Ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl befinden sich der Senat und seine Akteure in einem Popularitätstief. In einer repräsentativen Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des WESER-KURIER bekennen 55 Prozent der Befragten, sie seien mit der Arbeit der Landesregierung weniger oder gar nicht zufrieden. Nur 40 Prozent der Wähler meinen, der Senat mache einen guten Job. Gegenüber der letzten Befragung im Mai 2016 bedeutet dies eine nochmalige leichte Verschlechterung der Werte. Auch im Vergleich der Bundesländer sind 40 Prozent Zufriedenheit ein bedenklicher Wert: Seit Juni 2017 hatte Infratest-Dimap in insgesamt zehn Ländern die entsprechenden Daten erhoben – nur in Berlin hatte die dortige Regierung mehr Gegenwind als der Bremer Senat.
Das eingetrübte Stimmungsbild zeigt sich beispielhaft anhand der Bewertung des Regierungschefs. Senatspräsident Carsten Sieling (SPD) rutscht auf der Zufriedenheitsskala mit jetzt noch 39 Prozent gegenüber Mai 2016 um drei Punkte ab. 34 Prozent zeigen sich weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden. Die besten Zahlen innerhalb des Senats weist Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) auf. Seine Amtsausübung erfährt 37 Prozent Zustimmung, nur 25 Prozent sind mit ihm nicht einverstanden.
Mehr Zuspruch als Kritik
Mehr Zuspruch als Kritik auch für Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne). Alle anderen Senatsmitglieder befinden sich im roten Bereich – die negativen Bewertungen überwiegen. Besonders ausgeprägt ist das bei Joachim Lohse (Grüne), der das Ressort für Bau, Umwelt und Verkehr verantwortet. 41 Prozent der befragten Bürger geben ihre Unzufriedenheit zu Protokoll, nur 24 Prozent signalisieren Zustimmung. Einziger Trost für Lohse: Das sind vier Prozentpunkte mehr als noch im Frühjahr 2016.
Einen besonders heftigen Rückschlag (minus sechs Prozentpunkte) registrieren die Demoskopen für Gesundheits- und Wissenschaftssenatorin Eva Quante-Brandt (SPD). Hier mag ein medialer Effekt eine Rolle gespielt haben: Wenige Tage vor dem Befragungszeitraum berichtete der WESER-KURIER über massive Kritik innerhalb der Gesundheitsbehörde an der eigenen Chefin. Quante-Brandt stand politisch aber auch zuvor schon unter Druck, weil Bremens kommunale Kliniken tiefrote Zahlen schreiben.
Auffällig ist, dass viele Bremer mit den Namen der Senatsmitglieder kaum noch etwas anfangen können. Am ausgeprägtesten ist das bei Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) der Fall. Insgesamt trauen sich nur 41 Prozent der Befragten überhaupt ein Urteil über den 42-jährigen Bremerhavener zu (20 Prozent zufrieden, 21 Prozent unzufrieden). Alle anderen antworten mit „Kenne ich nicht“ oder „Weiß nicht“. Geringe Bekanntheitsgrade weisen auch Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) und Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) auf.
Keine Überraschung
Den Bremer Politologen Lothar Probst überrascht das nicht. Nach seiner Wahrnehmung richtet sich in der Landespolitik die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit deutschlandweit immer mehr auf die Spitzenakteure. Ressortverantwortliche Minister oder Senatoren würden „weniger stark wahrgenommen“, selbst wenn sie häufiger in den Medien auftauchen. „Angesichts zahlreicher internationaler Konflikte und Veränderungen hat zwar nicht unbedingt das allgemeine Interesse an Politik abgenommen, aber das Interesse an dem Klein-Klein der lokalen Politik scheint zu schrumpfen.“ Probsts Erklärung für die geringe Bekanntheit einiger Senatsmitglieder dürfte auch für die Fraktionsspitzen in der Bürgerschaft gelten. Björn Tschöpe (SPD) und Maike Schaefer (Grüne) sind jeweils nur einem knappen Drittel der Wählerschaft vertraut.
Einen erstaunlichen Befund liefert die Umfrage, wenn man die Zufriedenheit mit dem Senat zur parteipolitischen Präferenz der Befragten in Beziehung setzt. Schon bei SPD-Wählern sind die Werte nicht berauschend. Lediglich 63 Prozent geben an, mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden zu sein, 33 Prozent zeigen sich unzufrieden. Bei den Grünen-Wählern sieht es noch finsterer aus: Eine Mehrheit von 53 Prozent ist unzufrieden mit dem Senat, nur 44 Prozent stellen ihm ein positives Zeugnis aus. Diese Zahlen sind fast identisch mit denen der Anhänger der Linken, also einer Oppositionspartei. Die stärkste Ablehnung erfährt die Politik der Landesregierung unter Wählern von FDP und AfD mit 75 und 80 Prozent.
Über einen längeren Zeitraum betrachtet, war die Zufriedenheit der Wähler mit der Politik des Senats in den vergangenen 15 Jahren nur zu einem einzigen Zeitpunkt geringer, nämlich gegen Ende der rot-schwarzen Koalition im Jahr 2007. Nur 38 Prozent attestierten damals dem zerbrechenden Bündnis von SPD und CDU noch gute Arbeit. Im Bürgerschaftswahljahr 2011 erreichte der rot-grüne Senat einen Zustimmungswert von 46 Prozent. Seither ging es langsam, aber stetig abwärts.
