Die Auskunft zum Bearbeitungsstand der Einkommensteuererklärung bekommt man in Bremen schnell. Allerdings ist der Inhalt für manche Steuerbürger, die sehnlich auf eine Erstattung warten, ernüchternd: „Mit der Bearbeitung Ihrer Erklärung ist voraussichtlich in 7 Wochen zu rechnen. Der Steuerbescheid geht Ihnen ca. 8 Werktage danach per Post zu“, erfuhr Rolf H. (Name der Redaktion bekannt) Ende Juni. Da war es fast sechs Wochen her, dass er seine Unterlagen über das elektronische Steuererklärungssystem Elster abgegeben hatte.
Am Ende wird es mehr als 100 Tage gedauert haben, bis der Pensionär aus Schwachhausen seinen Bescheid zugestellt bekommt. Holger G. hatte am 9. März seine Steuererklärung eingereicht. Auch ihm wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Bearbeitung mindestens zweieinhalb Monate dauern werde. Der Bescheid kam am 18. Juni, nach fast 100 Tagen. Sohn Daniel, der kurz nach dem Vater seine Erklärung ebenfalls per Elster geschickt hatte, wartet laut G. bis jetzt auf seinen Bescheid. Andere haben Glück und machen gegenteilige Erfahrungen und erhalten Erstattungen innerhalb weniger Wochen. Wer mit einer Steuererstattung rechnen kann und sehr lange darauf warten muss, bekommt den Betrag verzinst. Die Verzinsung beginnt 15 Monate nach Ablauf des Jahres, in dem die Steuer entstanden ist.
Anfang Mai hatte die Sprecherin des Finanzressorts versichert: „Für die bislang für das Jahr 2020 bearbeiteten Steuererklärungen liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit aktuell bei 38 Tagen, also vergleichbar gut wie in 2020.“ Das heißt, zu diesem Zeitpunkt hätte G. seinen Bescheid schon seit drei Wochen haben müssen.
Damals wurde den beiden Bremer Finanzämtern auch von der Steuerberaterkammer, der Handelskammer und vom Bund der Steuerzahler bescheinigt, sehr zügig zu arbeiten. Wie kommt es also zu Bearbeitungszeiten, die beinahe dreimal so lang sind wie vom Finanzressort angegeben – bei Privatpersonen, die nach eigenen Angaben keinerlei besondere oder ungewöhnliche Ausgaben geltend gemacht haben?
„Aktuell hat die Bearbeitung in unter 0,35 Prozent der Fälle länger als 112 Tage gedauert. In etwa 40 Prozent der Fälle betrug die Bearbeitungsdauer weniger als 28 Tage“, sagt Simon Hammann, persönlicher Referent von Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne). Die Werte beziehen sich auf die vollständig bearbeiteten Steuererklärungen für das Jahr 2020. Die Dauer der Bearbeitungszeit könne in der Verantwortung des Finanzamtes liegen, räumt Hammann ein, aber auch im Umfang der zu prüfenden Sachverhalte. „Selbstverständlich prüfen wir in Einzelfällen die Gründe für eine lange Bearbeitungsdauer.“ Steuerzahler könnten sich in diesen Fällen an den Bürgerbeauftragten für die Bremer Finanzämter wenden.
Allerdings kann es auch passieren, dass von der Abteilung Einkommensteuerveranlagung noch Belege nachgefordert werden – was die Zeit bis zum Bescheid abermals dehnt. Obwohl seit 2017 keine Belege und separate Aufstellungen mehr ans Finanzamt gesendet werden müssen, häufen sich in Bremen offenbar die Nachfragen. Dabei geht es auch um abzugsfähige Beträge, die seit Jahren mehr oder weniger unverändert angegeben werden, etwa für eine berufsständische Altersvorsorge. „Das kann auch im Rahmen der Stichprobenprüfung passieren, wenn sich seit Jahren an den Werten nichts geändert hat“, erklärt Hammann. So werde sichergestellt, dass einmal nachgewiesene Kosten nicht zu „einer Art Freibetrag für die Zukunft“ werden.
In Niedersachsen arbeiten die Finanzämter laut Bund der Steuerzahler (BdSt) weitgehend reibungslos. „Auch wenn es vereinzelt Beschwerden gibt, lassen sich aus den Rückmeldungen unserer Mitglieder derzeit keine auffälligen Häufungen feststellen“, sagt Jan Vermöhlen, Referent für Haushalts- und Finanzpolitik. Er vermutet, dass viele ihre Steuererklärung aufgrund der verlängerten Abgabefrist noch nicht abgegeben haben. „Zum Ende der Frist könnte sich dieses Bild allerdings noch ändern, da aufgrund der erhöhten Inanspruchnahme des Kurzarbeitergeldes und der damit verbundenen Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung insgesamt mit einem höheren Arbeitsaufkommen für die Finanzämter zu rechnen ist.“
Gibt es seitens der Finanzbehörde Vorkehrungen, die absehbare Welle personell aufzufangen? Eine Unterstützung durch die Außendienste wie im Vorjahr sei nicht mehr möglich, sagt Hammann. Die Mitarbeiter dort unterstützten jetzt die Stellen, die den Unternehmen dringend benötigte Liquidität beschaffen: durch Stundungen von Steuerzahlungen oder die Auszahlung von Corona-Hilfeleistungen.
