Das Amtsgericht Bremen hat den Termin für die Gerichtsverhandlung wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung gegen Pastor Olaf Latzel bekannt gegeben. Demnach wird der Prozess am 20. November um 9 Uhr eröffnet, weitere Verhandlungstermine sind für den 25. und 30. November vorgesehen.
Anfang September hatte das Amtsgericht bekannt gegeben, dass es die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen den Pastor der evangelischen St.-Martini-Gemeinde zur Hauptverhandlung zugelassen hat. Ein Termin dafür stand noch nicht fest, da noch keine passenden Räumlichkeiten feststanden. Nun soll die Verhandlung in der Glocke an der Domsheide stattfinden.
Volksverhetzung
Die Staatsanwaltschaft Bremen wirft dem Angeklagten vor, sich im Herbst 2019 in einem Eheseminar in einer Weise über Gender und Homosexuelle geäußert zu haben, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Eine Audio-Datei dieses Seminars hatte Latzel auf einer Internetplattform online gestellt, wo die Datei für jedermann verfügbar gewesen sein soll. Aufgrund der ihm bekannten hohen Anzahl seiner Follower soll sich der Angeklagte auch über die Reichweite seiner Äußerungen bewusst gewesen sein.
Nach der Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft im Juni musste der zuständige Richter am Amtsgericht prüfen, ob ein hinreichender Tatverdacht gegen Latzel besteht, das heißt, dass im Falle eines Prozesses eine Verurteilung wahrscheinlicher wäre als ein Freispruch. Mit dem gefassten Eröffnungsbeschluss bejaht das Amtsgericht diese Frage.
