Bei den Bremen Grünen geht eine Ära zu Ende: Karoline Linnert, Bürgermeisterin und Finanzsenatorin, wird zur nächsten Bürgerschaftswahl nicht wieder antreten. Sie zieht damit die Konsequenzen aus ihrer Niederlage bei der Urwahl zur Spitzenkandidatur bei den Grünen. Eine Mehrheit der Mitglieder hat sich gegen Linnert und für die Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer entschieden. Das gab die Partei am Montag bekannt.
Schaefer bekam nach Angaben des Landesverbandes der Grünen 53,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Linnerterreichte einen Anteil von 46,1 Prozent. Nicht berücksichtigt sind dabei die wenigen Nein-Stimmen und Enthaltungen. Von den insgesamt 722 Parteimitgliedern haben mit Abgabefrist bis Sonntag 456 Grüne an der Urwahl teilgenommen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 63,2 Prozent. Es war das erste Mal in ihrer Geschichte, dass die Bremer Grünen die Basis abstimmen ließen.
Der Schritt von Linnert war keine Überraschung. Die 60-Jährige hatte vor der Urwahl angekündigt, auf eine Kandidatur bei der Bürgerschaftswahl zu verzichten, sollte sie von ihrer Partei nicht auf Platz eins der Wahlliste gesetzt werden. Die politische Karriere der ersten grünen Finanzministerin in Deutschland ist damit zumindest auf diesem Feld zu Ende.
„Ich bleibe von ganzem Herzen Grüne und werde meine Partei weiterhin unterstützen“, ließ die Senatorin über eine Sprecherin mitteilen. In ihrem Amt gebe es bis zum Ende der Legislaturperiode noch jede Menge zu tun, unter anderem müsse der Landeshaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vorbereitet werden. Maike Schaefer wünsche sie als Spitzenkandidatin alles Gute. Linnert, so ihre Sprecherin, habe der Kollegin gleich nach Bekanntwerden des Ergebnisses gratuliert.
"Klare Kante" gegenüber der AfD
Schaefer, die am Montag von ihrer Partei mit dem obligatorischen Strauß Sonnenblumen bedacht wurde, zollte ihrer Kontrahentin Respekt: „Karoline Linnert gebührt für ihre politische Leistung großen Dank“, sagte die Fraktionsvorsitzende vor der Presse. Profitiert hätten davon sowohl die Grünen als auch das Land Bremen. Schaefer hob dabei insbesondere die Konsolidierung des Haushalts hervor.
Genügend Gewicht hatten die Erfolge in der Finanzpolitik bei der Urwahl aber offenkundig nicht. „Es war eine Abstimmung über Inhalte, weniger über Köpfe“, glaubt Schaefer. Sie stehe für die Themen Klimaschutz, weltoffenes Bremen und Stärkung der Bürgerrechte, damit wolle ihre Partei einen „knallgrünen“ Wahlkampf machen. „Klare Kante“ gegenüber der AfD – auch dieser Punkt werde eine große Rolle spielen.
Maike Schaefer, 47 Jahre alt und geboren im nordhessischen Schwalmstadt, hat an der Bremer Universität Biologie studiert. Sie ist seit 16 Jahren Mitglied bei den Grünen. Nach der Wahl im Jahr 2007 zog sie für ihre Partei in die Bremische Bürgerschaft ein. Seit gut drei Jahren ist sie dort Fraktionsvorsitzende.
Der erst am Wochenende neu gewählte Grünen-Landesvorsitzende Hermann Kuhn sprach von einer „klugen, abwägenden Entscheidung“. Beide Kandidatinnen hätten große Qualitäten, würden allerdings unterschiedliche politische Schwerpunkte vertreten. „Karoline Linnert ist stur, sie bleibt dran, das kann man aber auch von Maike Schaefer sagen“, betonte der Parteichef. Alexandra Werwath, neben Kuhn gleichberechtigte Vorsitzende, freute sich, dass die Mitglieder ihrer Partei die Urwahl so gut angenommen hätten: „Das war ein spannender basisdemokratischer Prozess.“
Die grüne Sozialsenatorin Anja Stahmann hatte sich im Vorfeld für Linnert ausgesprochen. „Ich bedauere, dass mit Karoline Linnert die Galionsfigur der Grünen von Bord gehen wird“, so Stahmann. Gleichzeitig gratuliere sie Maike Schaefer zu ihrem Wahlerfolg. „Ich selber kämpfe weiter für grüne Inhalte und bin selbstverständlich bereit, auch zukünftig politische Verantwortung zu übernehmen.“
