Worpswede hat Schulden, und Worpswede hat ein großes Haushaltsdefizit – im nächsten Jahr fehlen im Ergebnishaushalt, der die laufenden Ausgaben und Einnahmen enthält, über 6,5 Millionen Euro. Dies wurde in der jüngsten Sitzung des Worpsweder Finanzausschusses bekannt. Dass das Klagelied darüber, anders als in den Vorjahren, auch einige Passagen in Dur aufwies, lag an einem Tagesordnungspunkt am Abend zuvor: Der Jahresabschluss für 2022 hat ergeben, dass vor zwei Jahren statt eines großen Minusbetrags ein recht ansehnlicher Überschuss erwirtschaftet wurde.
Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Osterholz hat seinen Schlussbericht für das Jahr 2022 abgegeben und festgestellt, dass der Worpsweder Haushalt damals mit einem Plus von 602.000 Euro endete. Bei der Verabschiedung waren Politik und Verwaltung noch von einem Defizit von 3,1 Millionen Euro ausgegangen. Die Einnahmen seien vor zwei Jahren höher ausgefallen als gedacht, erklärte Kämmerin Katrin Kehlert. Der Überschuss führe dazu, dass der angesammelte Fehlbetrag aus den Jahren bis 2010, als von der alten kameralistischen Haushaltsführung auf das heutige System umgestellt wurde, von 4,8 Millionen auf 400.000 Euro sinkt.
So könnte es weitergehen, sagte der Ausschussvorsitzende André Meier: Für das vorige Jahr stand im Haushalt bei seiner Verabschiedung ein Minus von 4,1 Millionen Euro. Das dürfte sich auf 600.000 Euro verringern - auch weil Worpswede vom Land eine Bedarfszuweisung von 680.000 Euro erhalten hat. In diesem Jahr wurde mit einem Defizit von über 4,9 Millionen Euro gerechnet, es wird aber wohl mit einer mehr oder weniger "roten Null" enden inklusive der Bedarfszuweisung von 830.000 Euro, für die die Gemeinde kurz vor der Sitzung den Bescheid bekommen hat, wie Bürgermeister Stefan Schwenke mitteilte. In der Sitzungsvorlage war noch von einem ausgeglichenen Haushaltsabschluss die Rede gewesen, aber es werde wohl doch ein leichtes Minus werden, sagte Katrin Kehlert.
Projekte verfälschen Rechnung
Die Entwicklung sei ja erfreulich, meinte André Meier, er frage sich aber, wie plangenau in der Kämmerei eigentlich gerechnet werde, wenn es ständig zu derartig großen Differenzen komme. Oft liege dies an Projekten, die in den Haushalt aufgenommen, dann aber verschoben würden, sagte Katrin Kehlert. Und außerdem gebe es bei vielen Kommunen große Abweichungen, ergänzte ihr Chef, der Bürgermeister. Auch Bernd Rugen (Die Linke) sprang der Kämmerin zur Seite: Er habe das Vertrauen, dass sie so rechne, wie es vorgeschrieben sei, und sie erkläre vor der entscheidenden Haushaltsdebatte im Finanzausschuss die Zahlen in den einzelnen Fraktionen immer sehr gut. Damit wurde der Jahresabschluss für 2022 einstimmig zur Kenntnis genommen und der Bürgermeister für dieses Jahr entlastet.
Mit der Einigkeit war es am nächsten Abend aber vorbei. Nachdem um 22.15 Uhr nach über drei Stunden bei Tagesordnungspunkt 21 die Sitzung abgebrochen worden war, ging es nun noch einmal anderthalb Stunden lang weiter – von Verhältnissen wie in Grasberg, wo der Finanzausschuss eine Woche vorher den gesamten Haushaltsentwurf in 25 Minuten abgehandelt hatte, ist Worpswede weit entfernt; hier wird jeder Teilhaushalt, obwohl schon in den zuständigen Fachausschüssen beraten, noch einmal behandelt.
Schon dass wieder wie in fast allen Vorjahren ein Haushaltssicherungskonzept auf der Tagesordnung stand, ließ es vermuten: Worpswede bekommt auch 2025 seinen Haushalt nicht dicht. "Das bleibt uns nicht erspart, aber den Haushalt retten können wir damit nicht", sagte Katrin Kehlert zu dem Sicherungskonzept. Die Verwaltungskostensatzung könne überarbeitet werden, was wohl bedeutet, dass die Gebühren steigen. Das soll auch für den Eintritt ins Hallenbad gelten. Bei verschiedenen konsumptiven Ausgaben könnten nach dem Rasenmäherprinzip 50.000 Euro eingespart werden, und die interkommunale Zusammenarbeit könne verstärkt werden. "Die stärkste Form der interkommunalen Zusammenarbeit ist die Fusion", meinte Stefan Schwenke nicht zum ersten Mal – und nicht zum ersten Mal hat die Nachbargemeinde Grasberg bisher auf solche Avancen immer erklärt, dass sie lieber solo bleiben will.
Höhere Miete für die Ratsdiele?
Heiko Pankoke (CDU) fragte, ob ein elektronisches Amtsblatt im Internet eingeführt werden kann, statt Sitzungen des Rats und seiner Ausschüsse in Zeitungsannoncen anzukündigen. "Da sind wir dran", sagte der Bürgermeister, es gebe aber noch viele rechtliche Fragen zu klären. Möglicherweise werde mit einer Ankündigung im Internet nicht die nötige Öffentlichkeit hergestellt. Heiko Pankoke schlug auch vor, die Miete für die Ratsdiele bei Veranstaltungen zu erhöhen, und er fragte, weshalb die Gemeinde im vorigen Jahr nur 41 Verwarnungen für Parken ohne Parkschein ausgesprochen habe. Das habe gerade einmal 820 Euro an Verwarnungsgeldern eingebracht. Almut Helvogt (Grüne) glaubt zwar, dass die Gemeinde und die Politik schon tun, was sie können, um zu sparen, aber Eva Bunn (UWG) erinnert sich an viele Maßnahmen aus früheren Haushaltssicherungskonzepten, von denen man nie wieder etwas gehört habe.
Bernd Rugen kündigte an, das Sicherungskonzept ebenso abzulehnen wie den gesamten Haushalt. Die Gemeinde habe keinen Handlungsspielraum, Bund und Land gäben den Kommunen nicht, was sie bräuchten. Die übrigen sechs Ausschussmitglieder empfahlen das Konzept aber dem Rat zur Annahme.
Ebenso war es anschließend beim Haushalt für 2025. Dort sind etwas über 24 Millionen Euro Ausgaben verzeichnet, aber nur knapp 17,5 Millionen Euro Einnahmen. Das ergibt einen Fehlbetrag von 6.544.100 Euro. Damit könne er leben, meinte Heiko Pankoke – "auch wenn die Zahlen nicht so sind, wie wir es wollen". Aber man müsse auch bedenken, dass Worpswede sich in den vergangenen zehn Jahren viel angeschafft und trotzdem vor zwei Jahren ein Plus erwirtschaftet habe. "Dem Landkreis geht es schlechter als uns", so Pankoke.
