Integration in den Arbeitsmarkt CDU kritisiert Regierung

Die CDU und FDP haben in der Bürgerschaft die Landesregierung für die Maßnahmen kritisiert, Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
20.06.2018, 20:48
Lesedauer: 1 Min
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CDU kritisiert Regierung
Von Pascal Faltermann

Ein Großteil der Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft ist davon überzeugt, dass Bremen gute bis sehr gute Arbeit leistet, was die Integration von Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt angeht. Die CDU- und FDP-Fraktion hingegen kritisierten am Mittwoch im Landtag die von der Regierung getroffenen Maßnahmen sowie die geschaffenen Voraussetzungen.

Die Christdemokraten hatten in einer Großen Anfrage an den Senat nach den Bemühungen der Landesregierung gefragt. Mit den Zahlen, den Qualifizierungsmaßnahmen oder Sprachkursen ist die Opposition so gar nicht zufrieden. Die CDU-Fraktion hatte dies bereits vor ein paar Wochen bemängelt (wir berichteten).

„Es klingt als sei alles, was in dieser Sache passiert, auf einem guten Weg ist“, sagte Sigrid Grönert (CDU) zu den Redebeiträgen der SPD, Grünen und Linken. Sie bekomme allerdings von vielen Seiten ganz andere Rückmeldungen. „Da liegen Welten dazwischen“, so Grönert. Sie wundere sich über so viel „Selbstzufriedenheit“, wenn in der Praxis nicht alles gut laufe.

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Sie kritisierte vor allem die nicht ausreichenden Maßnahmen für junge Geflüchtete. Die FDP-Abgeordnete Birgit Bergmann bemängelte, dass die Zahlen in der Antwort des Senats keine Rückschlüsse auf die getroffenen Maßnahmen geben würden. Es gebe wesentlichen Nachbesserungsbedarf zum Beispiel bei der Sprachförderung.

Ganz anders sah es Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD): „Wir haben gute Voraussetzungen geschaffen und viele Maßnahmen getroffen, um Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu bekommen.“ Dass dies zu spät geschehen sei, stimme laut Günthner nicht. Bereits 2016 hätten die Ressorts Wirtschaft, Bildung und Finanzen erste konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht.

Ähnlich sah es Henrike Müller (Grüne), die davon sprach, dass Bremen bei der Integration in den Arbeitsmarkt sehr weit vorne sei und die Ressorts wunderbar zusammenarbeiten würden. Ganz am Anfang habe es eine Phase der Stabilisierung gegeben. Claudia Bernhard (Linke) bestätigte zwar, dass bei der Integration in den Arbeitsmarkt einiges passiere, diese Schritte aber noch nicht ausreichend seien.

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