Preisanstieg zum Jahresbeginn

Bremer SPD will Preiserhöhung der Bremer Bäder rückgängig machen

Rolle rückwärts bei der Preiserhöhung für die Bremer Bäder: Diese Forderung erhebt die SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die städtische Bädergesellschaft hatte den Eintritt zum 1. Januar verteuert.
09.01.2019, 22:30
Lesedauer: 3 Min
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Bremer SPD will Preiserhöhung der Bremer Bäder rückgängig machen
Von Jürgen Theiner

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion startet eine Initiative, um die zum 1. Januar in Kraft getretene Preiserhöhung in den Bremer Bädern rückgängig zu machen. Ob der grüne Koalitionspartner mitzieht, ist noch offen. Das Thema soll die Stadtbürgerschaft in Kürze beschäftigen. Die Bremer Bäder GmbH, ein Eigenbetrieb der Stadtgemeinde, hatte kurz vor Weihnachten – für Teile der Politik überraschend – eine Anhebung der Eintrittspreise von im Schnitt 2,5 Prozent angekündigt. In den Bürgerschaftsfraktionen fand das kein positives Echo.

Aus der Opposition wurde der Schritt heftig kritisiert, auch in der SPD fühlten sich Sozial- und Sportpolitiker überrumpelt. Die Sozialdemokraten wollen sich nun dafür einsetzen, dass die Bremer Bäder die Preisanhebung für das laufende Jahr aussetzen. So lautet die erste von mehreren Forderungen, die in einem Antrag für die Stadtbürgerschaft zusammengefasst sind.

Aus zwei Gründen inakzeptabel

Außerdem soll der Badbetrieb verpflichtet werden, dem Bremischen Schwimmverband im laufenden Jahr die gleichen Bahnenzeiten für den Schwimmsport zur Verfügung zu stellen wie zuletzt. Hintergrund: Die Bremer Bäder erhielten 2018 etwa 360 000 Euro „Bahnengeld“ aus dem Sporthaushalt. Damit wurde die Inanspruchnahme von Beckenzeiten durch die Vereine abgegolten. Für diesen Betrag gibt es nach Darstellung der SPD-Sportpolitikerin Ingelore Rosenkötter neuerdings weniger reservierte Zeiten für den Schwimmsport der Vereine.

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Für die SPD ist die Preisanhebung aus zwei Gründen inakzeptabel. Zum einen aus sozialpolitischen Erwägungen. „Für viele ärmere Familien stellt der Eintritt schon jetzt eine große finanzielle Belastung dar. Es kann nicht gewollt sein, dass wir diese Kundschaft aus den Bädern drängen“, argumentiert Rosenkötter. Für eine vierköpfige Familie etwa, die das Vegesacker Freizeitbad besuchen möchte, verteuere sich der Eintritt am Wochenende um insgesamt 1,20 Euro.

„Das kann der Tropfen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt.“ Rosenkötter erinnert außerdem an die Todesfälle, die 2018 zu beklagen waren, weil insbesondere Kinder und Jugendliche aus Zuwandererfamilien in Bremer Gewässern ertranken. „Nicht alle diese Unglücksfälle hatten etwas mit fehlenden Schwimmkenntnissen zu tun, aber wir sollten alles vermeiden, was eine Hürde für diese Personengruppe darstellt, das Schwimmen zu lernen“, ist die SPD-Politikerin überzeugt.

Grüne äußern sich zurückhaltend

Einen konkreten Vorschlag, wie der Verzicht auf die Preiserhöhung gegenfinanziert werden könnte, machen die Sozialdemokraten nicht. Die Bädergesellschaft hatte die 2,5-prozentige Steigerung mit gestiegenen Kosten begründet. Strom, Wasser, Gas – alles sei teurer geworden. Was also tun, um den Kommunalbetrieb vor einem Fehlbetrag in der Bilanz zu bewahren, wenn denn eine Erhöhung der Eintrittspreise politisch nicht gewollt ist? In ihrem Antrag für die Stadtbürgerschaft verschieben die Sozialdemokraten das Problem gewissermaßen auf die Folgejahre. Sie fordern, „bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2020/2021 im Eckwert der Senatorin für Sport einen auskömmlichen Betriebskostenzuschuss an die Bremer Bäder vorzusehen“.

Den Grünen liegt der Antrag der Sozialdemokraten erst seit Dienstag vor, einen Meinungsbildungsprozess in der Bürgerschaftsfraktion hat es deshalb noch nicht gegeben. Entsprechend zurückhaltend äußert sich ihr sportpolitischer Sprecher Mustafa Öztürk: Natürlich sei es wünschenswert, die Eintrittspreise der öffentlichen Bäder auf einem moderaten Niveau zu halten, sagt er.

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„Insofern wäre es sicher das Beste, wenn der Senat die Finanzierungslücke aus allgemeinen Haushaltsmitteln schließen würde.“ Ob das aber möglich sei, entziehe sich gegenwärtig seiner Kenntnis. Auch Fraktionschefin Maike Schaefer begrüßt die Stoßrichtung des SPD-Antrages im Grundsatz. „Alle Kinder sollten schwimmen lernen, da sind Preiserhöhungen natürlich nicht hilfreich“, so Schaefer. Zugleich müsse aber die Bädergesellschaft kostendeckend arbeiten. Schaefer will deshalb rasch geklärt wissen, wie groß das Finanzloch bei den Bremer Bädern wäre, wenn die Preiserhöhung zurückgenommen würde. Erst dann lasse sich seriös beantworten, ob dieses Loch anderweitig gestopft werden kann.

Von der Leitung der Bremer Bäder war am Mittwoch keine Einschätzung zu der Frage zu erhalten, ob sie Spielräume für eine Rücknahme der gerade erst wirksam gewordenen Preisanhebung sieht. Geschäftsführerin Martina Baden antwortete auf eine entsprechende Anfrage des WESER-KURIER lediglich mit dem Hinweis, die Erträge aus der „moderaten Preisanpassung“ würden „vor dem Hintergrund steigender Energiepreise sowie laufender Sanierungsvorhaben dringend benötigt, um in die Bäder zu investieren“.

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