Im Sommer sorgte das Bremer Jobcenter für Aufsehen: Weil es nach gut sechs Monaten fast sein gesamtes Budget für das Jahr 2024 ausgegeben hatte, musste es sein Angebot einschränken. Nun wollte der Vegesacker Ausschuss für Prävention, Sicherheit, Soziales und Integration wissen, wie die Situation aktuell ist – und wie es um die Maßnahmen im Stadtteil steht.
Nach den Worten von Volker Wöhlmann bekommt das Jobcenter immer weniger Geld für die Wiedereingliederung von Arbeitslosen. "Im vergangenen Jahr standen uns bremenweit 73 Millionen Euro zur Verfügung, in diesem sind es 65 Millionen Euro", sagte der Nordbremer Geschäftsstellenleiter am Dienstagabend. Und im kommenden Jahr dürfte das Budget noch einmal geringer ausfallen. Eine genaue Summe erfahre er aber erst Mitte November. Zuvor müsse der Bundestag noch entsprechende Beschlüsse fassen.
Auch wenn davon auszugehen sei, dass die Mittel nicht so stark gekürzt werden, wie zunächst angenommen, müssten Angebote gestrichen werden. Um die zu identifizieren, werde geschaut, wie effizient die Maßnahmen sind. Dabei stehe im Fokus, wie viele Menschen den Weg zurück in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gefunden haben.
Keine Karriere als Schauspieler
Beim Vegesacker Geschichtenhaus zum Beispiel sei das praktisch nie der Fall. "Die Einrichtung ist nicht nur für den Stadtteil wichtig, sondern auch für den Tourismus", sagte er. "Die Frage ist nur, ob das Angebot vom Jobcenter finanziert werden muss." Schließlich arbeiteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach der Maßnahme nicht alle als Schauspielerin beziehungsweise als Schauspieler. "Nichtsdestotrotz wollen wir die Einrichtung – gemeinsam mit dem Land – retten", informierte Wöhlmann. "Vonseiten des Trägers, der Bras, sowie der Stadt gibt es diesbezüglich bereits positive Rückmeldungen." Insofern sehe es momentan danach aus, als würde das Geschichtenhaus erhalten bleiben. Nicht auszuschließen sei allerdings, dass die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter reduziert werden müsse.
Sind Maßnahmen nicht so erfolgreich, nehme das Jobcenter Kontakt zu den entsprechenden Beschäftigungsträgern auf. Dann werde ausgelotet, wie man die Angebote verbessern könnte. Dazu zählten beispielsweise Praktika, die implementiert werden könnten.
Doch das ist nicht der einzige Grund, weshalb das Jobcenter mit den Trägern im Gespräch ist. "Was die Kosten für die einzelnen Maßnahmen angeht, steht Bremen an der Spitze", so Wöhlmann. Verglichen mit anderen Bundesländern seien die Kosten in der Hansestadt doppelt so hoch. "Deshalb haben wir die Träger gebeten, ihre Pauschalen zu reduzieren", so der Geschäftsstellenleiter. "Auf diesem Wege könnten Plätze gerettet werden." Dieser Prozess sei zwar noch nicht abgeschlossen, die ersten Rückmeldungen aber vielversprechend.
800 Menschen in Arbeit gebracht
Viele dieser Plätze führten die Menschen wieder in eine reguläre Beschäftigung. "In diesem Jahr haben wir bisher 800 Nordbremerinnen und Nordbremer in den ersten Arbeitsmarkt integriert", sagte er. Das seien etwas mehr als im vergangenen Jahr, darunter auch viele Ukrainerinnen und Ukrainer. "Darüber hinaus konnten wir in diesem Jahr 1200 Kundinnen und Kunden im Bremer Norden den Eintritt in eine Maßnahme ermöglichen", berichtete Wöhlmann.
Wie es mit diesen Angeboten weitergeht, war vor einigen Monaten noch völlig unklar. Doch mittlerweile stünden wieder Mittel zur Verfügung. "Wir hatten zum Beispiel Inflationsausgleichszahlungen eingerechnet, die aber gar nicht von allen Trägern gezahlt wurden", so Wöhlmann. Dieses Geld sei an das Jobcenter zurückgeflossen und könnte damit wieder abgerufen werden.
Ein weiteres Problem seien die Bildungsgutscheine gewesen. "Wer einen Bildungsgutschein bekommt, kann den innerhalb von drei Monaten einlösen", informierte er. Das Geld sei damit ausgegeben. Löst die Kundin beziehungsweise der Kunde den Gutschein aber nicht ein, fließe der Betrag wieder zurück. Diese Summe sei so groß, dass das Budget für dieses Jahr wahrscheinlich reichen werde. Damit müssten – Stand jetzt – keine Töpfe angetastet werden, die eigentlich für 2025 vorgesehen waren.
