Die Stadtbürgerschaft hat sich am Dienstagnachmittag mit dem Hochwasserschutz entlang der Ihle beschäftigt. Anlass dafür war eine Anfrage der CDU-Fraktion im Rahmen der Fragestunde.
Im vergangenen Jahr sei eine Aktualisierung der hydraulischen Berechnungen in Auftrag gegeben worden, die als Grundlage zur Bemessung eines Hochwasserrückhaltebeckens dienen sollen. Die Ergebnisse würden nun vorliegen. "Auf deren Basis sowie auf den zwischenzeitlich durchgeführten Baugrunduntersuchungen werden die bisherigen Planungen überarbeitet", informierte Maike Schaefer (Grüne), Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. "Die überarbeiteten Planungen sollen nach jetzigem Stand im Sommer 2022 vorliegen."
Im Herbst 2023 soll mit dem Bauentwurf begonnen werden. Im Anschluss an die Prüfung des Entwurfs würden die Planfeststellungsunterlagen erarbeitet werden. Das dazugehörige Verfahren werde dann im Frühjahr 2024 eingeleitet. "Nach etwa einem Jahr ist mit einem Beschluss zu rechnen. Dann übernimmt der Deichverband am rechten Weserufer die weiteren Planungen, unter anderem die Ausschreibung der Ingenieurleistungen zur Erstellung der Ausführungsplanung und die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen", so Schaefer. Die Bauarbeiten könnten Anfang 2027 beginnen.
Damit gebe es eine Verzögerung von mindestens acht Jahren, stellte die Nordbremer Bürgerschaftsabgeordnete Bettina Hornhues (CDU) fest. "2017 wurde das Projekt dem Beirat und den Bewohner vorgestellt. Zwei Jahre später sollte das Verfahren beginnen", so Hornhues.
Dass sich der Hochwasserschutz entlang der Ihle verzögert, liege an den einzelnen Verfahrensschritten, die seit 2013 durchgeführt werden, erläuterte Maike Schaefer. "Fakt ist, dass immer wieder nachgebessert werden musste, weil es verschiedene Varianten gab", so die Behördenchefin. Als bevorzugte Variante sei eine Spundwand identifiziert worden, die jedoch nicht anerkannt wurde. Daraufhin sei eine Variante gewählt worden, die eine Begrünung vorsehe. Dieses Verfahren müsse nun noch dem Beirat vorgestellt werden. Das sei für August 2022 vorgesehen. Dann solle sich auch die Deputation mit dem Thema befassen.
Die Verfahrensdauer bezeichnete auch Maike Schaefer als lang. "Das will ich gar nicht schönreden", sagte sie. Dennoch sei in den vergangenen Jahren viel gemacht worden. "Allerdings ist auch immer wieder eine neue Erkenntnis dazugekommen, die dazu führte, dass immer wieder Änderungen notwendig waren", erläuterte Schaefer. Dazu zählten etwa unklare Bodenverhältnisse und die Standfestigkeit des Regenrückhaltebeckens, die neu geprüft werden müsste.
Vor diesem Hintergrund stellte sich für Bettina Hornhues die Frage, wie die Anlieger entlang der Ihle vor Hochwasser geschützt werden können, solange die baulichen Maßnahmen noch nicht abgeschlossen sind. "Es ist entscheidend zu wissen, wann ein Hochwasser kommt", antwortete Schaefer. Das sei auch ein Thema der Umweltministerkonferenz am Montag gewesen. "Um Häuser besser zu schützen, braucht es ein Frühwarnsystem", so Maike Schaefer. Darüber hinaus seien mobile Schutzmöglichkeiten eine Option.
