Bundesinnenministerium stimmt zu Bremen nimmt bis zu 100 Angehörige syrischer Flüchtlinge auf

Bremen darf bis zu 100 Angehörige syrischer Flüchtlinge über ein Landesaufnahmeprogramm aufnehmen. Einem entsprechenden Erlass hat das Bundesinnenministerium zugestimmt.
07.04.2021, 15:05
Lesedauer: 1 Min
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Bremen nimmt bis zu 100 Angehörige syrischer Flüchtlinge auf
Von Pascal Faltermann

Bremen darf ab kommender Woche durch ein entsprechendes Aufnahmeprogramm bis zu 100 Familienangehörige syrischer Flüchtlinge aufnehmen. Das Bundesinnenministerium hat einem entsprechenden Erlass zugestimmt. Das teilten die Bremer Sozial- sowie die Innenbehörde in einer gemeinsamen Pressemitteilung am Mittwoch mit. Am Montag trete eine entsprechende Verordnung in Kraft.

Syrische Bürgerkriegsflüchtlinge in Bremen können demnach Familienangehörige nachholen, wenn sie für ihren Lebensunterhalt selbst aufkommen. Die Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft, Geburt, Pflegebedürftigkeit und Behinderung werden aber im gesetzlichen Umfang vom Land Bremen übernommen. Eine entsprechende Aufnahmeanordnung des Landes hatte der Senat bereits im November 2020 beschlossen. Es fehlte die Zustimmung des Bundesinnenministers, die Ende März folgte.

„Eine Aufnahmeanordnung kann ihren humanitären Charakter nur entfalten, wenn diese unkalkulierbaren Kosten übernommen werden“, sagte Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne). Im Übrigen müssten die in Bremen lebenden Antragstellerinnen und Antragsteller nachvollziehbar darlegen, dass sie die Lebenshaltungskosten für ihre Angehörigen über einen Zeitraum von fünf Jahren tragen könnten.

Das Programm gelte für nahe Familienangehörige, die nicht im Rahmen des Familiennachzugs nach dem Aufenthaltsgesetz einreisen können, heißt es vom Senat. Dazu zählten etwa Angehörige von unbegleiteten Minderjährigen oder volljährige Kinder in Bremen lebender Eltern.

„Ich bin froh, dass wir den geplanten Erlass nun umsetzen können, denn die humanitäre Notlage in Syrien und den Flüchtlingslagern in den Anrainerstaaten hält unvermindert an“, sagte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Mithilfe des Programms könne im Land Bremen zumindest einigen weiteren schutzbedürftigen Menschen eine Lebensperspektive in Sicherheit und Frieden geboten werden.

Bislang wurden aufgrund solcher Aufnahmeprogramme nach Angaben des Senats bundesweit rund 25.000 Visa erteilt, davon 315 (1,26 Prozent) in Bremen. Dieser Wert liege deutlich über dem Anteil von 0,96 Prozent aller Asylsuchenden, den der Königsteiner Schlüssel auf Grundlage der Bevölkerungsdichte und des Steueraufkommens für Bremen vorsieht.

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