Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben die Parteien die ersten Termine festgezurrt. Mehrere Sondierungsgespräche wurden vereinbart, um die Chancen für Koalitionsverhandlungen auszuloten. Die Frage "Wer mit wem" dürfte sich erst nächste Woche entscheiden.
Die Christdemokraten treffen sich zunächst am Mittwoch zum ersten Sondierungsgespräch mit den Grünen. Am Freitag findet dann ein Treffen zwischen CDU und FDP statt. Die CDU wurde am Sonntag stärkste Partei und will ein Jamaika-Bündnis schmieden.
Die Sozialdemokraten sondieren die Lage mit den Grünen am Donnerstag. Die Linken folgen am Freitag. Die SPD fuhr bei der Wahl eine herbe Niederlage ein, strebt aber dennoch eine rot-rot-grüne Koalition an.
Kommende Woche stehen die Termine für drei Parteitage: Am Donnerstag, 6. Juni, entscheiden die Grünen, mit wem sie Koalitionsverhandlungen eingehen wollen. Am selben Tag (6. Juni) entscheidet auch ein Parteitag der Linke. Die SPD kommt einen Tag später (Freitag, 7. Juni) zu ihrem Parteitag zusammen. Vorher dürfte es bei den Parteien Landesvorstandssitzungen geben.
Die Bildung einer neuen Regierung im Bundesland Bremen drängt politisch, rechtlich gibt es aber keinen Zeitdruck. Die Legislaturperiode des Landesparlamentes, der 19. Bremischen Bürgerschaft, endet am 7. Juni.
Nach Artikel 81 der Landesverfassung muss die neugewählte Bürgerschaft innerhalb eines Monats nach Ablauf der Wahlperiode zusammentreten. Für die konstituierende Sitzung sind zwei Termine im Gespräch: der 26. Juni oder alternativ der 3. Juli.
Die bisherige Regierung - der Senat - bleibt zunächst weiter im Amt. "Bis zur Wahl eines Senats durch die neue Bürgerschaft führt der bisherige Senat die Geschäfte weiter", so steht es in Artikel 107 der Landesverfassung. Eine Frist wird ausdrücklich nicht genannt. (dpa)
