Bei aller Einsicht in die Notwendigkeit von Parkverboten zur Rettungssicherheit, bei allem Verständnis für den Druck, der durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zum Gehwegparken entstanden ist: Wenn die Behörde vorgeht wie ein Elefant im Autohaus, muss sie sich nicht wundern, dass sie Anwohner auf die Palme bringt.
In den vergangenen Tagen wurden etliche Fahrradbügel in Schwachhausen aufgestellt, ebenso, heißt es, in Walle und der Neustadt. Die Folge in Schwachhausen: Die Müllabfuhr konnte die Straße an diesen Stellen nicht mehr passieren. Denn, was viele Anwohner wissen sollten, aber vermutlich nicht werden: Gegenüber den Bügeln dürfen sie ihre Pkw auch nicht mehr abstellen. Darauf gibt es keinen Hinweis, die Behörde vertraut auf die Allgemeinbildung über "das Halten an engen Straßenstellen": Parken ist grundsätzlich verboten, auch ohne entsprechende Beschilderung, wenn die Fahrbahn schmaler ist als 3,05 Meter. Ein Maß, das man als Autofahrer also quasi im Blut haben sollte. Bis das alle verinnerlicht und die Macht der Gewohnheit überwunden haben, stecken Mitarbeiter des Ordnungsamts gelbe Verwarnungskarten hinter Scheibenwischer und die Kritik der Anwohner ein.
Bleibt die Frage: Warum kommuniziert man das nicht ordentlich, zumal sich Bremen gerne der Bürgernähe rühmt und Verkehrssenatorin Özlem Ünsal (SPD) nicht nur „geeignete Formate der Beteiligung“ sowie „Transparenz“ angekündigt hat, sondern auch: „Wir müssen (…) gegen das aufgesetzte Parken vorgehen, aber gleichzeitig auch tragfähige Alternativen sicherstellen.“
Alternativen sucht man bislang vergebens, und über das Verständnis von Transparenz und Bürgernähe kann man geteilter Meinung sein: Laut der Behörde wurden die Anwohner per Postwurfsendung informiert, manche erst, als die Bügel schon standen. Auf der Homepage des Ressorts heißt es für Schwachhausen, Walle und die Neustadt: „Informationen werden nach finaler Entscheidung bereitgestellt.“ Solche Informationslücken sollte man tunlichst vermeiden, wenn man sich zu unpopulären Schritten genötigt sieht.
Hilfreich wäre auch, gegenüber den Bügeln ein absolutes Halteverbot zu verhängen. Sonst wird die Müllabfuhr womöglich jede Woche warten, bis Autos abgeschleppt worden sind, oder die Straße im Rückwärtsgang verlassen müssen. Der Feuerwehr hilft es nicht, wenn nicht nur aus Dreistigkeit, sondern auch aus Unwissen neue Engstellen entstehen, die durch die Bügel doch gerade vermieden werden sollen. Und die Anwohner bleiben verärgert. Wenn so der „Mobilitätsfrieden“ aussieht, den Özlem Ünsal herstellen will, wie sieht dann der Unfrieden aus?
