Abwassergebühren Linke kritisiert Überschuss aus Abwassergebühren

In den vergangenen 15 Jahren soll der Netzbetreiber Hansewasser durch die Einnahmen aus den Abwassergebühren einen Überschuss von insgesamt rund 270 Millionen Euro erwirtschaftet haben. Zu diesem Schluss kommt Klaus-Rainer Rupp, Mitglied der Linken-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft. Das gehe aus den Geschäftsberichten von Hansewasser hervor. "Gebührenfinanzierte Überschüsse sind etwas, das so nicht funktioniert. Gebühren dürfen nur die Kosten decken", kritisiert Rupp.

Seiner Ansicht nach haben Haushalte in Bremen trotz einer Gebührensenkung mehr für die Aufbereitung und Entsorgung von Abwasser bezahlt als nötig gewesen wäre. In den vergangenen Jahren hätten sich die Überschüsse bei etwa 18 Millionen Euro jährlich eingependelt, die unter den Gesellschaftern Gelsenwasser und den Bremer Stadtwerken (SWB) aufgeteilt worden seien. Rupp: "Bremische Gebühren sind nicht dafür da, die SWB und Gelsenwasser reich zu machen." Mit Blick auf die 2028 auslaufenden Verträge mit  Hansewasser stelle sich die Frage nach einer Rekommunalisierung der Abwasserentsorgung – also einer Rückführung dieses Bereichs in öffentliche Hand. Wie das genau aussehen soll, ließ Rupp auf Anfrage des WESER-KURIER offen. Man müsse zunächst die finanziellen Rahmenbedingungen prüfen.

Unverständnis bei Hansewasser

Hansewasser-Sprecher Oliver Ladeur reagiert mit Unverständnis auf die Aussagen der Linken: "Ich weiß nicht, wie die Linken zu diesem Überschuss kommen. Ich kann mir nur vorstellen, dass sie darauf abzielen, dass wir Gewinne machen." Die Abwasserentsorgung sei 1999 in ein Kooperationsmodell zwischen der Freien Hansestadt Bremen und den Gesellschaftern SWB und Gelsenwasser übertragen worden. Hansewasser sei mit der Betriebsführung der Stadtentwässerung beauftragt. Damals seien von den Gesellschaftern Abwasseranlagen und Nutzungsrechte treuhänderisch für einen Zeitraum von 30 Jahren erworben worden. "Hierfür sind mehrere hundert Millionen Euro an die Stadt geflossen. Basis des Kooperationsmodells ist die Gebührenstabilität", sagt Ladeur.

Die Gebühren lägen aktuell bei 2,54 Euro je Kubikmeter Abwasser, was zwölf Cent weniger im Vergleich zu 1998 seien, als die Abwasserentsorgung noch in kommunaler Hand war. "Uns ist keine öffentliche Leistung bekannt, wo man heute zwölf Cent weniger zahlt als vor 23 Jahren", sagt Ladeur. Vertraglich sei Hansewasser verpflichtet, wirtschaftlich, umweltgerecht und transparent zu arbeiten, weshalb das Unternehmen auch Gewinne erziele.