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Stadtbürgerschaft CDU fragt Senat nach Dependance für Ordnungsdienst im Bremer Norden

Gleich mit drei Nordbremer Themen werden sich die Abgeordneten der Stadtbürgerschaft am kommenden Dienstag beschäftigen. Welche das sind, ein Überblick.
11.11.2022, 08:00 Uhr
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CDU fragt Senat nach Dependance für Ordnungsdienst im Bremer Norden
Von Aljoscha-Marcello Dohme

Wenn die Stadtbürgerschaft am kommenden Dienstag zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommt, wird sie sich auch mit drei Nordbremer Themen befassen. Sie alle werden in der Fragestunde behandelt und auf Antrag der CDU-Fraktion beraten. Womit sich die Abgeordneten konkret beschäftigen werden, ein Überblick:

Dependance des Ordnungsdienstes in Blumenthal: Schon seit Längerem gibt es den Plan, eine Zweigstelle des Ordnungsdienstes im Bremer Norden einzurichten. Ein möglicher Standort ist bereits in der Diskussion: das alte Rathaus an der Landrat-Christians-Straße. Neben dem Ordnungsdienst könnte dort auch die Polizei einziehen. Doch bisher scheiterte die Umsetzung immer an den Kosten. Die CDU-Fraktion fragt nun grundsätzlich, welche Möglichkeiten der Senat sieht, um das Gebäude als Standort für Polizei und Ordnungsdienst zu nutzen und was dagegen spricht. Für die Christdemokraten stellt sich in diesem Zusammenhang aber noch eine weitere Frage, nämlich inwiefern Parkplätze für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Standortfrage eine entscheidende Rolle spielen. Außerdem interessieren sich Detlef Scharf, Bettina Hornhues und Heiko Strohmann dafür, wo der Ordnungsdienst temporär untergebracht werden könnte und wann feststeht, wo die Mitarbeiter dauerhaft ihren Sitz im Bremer Norden haben werden. Am Dienstagvormittag befasst sich auch der Senat mit der Eingabe der CDU. 

Vegesacker Stadion: Wie der neue Umkleidetrakt am Vegesacker Stadion künftig aussehen soll, hat der Beirat bereits im Mai 2021 erfahren. Damals gingen die Planer davon aus, dass die Bauarbeiten Mitte 2022 beginnen und ein Jahr später fertiggestellt werden könnten. Doch bisher hat sich auf dem Gelände nichts getan. Den Grund dafür will die CDU nun genauso wissen wie ein Datum, an dem die Arbeiten voraussichtlich starten könnten. Darüber hinaus stellt sich für Detlef Scharf und Heiko Strohmann die Frage, welche Summe 2019 für den Neubau bewilligt wurde und mit welchen Mehrkosten der Senat nun für das Projekt rechnet. In diesem Zusammenhang fragen die Abgeordneten auch, ob diese zusätzlichen Kosten bereits beantragt beziehungsweise bewilligt sind? Auch dieses Thema ist bereits am Dienstagvormittag Thema im Senat.

Busverkehr im Bremer Norden: Damit die Busse der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) möglichst zügig durch die Stadt kommen, können die Fahrzeuge mit den Ampeln kommunizieren. Dadurch werden die Lichtsignalanlagen deutlich schneller grün, als wenn kein Bus davorsteht. Doch nach Informationen der CDU ist die dafür nötige Technik an zwei Kreuzungen im Bremer Norden bereits seit dem Frühjahr defekt. Betroffen sind demnach die Bereiche Hammersbecker Straße / Georg-Gleistein-Straße sowie Lindenstraße / Löhstraße. Hartmut Bodeit und Heiko Strohmann wollen nun vom Senat wissen, warum die Technik noch nicht ausgetauscht wurde und wann das voraussichtlich passieren wird. Außerdem fragen sie, an welchen Stellen in der Stadt darüber hinaus eine Kommunikation zwischen Bussen und Ampeln zurzeit nicht möglich ist und wann diese Defekte behoben werden. 

Zur Sache

Stadtbürgerschaft im Radio und im Internet

Die nächste Sitzung findet am Dienstag, 15. November, ab 14 Uhr statt und wird auf der Internetseite der Bremischen Bürgerschaft (www.bremische-buergerschaft.de) live gezeigt. Darüber hinaus überträgt Radio-Weser-TV die Debatten im Radio auf der Frequenz 92,5 sowie über DAB-Plus.

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