Nun liegt die Ausarbeitung der Zukunftskommission vor. Eine echte Fleißarbeit, die von engagierten Bremer Bürgern, Politikern und Fachleuten aus der ganzen Republik in vielen Sitzungen entwickelt wurde. Es ist sehr ambitioniert, was da im Zukunftsplan 2035 geschrieben steht. Ja, wir brauchen einen couragierten Blick nach vorn, das Land braucht eine Perspektive, um wieder Schwung für neue Aktivitäten zu bekommen. Auch wenn so manche Kritiker bemängeln, es stünde vieles drin, was sowieso schon in Arbeit sei oder bereits auf der Agenda stehe, das spricht nicht gegen einen solchen Plan, wenn er sich nicht nur darauf beschränkt – und das tut er nicht.
Mit einem Zukunftsplan kann man ja nicht bei null anfangen. Wer alles neu machen will, wirkt unglaubwürdig und unseriös. Es sind ja die vorhandenen Probleme, die die Menschen umtreiben und die gelöst werden müssen. Entscheidend ist, dass man sich für die Problemlösung realistische Ziele setzt und Wege formuliert, wie sie zu erreichen sind. Dazu kann ein solcher Plan helfen. Tut er das?
Wir haben in den vergangenen Jahren in diesem Land enorm viel Kraft verbraucht, um zu sparen, um die gewaltigen Schulden, die dieses Land noch immer drücken, zu bewältigen. Es ist höchste Zeit, aus dieser Abwärtsspirale herauszukommen. Der neue finanzielle Spielraum, der jetzt anlässlich des Finanzausgleichs vom Senat erreicht worden ist, bietet ohne Frage Hoffnung auf Besserung. Dies hat Bürgermeister Carsten Sieling und den Senat ermuntert, viele Probleme anpacken zu wollen. Der Plan soll dabei helfen, ab 2020 die erstrittenen rund 500 Millionen jährlich mehr, sinnvoll und nachhaltig zum Wohl der Menschen in unserem Land auszugeben.
Im Zukunftsplan sind vom Senat und dem Oberbürgermeister aus Bremerhaven acht politische Leitziele mit einer Reihe konkreter Maßnahmen hinterlegt worden. Finanzsenatorin Karoline Linnert hat neulich im Fernsehen anlässlich der Vorstellung des Planungswerkes sinngemäß gesagt, sie hätte das noch nicht konkret durchgerechnet, was die Realisierung kostet. Das ist auf Grund des Umfangs verständlich, wäre aber gut, es bald prüfen zu lassen. Denn die in dem Plan formulierten Ziele sind durchaus ambitioniert. Allein, wenn man bedenkt, dass die zusätzlichen Mittel auch teilweise zur Schuldentilgung eingesetzt werden müssen.
Heute mehr Schulden als zuvor
Es wäre nicht das erste Mal, dass sich der Senat schwer verrechnet. Nachdem der damalige Bürgermeister, Klaus Wedemeier, Anfang der 90er-Jahre für mich damals vor dem Bundesverfassungsgericht sensationell eine Milliardenhilfe im Länderfinanzausgleich erstritten hatte, wurde später kräftig investiert, sollte Bremen zukunftssicher gemacht werden. Das hat leider nicht wie erhofft funktioniert. Wir haben heute mehr Schulden als zuvor.
Ein so breit angelegtes Konzept wie den Zukunftsplan 2035 gab es damals nicht, aber viele Ideen, von denen manche, wie der Spacepark, krachend scheiterten. Nicht alles ging daneben, aber die Schulden stiegen weiter. Aus vielerlei Gründen. Im Gegensatz zu damals scheint mir aber jetzt das gesetzte Ziel vermutlich zu breit angelegt, in den acht Leitzielen sollen sehr viele Aufgaben angepackt werden. Das heißt auch, sie müssen finanziert werden. Und, machen wir uns nichts vor, die Verwaltung in ihrer bisherigen Stärke wird das so umfänglich nicht leisten können.
Das wird einem klar, wenn man sich nur zwei Handlungsfelder anschaut: Ich habe mir die Felder Sport und Bildung vorgenommen, obwohl der Sport gar nicht als eigenes Handlungsfeld benannt wird, wird er aber mehrfach erwähnt. Wer die Situation in vielen Traditionsvereinen in unserem Land anschaut, versteht die Sorgen des Präsidenten des Landessportbundes, Andreas Vroom. Der Hastedter TSV geht gerade in die Insolvenz.
Weitere Vereine haben ebenfalls finanzielle Probleme. In Kenntnis der Lasten und der vagen Ankündigungen im Zukunftsplan, wird schnell klar, dass es viele Millionen kosten wird, wenn man die dort formulierten Ziele erreichen will. Im Bereich der Bildung soll angestrebt werden, die Ausgaben für die Schüler pro Jahr auf das Niveau der anderen Stadtstaaten Hamburg und Berlin anzuheben. Dieses angestrebte Ziel ist mir viel zu bescheiden.
Angesichts der vielen Probleme, die unsere Schulen meistern sollen, brauchen wir sowohl personell wie auch baulich eine riesige Kraftanstrengung. Es muss gelingen, bei den Ausgaben für die Schulen den Spitzenreitern zu folgen, nur dann wird es möglich sein, die Ergebnisse bei uns zu verbessern. Und dafür brauchen wir nicht nur eine großzügige Ausstattung des Bildungsressorts, sondern ein Bündnis zwischen Politik, Elternschaft, Lehrern, den Personalräten und der Verwaltung. Nur so kann es gelingen, bessere Ergebnisse zu erreichen.
Willi Lemke (72) schreibt jeden Sonnabend im WESER-KURIER über seine Heimatstadt und was ihn in dieser Woche in Bremen bewegt hat.
