Bastian Ernst hat seine Arbeit im Deutschen Bundestag aufgenommen. Der 38-Jährige hatte beim Urnengang in diesem Februar den Wahlkreis Delmenhorst/Land Oldenburg/Wesermarsch als Direktkandidat der CDU mit 29,3 Prozent der abgegebenen Stimmen gewonnen. Mit einem Rundbrief "Der Ernst der Lage" will er von nun an regelmäßig über seine Parlamentsarbeit in Berlin berichten. In der ersten Ausgabe des Rundbriefes beschreibt Ernst sein Ankommen in Berlin und seine Teilnahme an der Wahl des neuen Bundeskanzlers, Friedrich Merz.
Nach den ersten Wochen steht jetzt auch fest, welchen Fachausschüssen er angehören wird. "Ich freue mich ganz besonders, dass es meine beiden Wunschausschüsse geworden sind, der Verteidigungsausschuss und der Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung."
Dem Verteidigungsausschuss wird er als ordentliches Mitglied angehören. Dort soll der Schwerpunkt seiner Parlamentsarbeit liegen. "Ich freue mich auf diese Aufgabe, aber ich habe auch großen Respekt davor", so Ernst. Denn die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gehöre aktuell zu den wichtigsten Aufgaben.
Bedrohung so stark wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr
"Unsere Sicherheit ist heute so stark bedroht wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr." Die größte und direkteste Bedrohung sieht Ernst von Putins Russland ausgehen. Der führe seit mehr als drei Jahren einen brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Sein Krieg ist in erster Linie ein Angriff auf das ukrainische Volk", so Ernst. Putins Krieg und sein Machtstreben würden sich aber auch gegen die europäische Friedensarchitektur und die regelbasierte internationale Ordnung richten. Es müsse alles Nötige dafür getan werden, "dass die Ukraine keinen Diktatfrieden akzeptieren muss, bei dem Russland als Sieger des Krieges dasteht". Die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und der Nato müsse sich deutlich verbessern, so Ernst. Stärke sei die Voraussetzung für Frieden. "Wir müssen uns verteidigen können, um uns nicht verteidigen zu müssen. Unser Ziel ist ein Deutschland und ein Europa, die gemeinsam so stark sind, dass wir unsere Waffen nicht einsetzen müssen."
Dem Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung gehört Ernst als stellvertretendes Mitglied an, "aber auch dort will ich mich aktiv einbringen, weil mir diese Themen sehr am Herzen liegen", sagt der Parlamentarier. "Wir brauchen einen funktionierenden, handlungsfähigen Staat, der digitaler und effizienter als bisher arbeitet." Eine grundlegende Verwaltungsmodernisierung und ein umfassender Rückbau der Bürokratie seien notwendig. "Digitalisierung ist aber nicht nur für die staatliche Verwaltung wichtig, sondern auch für Unternehmen und Bürger." Dafür wünscht sich Ernst, dass die digitalen Infrastrukturen dringend vorangebracht werden. "Ob beim Glasfaserausbau oder beim Mobilfunk: Es gibt viel zu tun, und wir machen uns jetzt an die Arbeit."
