Gut gemeint mag sie ja sein, die Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, allen Pflegekräften im Freistaat nach der Corona-Krise eine einmalige steuerfreie Bonuszahlung von 500 Euro zu spendieren. Und doch will darüber keine große Begeisterung aufkommen. Mehr als ein kleines Dankeschön ist es nämlich nicht, was Söder da für sein Bundesland ankündigt; boshaft ausgedrückt könnte man auch von einem Almosen sprechen. Klar, es ist eine Geste, und 500 Euro sind auch Geld.
Aber lässt sich der jetzt oftmals bis über die Grenzen der Belastungsfähigkeit geleistete Einsatz des Pflegepersonals damit auch nur annähernd würdigen? Die Antwort ist eindeutig: natürlich nicht! Und sind nur sie es, die eine solche Extra-Zahlung verdienen würden? Der Kreis jener, die in Zeiten des Corona-Stillstands den Laden am Laufen halten, ist deutlich größer zu ziehen.
Das weiß auch Söder, hält sich aber nicht lange mit solchen Feinheiten auf. Er ist gerade voll im Entscheidungsmodus. Gutes tun und viel drüber reden – das kommt an. Wer freut sich nicht über 500 Euro? Nur ändert diese Zahlung eben nichts an den miserablen Arbeits- und Lohnbedingungen, denen Pflegekräfte überwiegend ausgesetzt sind. Ein einmaliger Bonus wirkt da eher wie eine Beruhigungspille: Seht her, wie haben euch nicht vergessen; wir würdigen eure aufopferungsvolle Arbeit.
Dauerhaft stärken und finanziell wertschätzen
Der Pflegesektor braucht aber mehr als eine kleine Zuwendung – ob sie nun 500 oder 1500 Euro beträgt. Nach der Corona-Krise müssen alle Verantwortlichen, sowohl in der Branche als auch in der Politik, zeigen, dass sie diese wichtige Arbeit dauerhaft stärken und finanziell wertschätzen wollen. Dann erst zeigt sich, wie ernst gemeint Ankündigungen in diese Richtung sind.
Blanker Populismus soll dem CSU-Chef in dieser Sache aber nicht unterstellt werden. Söder denkt bereits an die Zeit nach Corona und daran, wie es aus dem tiefen ökonomischen Tal möglichst schnell wieder nach oben gehen kann. Richtigerweise bettet er diese Forderung daher in ein weit gefasstes Programm zur Ankurbelung der Konjunktur ein.
Söder will ans Eingemachte: Um die Inlandsnachfrage zu stärken, fordert er, den Soli schneller und für alle abzuschaffen. Die Einkommenssteuer will er insgesamt senken. Und, Bayern ist ein Land der Autobauer: Er plädiert dafür, den Kauf umweltfreundlicher Autos durch staatliche Unterstützung massiv zu fördern. Die Bonuszahlungen, mit Verlaub, sind da für ihn Peanuts.
Ohnehin ist Söder ja nicht der Einzige, der steuerfreie Boni ankündigt. Viele Arbeitgeber haben sie ihren Beschäftigen versprochen. Und Verdi und Vertreter der Pflegebranche haben sich gerade auf eine Extra-Zahlung verständigt - in Höhe von 1500 Euro. Finanzminister Olaf Scholz hatte bereits Ende März zugesagt, Zahlungen bis zu dieser Höhe steuerfrei durchzuwinken. Söder könnte also ruhig noch etwas drauflegen.
