- Wie ist die Situation in Bremen?
- Welche Zahlen meldet Niedersachsen?
- Soll die Verteilung verändert werden?
- Wie viele Plätze hält Bremen bereit?
- Sollen zusätzliche Plätze entstehen?
Zu Beginn des Jahres ging das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge davon aus, dass 2023 rund 300.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. Diese Prognose scheint sich nach jetzigem Stand zu bewahrheiten: Bis Ende Juni gingen bei der Behörde in Nürnberg 150.166 Erstanträge auf Asyl ein. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres lag die Zahl bei 84.583. Städte und Kommunen kommen derzeit deshalb vielerorts an ihre Grenzen.
Wie ist die Situation in Bremen?
Nach Angaben der Sozialbehörde sind in der ersten Jahreshälfte 3616 Menschen im Bremer Unterbringungssystem aufgenommen worden, davon waren 2271 Asylbewerber, 274 Duldungssuchende und 391 Menschen aus der Ukraine. Von den 2271 Asylbewerbern werden laut Ressort 1130 ihr Asylverfahren in Bremen durchlaufen. 2022 seien es zu diesem Zeitpunkt 1029 Menschen gewesen. Behördenangaben zufolge liegt der vergleichsweise geringe Anstieg vor allem daran, dass die Zahlen im Vorjahr bereits auf hohem Niveau waren, da Bremen bis August 2022 übermäßig viele Menschen aus der Ukraine aufgenommen habe. Erst danach sei ein bundesweiter Verteilschlüssel eingeführt worden. Bremen rechnet damit, dass die Zugänge, ähnlich wie in den Vorjahren, in der zweiten Jahreshälfte noch einmal steigen werden. Unabhängig von Menschen aus der Ukraine kamen die meisten Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan.
Welche Zahlen meldet Niedersachsen?
"Wir haben pro Woche mehr als 500 Menschen, die wir neu aufnehmen, mit steigender Tendenz", sagt Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD). Im ersten Halbjahr seien deutlich mehr Asylanträge gestellt worden. In diesem Zeitraum gingen rund 16.800 Anträge ein, im Vorjahreszeitraum waren es knapp 11.100. Ukrainische Geflüchtete würden bei den Zahlen praktisch keine Rolle spielen, da Niedersachsen die Aufnahmequote übererfüllt habe. Behrens bekräftigte das Ziel, die Landesaufnahmebehörde ausbauen zu wollen.
Soll die Verteilung verändert werden?
Aktuell wird darüber diskutiert, ob der sogenannte Königsteiner Schlüssel noch zeitgemäß ist. Dieser legt fest, wie viele Asylbewerber ein Bundesland aufnehmen muss. Berechnet wird dies auf Basis der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl. Bremen übernimmt knapp ein Prozent. Berlins Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hatte zuletzt eine Reform gefordert. Zur Begründung verwies sie darauf, dass dicht besiedelte Stadtstaaten wie Berlin nur begrenzt Flächen für neue Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung hätten. Laut Sozialbehörde habe sich auch Bremen an der Diskussion beteiligt, darüber hinaus sei das Thema Teil der jüngsten Koalitionsverhandlungen gewesen. "Trotz aller Herausforderungen hat sich die neue Koalition zum Königsteiner Schlüssel bekannt", sagt Bernd Schneider, Sprecher der Sozialbehörde. Es sei vereinbart worden, beim Bund die Frage der Kostenverteilung anzusprechen. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hatte vom Bund bereits im Mai mehr Geld für Flüchtlingskosten gefordert.
Wie viele Plätze hält Bremen bereit?
In Bremen werden nach Angaben des Sozialressorts derzeit 5900 Flüchtlinge untergebracht. Einige Plätze sind in den vergangenen Monaten weggefallen, weshalb die bestehenden Einrichtungen gut ausgelastet seien. Standen im Bereich der Erstaufnahme im Februar 4700 Plätze zur Verfügung, seien es aktuell noch rund 2500. In Übergangswohnheimen und Wohnungen, die von der Stadtgemeinde angemietet werden, stünden derzeit rund 4100 Plätze bereit. Seit Jahresanfang seien allein 1200 in Zelten in der Überseestadt, in Jugendherbergen und Messehallen aufgegeben worden. Weitere 800 Notplätze in Hotels fallen laut Behörde in der zweiten Jahreshälfte weg. Im Bereich der Erstaufnahme gehen aktuell durch den Umbau an der Lindenstraße rund 400 Plätze vorübergehend verloren.
Sollen zusätzliche Plätze entstehen?
Das Bremer Sozialressort will neue Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen. Unter anderem sollen im Hulsberg-Quartier für 5,2 Millionen Euro Leichtbauhallen aufgebaut werden. Dort sollen dieses Jahr mehr als 400 Plätze entstehen. Allerdings nur für zwei Jahre, da am Klinikum Mitte dann Tiefgaragen und Wohngebäude gebaut werden. Langfristig sollen die insgesamt 1600 Notplätze in den Leichtbauhallen durch reguläre Plätze ersetzt werden. Dafür sucht die Stadt nach geeigneten Immobilien. Im Bereich der Übergangswohnheime werden vier neue Einrichtungen mit einer Kapazität von 750 Plätzen entstehen – in Bremen-Nord, Oberneuland, im Bremer Westen und im Innenstadtbereich. Eine weitere Einrichtung ist in Borgfeld geplant, sie wird nicht mehr im Jahr 2023 in Betrieb gehen.
