Im Frühjahr 2018 startete das Projekt Umweltwächter in Bremen-Nord. 15 Stellen für Langzeitarbeitslose wurden geschaffen. Seither sorgten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Burglesum, Vegesack und Blumenthal für Sauberkeit und ernteten viel Lob für ihre Arbeit. Nun steht das Projekt vor dem Aus. Es ist nur eine von zahlreichen Folgen der angespannten Finanzlage beim Jobcenter Bremen.
Unter anderem durch Kürzungen auf Bundesebene fehlen beim Jobcenter Mittel für die Förderung von Langzeitarbeitslosen, beispielsweise für sogenannte 16i-Stellen, die über das Beschäftigungsprogramm „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ finanziert werden. Die Bezeichnung "16i" leitet sich von dem entsprechenden Paragrafen im Sozialgesetzbuch II ab. Ob sich irgendeine Form der Weiterfinanzierung ab 2025 ergibt, sei völlig unklar, sagt Carmen Jorek, operative Geschäftsführerin des Arbeit- und Lernzentrums (ALZ). "Nach heutigem Stand wird das Projekt Ende des Jahres enden."
Das ALZ koordiniert das Umweltwächter-Projekt. Angestellt sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sozialversicherungspflichtig bei Performa Nord, dem Personaldienstleistungsbetrieb des Landes Bremen. Derzeit sind noch sieben Stellen besetzt. Laut Jorek sind zwei der Teilnehmerinnen beziehungsweise Teilnehmer dauerhaft erkrankt, ein Teilnehmer geht im Oktober in Rente. Die übrigen vier unterstützt das Team vom ALZ nun darin, für die Zeit nach dem 31. Dezember dieses Jahres Anschlussbeschäftigungen auf dem ersten Arbeitsmarkt zu finden. "Wir versuchen, Lösungen und Anschlussperspektiven zu finden, denn für uns stehen die Menschen im Vordergrund", betont die Geschäftsführerin.
Betroffen ist nicht nur das Projekt Umweltwächter. Insgesamt sind im ALZ derzeit 24 Frauen und Männer über sogenannte 16i-Stellen beschäftigt. Sechs von ihnen arbeiten im Quartiersservice, der Nachbarschaftshilfe bietet, insbesondere im Gartenbereich. "Die 16i-Stellen werden nur noch ganz handverlesen verlängert und genehmigt", sagt Jorek. Ebenfalls unsicher sei, wie es mit den sogenannten Arbeitsgelegenheiten (AGH) weitergeht. Von den insgesamt noch vorhandenen 80 Stellen sind laut Jorek 15 bis zum 31. Mai und elf bis zum 30. Juni kommenden Jahres bewilligt. Weitere 54 AGH-Stellen laufen jedoch bereits am 31. Januar aus. "Wir müssen abwarten, wie es jetzt weitergeht und wie wir unsere Angebote aufrechterhalten." Die Geschäftsführerin betont aber: "Es wird aber weitergehen. Wir machen keinesfalls zu."
Volker Wöhlmann, Leiter des Jobcenters in Bremen-Nord, erläuterte im Burglesumer Beiratsausschuss für Soziales, Kultur und Gesundheit, dass in den kommenden Wochen sämtliche AGH-Maßnahmen auf ihren Erfolg bezüglich der Integration in den ersten Arbeitsmarkt überprüft werden. "Aktuell sind wir in der Lage wieder komplett zu fördern und wir wissen noch nicht, ob wir überhaupt auf die Mittel für 2025 vorgreifen müssen, wie es unsere Zentrale in Nürnberg genehmigt hat." Wie hoch das Eingliederungsbudget für 2025 sein wird, stehe derzeit aber noch nicht fest "Das wissen wir voraussichtlich erst im November."
Sicher sei jedoch, dass erneut weniger Geld zur Verfügung stehen wird. 2023 stand ein Eingliederungsbudget von 73 Millionen Euro zur Verfügung, in diesem Jahr betrug es 65 Millionen Euro. Aus dem Budget werden berufliche Weiterbildungen und Umschulungen, aber auch die Arbeitsgelegenheiten gefördert. "Bei vielen AGH-Maßnahmen sind die Erfolge nicht so, wie sie erwartet werden", sagte Wöhlmann. "Es stellt sich deshalb die Frage, ob sie zielführend sind, was die Integration angeht." Der Jobcenter-Leiter versicherte, dass Gespräche mit allen Trägern geführt werden. Dabei soll es auch um die Frage gehen, ob für bisherige AGH-Stellen andere Fördermöglichkeiten infrage kommen, ob es inhaltliche Veränderungen für die Stellen geben könnte.
Die Zukunft der 54 Arbeitsgelegenheiten im ALZ, die Ende Januar 2025 auslaufen, sieht Wöhlmann nach eigenen Angaben eher positiv. Die Stellen, die unter anderem in den Bereichen Lager, Handwerk und Verkauf angesiedelt sind, seien sehr praxisnah. "Da geht es sehr in Richtung Integration. Ich denke, da kann ich sie beruhigen", sagte der Jobcenter-Chef vor den Ausschussmitgliedern.
