Die Kassenärztliche Vereinigung (KVHB) wird ihre Corona-Ambulanzen in Bremen und Bremerhaven Ende März schließen. „Ab 1. April fehlt uns nach jetzigem Stand eine Rechtsgrundlage, um Schnell- und PCR-Testungen anzubieten und abzurechnen“, sagt KVHB-Sprecher Christoph Fox. Das betrifft vor allem die Befristung der Corona-Testverordnung bis 31. März. Sie regelt unter anderem die kostenfreien Schnelltests für die Bürger. Der Städte- und Gemeindebund und die Bundesländer haben eine Verlängerung der Regelung gefordert, doch bislang haben sich die zuständigen Bundesministerien Justiz und Gesundheit dazu nicht geäußert. „Und selbst wenn in den kommenden Tagen noch eine Verlängerung angekündigt wird, ist unsere Entscheidung gefallen“, betont Fox. Man könne als KV nicht so kurzfristig mit Mietverträgen und eigens für die Corona-Ambulanzen angestellten Mitarbeitern disponieren.
Was bedeutet das für Patienten und für Ärzte?
Bremer Ärzte können Patienten mit typischen Symptomen für einen PCR-Test nicht mehr an die Ambulanzen überweisen, sondern müssen den Abstrich in Praxen vornehmen. Das ist im niedersächsischen Umland ohnehin der Normalfall. Hans-Michael Mühlenfeld, Vorsitzender des Bremer Hausärzteverbandes, bedauert die Schließung, sieht aber keine großen Probleme. „Für Krankschreibungen und den praktischen Umgang mit den fast ausschließlich milden Verläufen der Omikron-Variante sind PCR-Nachweise aktuell eigentlich nicht mehr notwendig“, sagt der Mediziner, der für rund 250 Hausärzte in Bremen spricht. Das sei im Vorjahr bei der Delta-Variante noch anders gewesen.
Was wirkt sich die Befristung der Testverordnung auf die Zahl der Testzentren aus?
Auch für sie endet nach jetzigem Stand die Finanzierungsgrundlage, um nach dem 31. März weiterhin kostenfreie Bürgertests anzubieten. Noch diesen Monat wird den Betreibern jeder dieser Schnelltests mit 11,50 Euro vergütet. Bei rund 95.000 Tests pro Woche in Bremen seit Jahresanfang entspricht das Gesamtkosten von knapp zehn Millionen Euro allein in diesem Jahr. In Niedersachsen zählt das Gesundheitsministerium seit Anfang Januar zwischen 1,6 und zwei Millionen Schnelltests pro Woche in landesweit 4545 Testzentren. Bezahlt werden die Tests aus Rücklagen der gesetzlichen Krankenversicherung und damit aus den Krankenkassenbeiträgen. Der Bund hat zugesagt, die Rücklage aus Steuern wieder aufzufüllen.
Werden Testzentren schließen, wenn die Bürgertests nicht mehr kostenfrei sind?
Es ist davon auszugehen, dass nicht alle 113 Teststationen (Stand 4. März) in der Stadt Bremen bestehen bleiben. Eine Abfrage der aktuellen Auslastung durch das Bremer Gesundheitsressort ergab einen durchschnittlich Wert von 38 Prozent. Abgesehen vom Umstand, dass Schnelltests künftig vielleicht selbst gezahlt werden müssen, haben zudem die Vorgaben der Corona-Verordnungen einen großen Einfluss. Der am Mittwoch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) vorgestellte Entwurf für das Infektionsschutzgesetz nach dem 19. März sieht Testverpflichtungen für Besucher von Kliniken und Pflegeeinrichtungen vor. Alle übrigen 3G- oder 2G-Plus-Regelungen würden entfallen, falls der Bundestag zustimmt.
Wie bewerten die Betreiber der Testzentren die Zukunft?
Als im Herbst 2021 die Tests für einige Wochen nicht mehr kostenfrei waren und die Infektionszahlen niedrig, sank deren Zahl sehr schnell. Die Mehrzahl der Betreiber fährt heute wie seinerzeit auf Sicht: Um ihr Angebot anpassen zu können, werden Miet- und Arbeitsverträge befristet vergeben. Basir Raziqi, der in Sebaldsbrück, Gröpelingen sowie in der Neustadt jeweils ein Testzentrum betreibt, setzt aktuell auf eine Verlängerung der Testverordnung. „Es gibt neue Virus-Varianten, der Gesundheitsminister warnt vor einer Sommerwelle, die Inzidenzen steigen gerade wieder“, fasst er die Perspektive für seine Testzentren zusammen. Sollten die Tests zwischenzeitlich privat bezahlt werden müssen, werde er abhängig von der Nachfrage entscheiden, in welchem Umfang das Angebot erhalten bleibt.
