Falschparker haben in den Jahren 2021 und 2022 insgesamt 855 Straßenbahnen der BSAG blockiert – und damit Verspätungen von bis zu 2,5 Stunden verursacht. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Linken-Anfrage in der Stadtbürgerschaft hervor. Besonders betroffen sind demnach die Linien 2, 3 und 10. Auf die Linie 10 entfallen laut Antwort 347 solcher Störungen, es folgen die Linie 2 (211 Fälle) und die Linie 3 (110 Fälle). Der Streckenabschnitt zwischen den Haltestellen „Bei den drei Pfählen“ und „Am Dobben“ gilt beidseitig als besonders anfällig.
Die Linken-Anfrage zielt auch auf mögliche Lösungsansätze für das altbekannte Problem ab. Ein schon länger diskutierter Ansatz besteht darin, der BSAG die „hoheitliche Aufgabe“ des Abschleppens zu übertragen. Die rot-grün-rote Koalition hat in ihrem Regierungsvertrag vereinbart, diese Möglichkeit prüfen zu wollen. Das Verkehrsunternehmen würde selbst Abschleppwagen beauftragen, um Falschparker von den Schienen zu entfernen – in einem anderen Szenario könnte das Verkehrsunternehmen eigene Abschleppwagen unterhalten. Vorbilder gibt es in anderen Städten: Die Berliner Verkehrsbetriebe dürfen seit 2020 Falschparker selbst umsetzen. Bisher ist es in Bremen so, dass die BSAG-Fahrer zunächst die Polizei rufen müssen, die dann versucht, den Halter zu ermitteln. Gelingt das nicht, beauftragt die Polizei gegebenenfalls einen Abschleppwagen.
Auch Bushaltestellen werden zugeparkt
In der Antwort des Bremer Senats heißt es, die Prüfung möglicher Abschleppbefugnisse der BSAG laufe bereits. Beteiligt sind demnach das Verkehrs- und das Innenressort. Die BSAG selbst hat nach Angaben von Unternehmenssprecher Andreas Holling bisher Gespräche auf Arbeitsebene geführt – nicht mit den politischen Vertretern, sondern mit der Polizei und dem Amt für Straßen und Verkehr. Den Beteiligten geht es dabei nicht nur um das Abschleppen, das Holling als „Ultima Ratio“ bezeichnet, also letztmögliches Mittel. „Am einfachsten wäre es ja, wenn gar nicht erst blockiert würde“, sagt er. Gesprochen werde deshalb auch über das „Abmarkieren und Abpollern“ von besonders gefährdeten Bereichen.
Ähnlich argumentiert Tim Sültenfuß, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Parkplätze, die nahe an den Schienen liegen, will er auf den Prüfstand stellen lassen. So ließen sich Risiken minimieren – schließlich könne es schnell passieren, dass jemand unbewusst falsch parke. Eine böse Absicht unterstellt auch Holling den meisten Falschparkern nicht, aber Blockaden aus Bequemlichkeit und Rücksichtslosigkeit gebe es durchaus.
Der BSAG-Sprecher nennt auch zugeparkte Bushaltestellen als Problem. Busse können zwar besser ausweichen und Fahrgäste im Notfall auch ein paar Meter weiter aussteigen lassen – dann sei der barrierefreie Zustieg aber oft nicht mehr möglich, so Holling. Personengruppen deswegen ausschließen zu müssen, sei ein großes Ärgernis. Ihm zufolge besteht dieses Problem vor allem in Wohnquartieren mit hohem Parkdruck.
