11.700 Euro würde es kosten, den hochgepflasterten Überweg vor der Grundschule an der Carl-Schurz-Straße farblich hervorzuheben. Das hat das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) jetzt dem Verkehrsausschuss des Schwachhauser Beirats mitgeteilt. Der hatte die Kostenschätzung vor knapp einem Jahr in Auftrag gegeben, da der Überweg nicht von allen Autofahrern als vorrangig erkannt werde, weshalb insbesondere zügig fahrende Autos zu einer ernsten Gefahr für die Kinder würden.
Wenngleich die vom ASV ermittelten Kosten im Ausschuss teils als relativ hoch erachtet wurden, beschloss das Gremium in seiner jüngsten Sitzung einstimmig, die Maßnahme in Auftrag zu geben und aus seinem Stadtteilbudget zu finanzieren. In der Vergangenheit hatten Eltern und Lehrer mehrfach auf die Dringlichkeit einer solchen Maßnahme hingewiesen.
ASV-Aussage sorgt für Empörung im Verkehrsausschuss
In einer weiteren Mitteilung des ASV an den Beirat hieß es, dass eine Teilsanierung des Kopfsteinpflasters der Carl-Schurz-Straße im Abschnitt zwischen der Georg-Gröning-Straße und dem Gustav-Pauli-Platz etwa 60.000 Euro kosten würde. Doch danach hatte der Beirat gar nicht gefragt. In dem einstimmigen Beschluss vom vergangenen Mai hatte der Beirat das ASV um eine Kostenschätzung fu?r eine provisorische Sanierung der Carl-Schurz-Straße zwischen Wachmann- und Georg-Gröning-Straße in Form eines Asphaltstreifens ersucht – inklusive einer Einscha?tzung, wie sinnvoll ein solches Provisorium wa?re. Eine weitere Kostenscha?tzung hatte der Beirat vom ASV für die vollumfängliche Fahrbahnsanierung in besagtem Abschnitt der Carl-Schurz-Straße inklusive der Nebenanlagen erbeten.
Auf diese beiden Anfragen ging das ASV allerdings nicht ein, sondern ließ durch Ortsamtsleiter Ralf Möller ausrichten, dass die personellen Kapazitäten des Amtes für Straßen und Verkehr nicht ausreichten, um die angefragten Kosten zu ermitteln, da hierfür der Straßenquerschnitt neu überplant werden müsste. Diese Aussage löste allerhand Empörung im Verkehrsausschuss aus.
Jörg Henschen (SPD) nannte es eine Frechheit, dass das ASV nicht auf die Fragen des Beirats eingehe. Jörn Linnertz (CDU) formulierte es ähnlich: „Das ist eine absolute Unverschämtheit.“ Schließlich habe der Beirat einen gesetzlichen Anspruch darauf, seine Fragen beantwortet zu bekommen. Zudem gehe er nicht davon aus, dass eine grobe Kalkulation der Kosten überdurchschnittlich schwierig zu erstellen sei. Hans-Peter Lands (Grüne) Kritik ging in die gleiche Richtung. Die Antwort des ASV sei eine Dreistigkeit. „Wir sind darauf angewiesen, dass das ASV uns diese Informationen liefert“, betonte er. Die Behörde könne nicht einfach die Arbeit verweigern.
Wahrung der Beiratsrechte
Der Verkehrsausschuss verständigte sich darauf, dass das Ortsamt die angefragten Kostenschätzungen erneut – und vehement – einfordert. Sollte das ASV dennoch bei seiner Haltung bleiben, regte Land an, im nächsten Schritt den Bürgerschaftsausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiräte einzuschalten. Der beschäftigt sich gelegentlich, aber unterm Strich eher selten mit Angelegenheiten dieser Art, berichtet Ausschussmitglied Ralph Saxe (Grüne) auf Nachfrage des Stadtteil-Kuriers.
Melde ein Beirat Unterstützungsbedarf an, werde die betreffende Behörde in den Ausschuss eingeladen, um das Anliegen der Stadtteilpolitiker zu klären, beschreibt er das Prozedere. Dabei gehe es nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung, sondern um die Wahrung der Beiratsrechte, betont er. Seitens des ASV heißt es auf Nachfrage, dass es „zurzeit noch Unklarheiten zur Leistungserbringung in der Carl-Schurz-Straße“ gebe. Diese müssten noch geklärt werden, „bevor dem Ortsamt weiter zugearbeitet werden kann“. Was sich konkret hinter den Unklarheiten zur Leistungserbringung verbirgt, ließ sich mit dem ASV bis Redaktionsschluss nicht klären.
Der Zustand der Carl-Schurz-Straße ist seit vielen Jahren regelmäßig Thema im Beirat Schwachhausen. Schon 2013 hatten sich Anwohner wegen des „unhaltbaren Zustands“ an das Stadtteilparlament gewandt, das seinerseits über die Jahre mehrere Haushaltsanträge zur Sanierung der Carl-Schurz-Straße gestellt hatte – zuletzt im vergangenen Mai.
