Bremer Wirtschaftssenatorin in Berlin

Coronavirus: Lockerung bei Kurzarbeit soll Wirtschaft helfen

Während die Bundesregierung erweiterte Möglichkeiten für Kurzarbeitergeld beschlossen hat, sprach Bremens Wirtschaftssenatorin Vogt mit ihren Länderkollegen über die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus.
11.03.2020, 05:00
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Von Carolin Henkenbehrens und Basil Wegener
Coronavirus: Lockerung bei Kurzarbeit soll Wirtschaft helfen

Bremens Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt war am Dienstag in Berlin, um mit ihren Länderkollegen und dem Bundeswirtschaftsminister um über die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus zu sprechen.

Christina Kuhaupt

Die Bundesregierung hat stark erweiterte Möglichkeiten für Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Epidemie im Schnellverfahren beschlossen. Das entsprechende Gesetz wurde am Dienstag vom Bundeskabinett im Schnellverfahren auf den Weg gebracht. Damit soll sichergestellt werden, dass eine dreitägige Anhörungsfrist eingehalten werden kann. Bereits am Freitag soll das Gesetz parallel in Bundestag und Bundesrat eingebracht werden. Ab April sollen Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld gelten.

Beim Kurzarbeitergeld übernimmt die Bundesagentur für Arbeit (BA) 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn ein Unternehmen Mitarbeiter in Kurzarbeit schickt. Betriebe sollen Kurzarbeitergeld schon nutzen können, wenn nur zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind – statt wie bisher ein Drittel. Die Sozialbeiträge sollen ihnen zudem voll von der Bundesagentur für Arbeit erstattet werden. Die Grenze für die Auszahlung soll von zwölf auf 24 Monate verschoben werden. Auch für Leiharbeiter soll Kurzarbeitergeld gezahlt werden können. Die BA übernimmt bei dieser Leistung 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn ein Unternehmen Mitarbeiter in Kurzarbeit schickt. Bei Arbeitnehmern mit Kind sind es 67 Prozent.

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Bremens Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) traf sich am Dienstag mit ihren Länderkollegen und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Berlin, um über die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus zu sprechen. „Wir brauchen es zügig“, sagte Vogt mit Blick auf die Erleichterungen für Kurzarbeit, die die Regierung vereinbart hat. Das Kurzarbeitergeld signalisiere, dass der Bund die Unternehmen im Blick habe, und könne Liquiditätsengpässe verhindern.

„Von daher ist die neue Kurzarbeiterregel aus Ländersicht sehr sinnvoll.“ Die Absage von Veranstaltungen treffe nicht nur öffentliche Gesellschaften, sagte Vogt, sondern auch Dienstleister und Messebauer. „Dramatische Einbußen haben alle Bundesländer im Hotel- und Gastgewerbe“, betonte die Senatorin. Ein Hotelbett könne nach Ende der Epidemie nicht doppelt belegt werden, Verluste also nicht wieder hereingeholt werden. Deshalb sei die Tourismusbranche nervöser.

Vogt schlug vor, Beihilfen zu erleichtern, etwa in Form von Betriebsmittelkrediten. Die könnten kleineren und mittelständischen Unternehmen helfen. Zudem solle die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beauftragt werden, die Länder zu unterstützen.

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„Wir wollen, dass möglichst kein Unternehmen in Deutschland nur aufgrund der Corona-Epidemie in die Insolvenz gehen muss“, sagte Altmaier. In einem Kommuniqué bekräftigten die Minister, sie seien jederzeit bereit und in der Lage, angemessen und schnell notwendige Entscheidungen zu treffen – auch weitergehende und umfassende Maßnahmen im Falle von tiefergehenden konjunkturellen Folgen.

Führende Wirtschaftsforscher in Deutschland äußern sich am Mittwoch in Berlin zu den Auswirkungen für die Wirtschaft. Die Krise droht zu deutlichen Rückgängen beim Wirtschaftswachstum in diesem Jahr zu führen, wie Institute und Wirtschaftsverbände bereits deutlich gemacht hatten. Das Risiko einer Rezession sei gestiegen. Die schwarz-rote Koalition will mit einem Notfallpaket gegensteuern.

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