Nach der Entscheidung von SPD-Chef Martin Schulz für den Außenministerposten in einer großen Koalition hat der jetzige Amtsinhaber Sigmar Gabriel mehrere anstehende Termine abgesagt.
Er ließ sich von Staatsminister Michael Roth bei der Auftaktveranstaltung für die Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin vertreten. Seinen für den 17. Februar geplanten Auftritt bei der Sicherheitskonferenz selbst sagte er ebenfalls ab, wie ein Konferenzsprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Damit findet eine der bedeutendsten sicherheitspolitischen Konferenzen weltweit zum ersten Mal seit vielen Jahren ohne einen deutschen Außenminister statt. Gabriel sollte den traditionell wichtigsten zweiten Konferenztag mit einer Rede eröffnen.
Gabriel sagte Treffen in Kuwait ab
Der 58-Jährige wird voraussichtlich auch bei zwei Außenministertreffen in der kommenden Woche fehlen: Am Dienstag finden im Golfemirat Kuwait Beratungen der Anti-Daesch-Koalition statt, am Donnerstag ist ein informelles EU-Außenministertreffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia angesetzt. Bei beiden Treffen sei eine Teilnahme Gabriels nicht vorgesehen, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. In Kuwait wird Gabriel voraussichtlich auf hoher Beamtenebene vertreten, in Sofia möglicherweise wieder von Staatsminister Roth.
Schulz hatte am Mittwoch seinen Rücktritt als Parteichef angekündigt. Gleichzeitig erklärte er, ins Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu wechseln, wenn die Mitglieder der SPD bis zum 2. März grünes Licht für die große Koalition geben. Gabriel wird in diesem Fall ungefähr noch einen Monat geschäftsführender Außenminister sein. Ob er überhaupt noch öffentliche Termine in dieser Funktion wahrnehmen wird, war am Donnerstag unklar.
Auch Schulz wird nicht an der Sicherheitskonferenz teilnehmen. Eine entsprechende Ankündigung von Konferenzchef Wolfgang Ischinger dementierte ein SPD-Sprecher am Donnerstagnachmittag. Schulz und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles würden an dem Konferenzwochenende auf mehreren SPD-Veranstaltungen für den Koalitionsvertrag werben.
Bisher ist damit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als einziges Kabinettsmitglied bei der Konferenz bestätigt. Sie soll das hochkarätige Treffen, bei dem sich 21 Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche Außen- und Verteidigungsminister angekündigt haben, am 16. Februar eröffnen. Ob noch weitere Mitglieder der geschäftsführenden Regierung dabei sein werden, ist eine Woche vor der Konferenz völlig unklar.
Gabriel hatte mehrfach erklärt, dass er in einer neuen großen Koalition gerne Außenminister bleiben würde. Klappt die Regierungsbildung von Union und SPD, wird er jetzt aber nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter sein - ohne jegliche Führungsaufgabe. (dpa)
