Justizvollzugsanstalt in Bremen Wie Handys den Weg in die JVA Oslebshausen finden

Obwohl sie verboten sind, gelangen zahlreiche Handys in die Justizvollzugsanstalt Oslebshausen. Das hat auch mit der besonderen Lage des Gefängnisses in Bremen zu tun.
19.08.2019, 05:53
Lesedauer: 6 Min
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Wie Handys den Weg in die JVA Oslebshausen finden
Von Ralf Michel

Handys sind im Gefängnis für Häftlinge verboten. Vor allem für diejenigen, die in Untersuchungshaft sitzen. Niemand soll die Möglichkeit haben, aus seiner Zelle heraus Einfluss auf ein Strafverfahren zu nehmen. Absprachen zu treffen, zum Beispiel. Oder Zeugen zu bedrohen. Im Prozess um vier falsche Polizisten, der derzeit vor dem Landgericht verhandelt wird, geschieht dies trotzdem. Schon drei Mobiltelefone wurden bei dem Hauptangeklagten im Gefängnis gefunden. Und der 30-Jährige selbst erzählt vor Gericht im lockeren Plauderton, wie er offenbar problemlos mehrfach mit einem seiner Mitangeklagten telefoniert hat. Ein Einzelfall ist das nicht. 271 Handys wurden im vergangenen Jahr in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Oslebshausen sichergestellt.

„Natürlich finden wir das nicht gut“, sagt Hans-Jürgen Erdtmann, Leiter der JVA. „Und natürlich wollen wir das verhindern, so gut es geht. Aber völlig unterbinden können wir das nicht.“ Dafür verantwortlich seien mehrere Faktoren, allen voran das permanente Hin und Her der Gefangenen innerhalb der Gefängnismauern. Von den Hafthäusern zu den Werksbetrieben der Anstalt, zum Sport, zum Arzt, zur Krankengymnastik, zur Freistunde im Hof..., zählt Erdtmann Beispiele aus der eng getakteten Tagesroutine eines Häftlings auf. Nicht zu vergessen die Besuchszeiten – Angehörige, Freunde oder Anwälte. Jeden der derzeit 635 Häftlinge nach jeder einzelnen Gefangenenbewegung ausführlich zu filzen sei schlechterdings unmöglich.

Die Gefängnismauer ist kein Hindernis

Die Wege, über die die Mobiltelefone in die Haftanstalt gelangen, sind durchaus bekannt. „Die meisten werden schlicht und einfach von draußen über die Mauer geworfen.“ Die ist mit etwa fünfeinhalb Metern Höhe kein wirkliches Hindernis. Und dass die JVA, anders als bei ihrem Bau 1874, heute mitten in dicht besiedeltem Gebiet liegt, trage ein Übriges dazu bei. Kein Problem, sich ihr von außen zu nähern, öffentliche Spazierwege führen direkt an der JVA vorbei.

Selbstverständlich werde der Innenbereich entlang der Mauer kontrolliert, erklärt Erdtmann. 66 der 2018 sichergestellten 271 Handys konnten auf diese Weise aus dem Verkehr gezogen werden, bevor sie ihren Empfänger erreichten. Doch auch diese Kontrollen hätten Grenzen. Während einer Freistunde bewegten sich zum Beispiel in dem rund 60 Meter langen Hofbereich bis zu 100 Gefangene gleichzeitig. Überwacht zwar von zwei oder drei Justizvollzugsbeamten. Die aber könnten ohnehin nicht überall gleichzeitig hinschauen und würden außerdem von den Gefangenen abgelenkt. „Zur Not wird dafür auch extra etwas inszeniert.“ Währenddessen koordiniere ein anderer Gefangener aus einer Zelle von weiter oben im Gebäude aus per Handy (!) die Würfe über die Mauer. „Jetzt werfen!“

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„Eigentlich müsste sich nach jeder Freistunde jeder der Gefangenen ausziehen, damit wir ihn durchsuchen können“, sagt Erdtmann. „Aber auch das ist nicht machbar.“ Ebenso wenig, wie ständig die Arbeiter zu beobachten, die sich relativ frei über den Hof bewegen dürfen. Gefangene, die mit einem speziellen roten Ausweis dazu berechtigt sind, den Hof zu fegen, Rasen zu mähen oder Müll aufzusammeln.

Nicht vergessen werden dürfe bei diesem Thema, dass es inzwischen sehr kleine Handys gibt, ergänzt Erdtmann. Und deutet mit Hinweis auf „Körperöffnungen“ an, auf welchem Wege die Geräte noch ins Gefängnis gelangten. Etwa durch Freigänger, die kurz vor ihrer Entlassung stehen und tagsüber bereits außerhalb der Gefängnismauern arbeiten. JVA-Mitarbeiter dürfen Gefangene laut Strafprozessordnung lediglich durchsuchen – „alles, was man mit dem Auge sieht“ – nicht aber untersuchen. Das dürfen nur Ärzte und auch die in der Regel nur auf Anordnung eines Richters. „Und wenn Sie jetzt noch bedenken, dass es ja schon reichen kann, wenn man eine Sim-Karte reinbekommt...“

„Da verstehen wir keinen Spaß“

Die Möglichkeit, dass Besucher Telefone in die JVA schmuggeln, hält der JVA-Chef für eher unwahrscheinlich. Die müssten wie am Flughafen durch einen Sicherheitsrahmen gehen, der würde Handys anzeigen. Dann schon eher Lieferanten, die Waren in die JVA brächten. Nicht auszuschließen, dass Fahrer unter Druck gesetzt oder bestochen würden. Der Inhalt der Lieferungen durchlaufe lediglich einer Sichtprüfung. Manchmal liege die Tücke auch im Detail: „Tiefgefrorene Lebensmittel können Sie nicht einfach aufreißen, um sie gründlich zu durchsuchen. Dann wäre die Kühlkette unterbrochen.“

Apropos Lebensmittel: Die Zeiten, in denen Gefangenen zu Weihnachten oder Ostern Päckchen geschickt werden durften, sind längst vorbei. Zu viel Möglichkeiten für Verstecke, egal, ob Milchtüte, Fischkonserve oder Nutellaglas. Auch einen Einkaufsladen gibt es heute nicht mehr in der JVA. Auch hier seien die Händler unter Druck gesetzt worden, um Dinge einzuschmuggeln. Heute können Lebensmittel nur noch zentral per Bestellschein über einen bestimmten Großhändler bezogen werden. Und das Thema Korruption – JVA-Mitarbeiter, die sich auf diese Weise einen Nebenverdienst beschaffen? Auszuschließen sei das nicht. „Aber wer so etwa macht, geht ein hohes Risiko ein, denn er riskiert seinen Job“, sagt Kerstin Ashauer, Abteilungsleiterin Strafvollzug der Bremer Justizbehörde. „Da verstehen wir keinen Spaß und das wissen auch alle.“

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Um Handys und vor allem auch Drogen aufzuspüren, gebe es überraschende Haftraumkontrollen, berichtet Erdtmann. Jeden Tag auch körperliche Durchsuchungen durchzuführen, sei schon vom Arbeitsaufwand her nicht möglich. Ganz zu schweigen davon, dass diese Art des Umgangs mit Gefangenen den „Behandlungsauftrag“ der JVA konterkarieren würde, der auf Resozialisierung ausgerichtet sei. Solche Untersuchungen wären nicht verhältnismäßig, schließlich verhielten sich die meisten Häftlinge regelkonform. „Das würde sicher zu Eskalationen führen.“

„Wir sind kein Hochsicherheitstrakt“, betont auch Ashauer. Zur Resozialisierung gehöre die respektvolle Behandlung der Häftlinge mit dem Ziel, sie in die Gesellschaft zu integrieren, ohne dass sie erneut straffällig werden. Und zu der vorgeschriebenen stufenweisen Angleichung an das Leben „draußen“ gehöre nun einmal auch das ungestörte Telefonieren. Nicht in der Untersuchungshaft, aber im Strafhaftbereich, also dort, wo die bereits verurteilten Männer und Frauen untergebracht sind. Aber hier braucht ohnehin niemand mehr ein Handy einzuschmuggeln. Denn im Zuge der Sanierung der JVA Oslebshausen bekommt jede Zelle ein Telefon, von denen aus die Gefangenen ohne Einschränkungen telefonieren dürfen.

Auf den Hund gekommen

Das Einschmuggeln von Handys in die JVA Oslebshausen komplett zu unterbinden, hält Leiter Hans-Jürgen Erdtmann für „nicht machbar“. Und wie sieht es mit dem Einsatz von elektronischem Gerät zur Ortung von Handys aus oder der Installation eines Störsenders? „Technisch und rechtlich schwierig“, heißt es hierzu aus der Justizbehörde.

Sogenannte Handyfinder seien bereits im Einsatz, würden aber nur bei eingeschalteten Mobiltelefonen anschlagen. Und einen Handyblocker zu installieren, sei zwar mit Einverständnis der Bundesnetzagentur technisch möglich, in Oslebshausen aber äußerst knifflig, weil die JVA dicht an einem Wohngebiet steht. Fraglich, ob Mobilfunkwellen so punktgenau gestört werden können, ohne benachbarte Straßenzüge gleich mit lahmzulegen. Ganz zu schweigen davon, dass Handyblocker teuer seien – die Justizbehörde spricht von „weit über zwei Millionen Euro“ – und angesichts der rasanten technischen Entwicklung ständig aktualisiert werden müssten. Vielleicht geht es aber auch ohne teure Technik: In der JVA Dresden hat vor einigen Jahren Artus seinen Dienst angetreten, der erste Handyspürhund in Deutschlands Gefängnissen.

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Von Zwiebelnetzen, Drohnen und den Machtstrukturen im Gefängnis

Die Experten sind sich einig: Die meisten Handys gelangen per Wurf über die Mauern in die JVA Oslebshausen. Wen deren Höhe von fünfeinhalb bis sechs Metern vor Probleme stellt, der greift zu Hilfsmitteln, wovon im Hof gefundene Tennisbälle oder Softairkugeln zeugen. Modern mutete dagegen eine mit Marihuana beladene Drohne an, die allerdings im Dezember 2014 im Gefängnishof zerschellte. Manchmal tut es aber auch ein einfaches Zwiebelnetz. Darin verpackte Mobiltelefone können, so sie es denn in die Nähe von Zellen schaffen, mithilfe von Betttüchern und dem Haken eines Kleiderbügels vom Fenster aus geangelt werden. Wer mit einem Handy erwischt wird, muss mit Strafe rechnen: von der getrennten Unterbringung während der Freizeit über Beschränkungen beim Einkauf bis hin zum Arrest. Diese Strafen träfen jedoch in der Regel die Falschen, berichten Insider. Es gebe Netzwerke und Machtstrukturen unter den Gefangenen, die das regelten. So würden die „dicken Fische“ selten mit einem Handy erwischt. Die Mobiltelefone würden stattdessen in benachbarten Zellen von gefügigen (oder unter Druck gesetzten) Mitgefangenen deponiert. Eine beliebte Methode zur Weitergabe dieses Handys ist das „Pendeln“: Das Gerät wird an einer Schnur befestigt und dann vom Fenster der einen zur nächsten Zelle gependelt. Dagegen und gegen das Angeln geht die JVA derzeit allerdings vor, indem sie nach und nach alle Fenster mit feinmaschigeren Gittern versieht.

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