Gleich einen Tag nach der Bundestagswahl stand für die Mehrheit der Blumenthaler Beiratspolitiker fest: Eine Analyse muss her. Und Antworten darauf, warum die AfD im nördlichsten Stadtteil auf mehr Stimmen gekommen ist als in allen anderen Stadtteilen. In dieser Woche haben sich Vertreter fast aller Fraktionen getroffen, um darüber zu beraten, was war und was unternommen werden könnte, damit sich der Trend nicht fortsetzt. Zu welchem Schluss sie gekommen sind und wie sie vorgehen wollen – ein Überblick.
Drei Stunden hat das Treffen der Stadtteilpolitiker gedauert. Und fast die gesamte Zeit ging es ausschließlich um die Wahlergebnisse und Reaktionen auf sie. So sagt das Marcus Pfeiff. Der Beiratssprecher und SPD-Politiker hat nach der Bundestagswahl angekündigt, dass sich die Fraktionen im Sprecherausschuss mit dem hohen Stimmenanteil der AfD in Blumenthal auseinandersetzen werden – und damit, was sie ihm entgegensetzen können. Die rechtspopulistische Partei war im Februar stadtteilweit bei den Erststimmen auf 25,6 und bei den Zweitstimmen auf 25,3 Prozent gekommen.
CDU, SPD und Grüne, die deswegen jetzt getagt haben, sind davon überzeugt, dass bei der zurückliegenden Wahl vor allem bundespolitische Entscheidungen eine Rolle gespielt haben und es unterm Strich um eine Abwahl der Ampelkoalition ging. Und dass es nicht nur rechtsorientierte Wähler waren, die der AfD und ihrem Kandidaten die Stimme gegeben haben, sondern auch Protestwähler. Und viele uninformierte Menschen. Nicht nur was die Berliner Politik angeht, sondern auch die Blumenthaler. Laut Pfeiff meinen viele immer noch, dass der Stadtteil abgehängt ist, obwohl inzwischen so viel passiert wie lange nicht.
Setzt auf mehr Gespräche mit Blumenthalern: Beiratssprecher und SPD-Politiker Marcus Pfeiff.
Darum haben sich die Politiker darauf verständigt, mehr als bisher mit den Menschen über die neuen Schulen und Kitas zu sprechen, die geplant oder im Bau sind. Über den Bildungscampus. Das Sanierungsgebiet im Zentrum. Das Fördergebiet in Lüssum. Den Umbau der Bahrsplate, des Marktplatzes, des Rathauses. Pfeiff sagt, dass die Beiratsmitglieder dorthin gehen wollen, wo viele Menschen sind. Zum Beispiel zu den Vereinen. Zum Beispiel in die Schulen. Veranstaltungsabende soll es geben, Teilnahme an Projekttagen und einen Ausbau eines Formates, das es seit Längerem gibt: Beirat to go.
Dreimal haben sich Vertreter des Stadtteilparlamentes bisher sonnabends vor Supermärkten getroffen, um sich mit Passanten über Politik, Probleme und Projekte auszutauschen. Und zwar ohne Parteibrille, sondern als eine Art allgemeine Botschafter für Blumenthal. Pfeiff findet, dass ein Anfang gemacht ist, aber auch, dass das Angebot häufiger gemacht werden sollte. Er weiß nicht, ob das möglich ist, würde aber gerne auf zwei Beirat-to-go-Veranstaltungen im Monat kommen. Demnächst will er sich mit den übrigen Fraktionsvertretern abstimmen, auch darüber, wer wann von ihnen zur Verfügung stehen könnte.
Oliver Fröhlich findet gut, was die Fraktionen vorhaben. Der Blumenthaler Ortsamtsleiter hat ihr Treffen in dieser Woche geleitet. Und rechnet damit, dass es mindestens noch ein zweites geben wird, damit für alle Ideen ein klares Konzept entwickelt werden kann. Er kündigt an, die Parteien bei ihren Plänen zu unterstützen. Etwa wenn es um Veranstaltungsorte geht, um Einladungen, um Kontakte zu Vereinen, Gruppen, Initiativen und Schulen. Fröhlich erwartet, dass die Stadtteilpolitiker ihr Vorgehen nun fraktionsübergreifend weiterberaten. Die nächste Sitzung des Sprecherausschusses ist für Ende April anberaumt.
