Bremer Bundestagsabgeordnete Eine ganz andere Perspektive

Der Wechsel nach Berlin sei „ein richtiger Perspektivwechsel“ für sie, sagt die neue Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm. Zuvor war sie in Bremen Pressesprecherin der Linken-Bürgerschaftsfraktion.
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Eine ganz andere Perspektive
Von Carolin Henkenberens

Vor der Bürotür stutzt der Besucher. „Birgit Menz, MdB“ steht auch einige Wochen nach der Bundestagswahl noch auf dem Schild an der Wand. Birgit Menz arbeitet jedoch nicht mehr in dem Büro. Dafür jetzt Doris Achelwilm. Seit September sitzt die einstige Landessprecherin der Bremer Linkspartei im Bundestag.

Es ist Ende November. Gerade erst ist Jamaika geplatzt, die Linksfraktion hat just an diesem Tag Achelwilm das Büro fest zugewiesen. „Das hier ist jetzt wirklich mein Büro“, sagt Doris Achelwilm und sieht sich um. Der Raum strahlt Wärme aus: roter Teppichboden, helle Holzmöbel. Eine Topfpflanze rankt auf dem Schreibtisch, ein Poster ziert die Tapete. „Die Sachen sind noch von meiner Vorgängerin“, erklärt Achelwilm.

Der Wechsel nach Berlin sei „ein richtiger Perspektivwechsel“ für sie, sagt die 41-Jährige. Zuvor arbeitete Doris Achelwilm als Pressesprecherin der Linken-Bürgerschaftsfraktion, jetzt ist sie selbst Mandatsträgerin. Zunächst musste sie sich im Bundestag orientieren. Sie lernte Frauen wie Anke Domscheit-Berg, Cornelia Möhring und Petra Pau kennen. Letztere imponiert ihr besonders, weil Pau sich gegen alle Widerstände durchsetzen müsse als Bundestagsvizepräsidentin.

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Beim Kennenlernen der Gepflogenheiten als Bundestagsabgeordnete halfen Achelwilm auch ihre Angestellten. „Meine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sind eine große Hilfe“, sagt Achelwilm und macht beim Sprechen eine kurze Pause, um sich geschlechtsneutral auszudrücken. In Berlin habe sie sich ganz gut eingelebt. Sie hat eine kleine Wohnung angemietet. „Ich bin nicht so der Hoteltyp“, sagt sie.

In den ersten Wochen als Abgeordnete hat Achelwilm einige Initiativen auf den Weg gebracht oder unterstützt. So stellte sie eine Anfrage an das Wirtschaftsministerium und erfragte, wie groß der Bremer Anteil der deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien ist. Die Antwort: Zwischen Januar und September 2017 wurden aus Bremen Güter für 160 Millionen Euro an das Land verkauft.

Damit liegt der Bremer Anteil der Rüstungsexporte an das wahhabitische Land bei 64 Prozent, so Achelwilm. Außerdem unterstützt die Parlamentarierin derzeit einen Antrag ihrer Fraktion zur Abschaffung des Paragrafen 219a, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet.

Eine Frage der Selbstbestimmung der Frau

Auf der Grundlage dieses Paragrafen wurde kürzlich eine Gießener Ärztin zu 6000 Euro Strafe verurteilt. Sie hatte auf ihrer Homepage darüber informiert, dass sie Abtreibungen vornimmt. „Wir müssen das Zeitfenster nach der Verurteilung nutzen, damit dieser Paragraf aus dem Strafgesetzbuch verschwindet“, findet Achelwilm.

Ihrer Meinung nach gehört auch der Paragraf 218 abgeschafft, der Abtreibungen unter Strafe stellt. „Eine Abtreibung ist eine Frage der Selbstbestimmung der Frau. Das gehört nicht ins Strafgesetzbuch.“ Einen Monat nach diesem Treffen, mittlerweile sind die Türschilder ausgetauscht, hat sich vieles sortiert. Doris Achelwilm klingt noch motivierter.

Sie sagt: „Die Chancen stehen gut, dass ich Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik werde.“ Ob es mit dem Sitz im Ausschuss für Familien-, Kinder- und Frauenpolitik klappt, ist noch unklar. Beworben hat sie sich auch um einen Sitz im Ausschuss für Arbeit und Soziales und in jenem für Kultur und Medien.

Kinderarmut ist besonders in Bremen ausgeprägt

Erst nach der Regierungsbildung werden die Ausschüsse eingesetzt, da sich deren Zuständigkeiten an den Zuschnitten der Ministerien orientieren. Equal-Pay-Day, Christopher-Street-Day und queerpolitischer Empfang: Doris Achelwilms Terminkalender für das neue Jahr wird immer voller. 2018 will sie mit ihrer Fraktion eine Initiative zur gleichen Bezahlung von Frauen und Männern voranbringen.

„Wir wollen zu einem echten Entgeltgleichheitsgesetz“, erläutert Achelwilm. Ab Januar gilt das vom sozialdemokratisch geführten Familienministerium auf den Weg gebrachte Entgelttransparenzgesetz, wonach Frauen in größeren Betrieben das Gehalt männlicher Kollegen erfahren dürfen. Der Linkspartei ist das zu wenig. Außerdem möchte sich Achelwilm um Kinderarmut kümmern, die besonders in Bremen ausgeprägt ist.

Sie fordert, dass mehr in frühkindliche Bildung investiert wird. Außerdem müssten die Ausbildungsmöglichkeiten für Alleinerziehende verbessert werden – mit mehr Betreuungsplätzen oder Ausbildungen in Teilzeit. Die ersten Monate im Parlament beschreibt Doris Achelwilm als spannend. „Die Tage fangen früh an und hören spät auf“, sagt sie. Sie erwartet vier arbeitsreiche Jahre.

"Ich habe den Auftrag der Wähler zu erfüllen"

Die Weihnachtsfeiertage hat Achelwilm bei ihrer Familie verbracht, auch möchte sie mal wieder Freunde treffen. Doch vorher wollte sie noch ihr Wahlbüro in Bremen einrichten und eine Art Jahresrückblick veranstalten für interessierte Bremer. Die sollten schließlich wissen, was „ihre Abgeordnete“ in Berlin bisher so gemacht habe, sagt sie.

Bei der Frage nach ihren persönlichen Ambitionen in der Partei oder der Politik, äußert sich Achelwilm zurückhaltend. „Ich habe den Auftrag der Wähler zu erfüllen“, sagt sie. „Meine Arbeit dient nicht der Selbstverwirklichung.“ Stattdessen wolle sie die Wünsche und Sorgen der Menschen in Bremen und insbesondere ihrer Wähler hören, mit ihnen in Kontakt sein und sich für ihre Belange einsetzen, betont die Abgeordnete. „Ich möchte einen gewissen Unterschied machen.“

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