Diäten So viel verdient ein Bundestagsabgeordneter

Monatlich 9541,74 Euro Abgeordnetenentschädigung erhalten die Mitglieder des Deutschen Bundestages aktuell, die sogenannten Diäten. Davon geht die Einkommenssteuer ab.
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Von Jonas Mielke

Davon geht die Einkommenssteuer ab, Urlaubs- oder Weihnachtsgeld wird nicht gezahlt. Die Diäten sollen sich am Einkommen von Amtsinhabern orientieren, die einer vergleichbaren Verantwortung und Belastung unterliegen. Seit der Änderung des Abgeordnetengesetzes 2014 werden einfache Richter bei einem obersten Gerichtshof des Bundes als Vergleichsgröße gewählt.

Nahezu einstimmig votierten die großen Bundestagsparteien am 13. Dezember 2017 für eine Reform des Diätensystems. Konnten die Abgeordneten vorher mehr oder weniger selbst entscheiden, wie hoch ihre Bezüge ausfallen, sollen die Diäten künftig an die Lohnentwicklung in Deutschland gekoppelt werden. Ihre Diäten dürfen die Parlamentarier mit Nebentätigkeiten aufbessern.

Dabei müssen Einkünfte über 1000 Euro im Monat (oder 10.000 Euro im Jahr) gemeldet werden und sind auf der Internetseite des Bundestags öffentlich einsehbar. Zusätzlich erhalten Abgeordnete monatlich eine steuerfreie Aufwandspauschale von 4318,38 Euro.

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Davon werden Kosten beglichen, die bei der Ausübung des Mandats entstehen. Beispielsweise für den Unterhalt des Wahlkreisbüros oder den Zweitwohnsitz in Berlin. Die Aufwandspauschale kann gekürzt werden, wenn Abgeordnete bei Sitzungen fehlen. Dazu dürfen Dienstfahrzeuge im Stadtgebiet von Berlin mitbenutzt werden, Fahrten mit der Deutschen Bahn sind für die Abgeordneten kostenfrei. Flüge innerhalb von Deutschland werden nur erstattet, wenn sie bei der Ausübung des Mandats anfallen.

Im Bundestag steht den Abgeordneten ein eingerichtetes Büro zu. Für die Ausstattung, die Telefonkosten oder Büromaterial dürfen 12.000 Euro im Jahr ausgegeben werden. Für den Mitarbeiterstab stehen 20.870 Euro monatlich zur Verfügung. Das Geld wird direkt von der Bundestagsverwaltung an die Mitarbeiter überwiesen. Das gilt aber nicht für angestellte Verwandte, Schwager oder Lebenspartner der Abgeordneten. Deren Gehalt müssten die Abgeordneten selbst zahlen.

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