Trotz nach wie vor hohen Corona-Infektionszahlen planen einige Bundesländer in ausgewählten Regionen in den Bereichen Gastronomie, Kultur oder Sport zu lockern. In Niedersachsen nehmen 25 Kommunen an einem Öffnungsprojekt teil, darunter auch Achim und Lüneburg. Andere Bundesländer haben ihre Projekte angesichts der steigenden Zahlen auf Eis gelegt oder bereits wieder beendet. Wir geben einen Überblick der Corona-Modellprojekte in den Bundesländern.
Niedersachsen
14 Kommunen hat das Land Niedersachsen für sein Corona-Modellprojekt ausgewählt. Darunter ist auch Achim, wo es ab 16. April etwa im Zentrum Lockerung geben soll. Der Einzelhandel, Außenbereiche von Restaurants und Cafés, Fitnessstudios, Kinos, Theater oder Galerien dürfen in den ausgewählten Kommunen öffnen. Der Zutritt ist möglich, wenn ein negativer Corona-Test vorliegt und die von der jeweiligen Gemeinde vorgegebene App zur Kontaktnachverfolgung genutzt wird.
Neben Achim wurden Aurich, Braunschweig, Buxtehude, Cuxhaven, Einbeck, Emden, Hann. Münden, Hildesheim, Lüneburg, Nienburg/Weser, Norden und Oldenburg sowie die Samtgemeinde Elbtalaue als Modellkommunen ausgewählt. In einer zweiten Runde sollen elf weitere Kommunen folgen. Der Besuch von Geschäften und Gastronomie soll nicht auf ortsansässige Kundschaft beschränkt sein. Demnach könnten auch Bremer in Achim oder Oldenburg einkaufen oder essen gehen.
Bremen
Der Bremer Senat lehnt ein Modellprojekt bislang ab, während sich die Handelskammer dafür ausspricht und Spenden sammeln will. In Bremerhaven gilt noch bis 18. April eine Ausgangsbeschränkung von 21 bis 5 Uhr.
Hamburg
Größere Öffnungen sind in der Hansestadt nicht geplant. In einem Modellprojekt sollen aber ein oder zwei Sportvereine wieder ihr normales Programm anbieten dürfen. Negative Schnelltests sind auch hier die Bedingung. Welche Vereine mitmachen dürfen, steht noch nicht fest.
Berlin
Wegen steigender Zahlen hat Berlin die Modellprojekte vorerst auf Eis gelegt. Geplant waren Kultur- oder Sportveranstaltungen mit Zuschauern. Die Lage soll bei sinkenden Zahlen neu bewertet werden.
Saarland
Trotz steigender Infektionszahlen beginnt das Saarland am Dienstag mit einem Ausstieg aus dem Corona-Lockdown. Eine ganze Reihe von Einrichtungen und Häusern darf wieder öffnen, neben der Außengastronomie zählen auch Kinos, Theater, Konzerthäuser, Fitnessstudios und Tennishallen dazu. Wer das Angebot nutzen möchte, braucht in der Regel einen negativen Corona-Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Zudem dürfen sich im Freien bis zu zehn Personen treffen, auch am Biertisch, wenn sie negativ getestet worden sind.
Hessen
In Hessen nehmen die Städte Baunatal, Alsfeld und Dieburg an dem Modellprojekt teil. Auch Frankfurt am Main hatte sich beworben, ging aber leer aus. Ausschlaggebend waren untere anderem, dass ausreichend Tests vorhanden sind und die Hygienevorschriften eingehalten werden können. Außerdem musste die 7-Tage-Inzidenz stabil unter 200 liegen.
Schleswig-Holstein
Die Teilnehmer des Modellprojekts in Schleswig-Holstein stehen noch nicht fest, die Frist für Bewerbungen endet am 7. April. Voraussetzung ist ebenfalls eine niedrige Inzidenz, außerdem die Möglichkeit der digitalen Kontaktnachverfolgung. Frühestens ab dem 19. April können dann in den ausgewählten Regionen erste Öffnungen erfolgen. Das Projekt beschränkt sich zunächst auf die Bereiche Kultur, Sport und Tourismus.
Bayern
Insgesamt soll es acht Modellregionen geben: In jedem Regierungsbezirk eine, in Oberbayern zwei. Grundsätzlich kommen Städte infrage, die eine Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner zwischen 100 und 150 haben. Mehr als 80 Landkreise und Städte haben sich beworben, angesichts steigender Infektionen ist das Projekt aber unsicher.
Mecklenburg-Vorpommern
Von Mitte April an soll es pro Landkreis beziehungsweise kreisfreier Stadt jeweils ein Modellprojekt geben, was dann zwei bis drei Wochen andauert. Negative Testergebnisse sind hierfür Voraussetzung bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Projekte brauchen das Einvernehmen vom Gesundheitsministerium. Zur Kontaktnachverfolgung soll laut Verordnung die Luca-App genutzt werden.
Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt, wo auch nach Ostern Restaurants, Boutiquen oder Kinos modellhaft öffnen sollten, soll es „aus organisatorischen Gründen“ zunächst nicht zu Öffnungen im Rahmen des Modellprojekts kommen, wie ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte. So könne es noch bis zu vier Wochen dauern, bis alle Gesundheitsämter an das geplante System der Kontaktverfolgung über die Luca-App angeschlossen seien.
Sachsen
In Sachsens Corona-Verordnung waren Modellprojekte unter bestimmten Voraussetzungen schon länger vorgesehen. Seit dem 1. April sind etwa Gastronomie und Freizeiteinrichtungen in dem Erzgebirgsort Augustusburg geöffnet. Dabei müssen sich Gäste und Personal täglich auf das Coronavirus testen lassen. Das Projekt wird von der Universität Mainz wissenschaftlich begleitet. Einem ähnlichen Projekt zur Öffnung im Tourismus in Oberwiesenthal hatte der Erzgebirgskreis vorerst die Genehmigung versagt.
Brandenburg
Das Bundesland wollte zunächst Modellprojekte in der Verordnung verankert und so rechtlich möglich machen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ruderte am vergangenen Dienstag aber zurück. Es sei angesichts der steigenden Zahlen das falsche Signal, man wolle sich erneut damit befassen, wenn die Zahlen sinken.
Thüringen
Als erste Stadt in Thüringen hatte Weimar ein Modell zur Öffnung des Einzelhandels und der Kultur in der Corona-Krise erprobt. Nach vier Tagen ging es am vergangenen Donnerstag zu Ende. Die Umsätze der Einzelhändlerinnen und -händler lagen im Schnitt etwas unter den Erwartungen, wie die Stadt mitteilte. „Besonders gut lief es für Textilgeschäfte.“ Die Schnelltestzentren, die größtenteils weiter geöffnet bleiben, seien an allen vier Tagen voll gewesen.
Baden-Württemberg
Baden-Württemberg legt Modellprojekte nach Tübinger Vorbild vorerst auf Eis - mehr als 50 Kommunen hatten Anträge gestellt oder ihr Interesse bekundet. Tübingen in Baden-Württemberg war eine der ersten Kommunen in Deutschland, die in einigen Bereichen wie Gastronomie oder Kultur die Regeln lockerte. Aufgrund steigender Infektionszahlen gilt das Projekt mittlerweile als gescheitert.
Nordrhein-Westfalen
Um an dem Projekt teilzunehmen, müssen Kommunen in Nordrhein-Westfalen verschiedene Kriterien erfüllen: So müssen etwa Registrierungs-Apps zur Kontaktnachverfolgung genutzt werden, außerdem müssen die Städte das Vorhaben selbst finanzieren. Es gibt auch feste Abbruchkriterien, etwa wenn die Inzidenz wieder stark steigt. In der Woche nach Ostern sollen die Kommunen feststehen. Ende April soll eine erste Zwischenbilanz gezogen werden.
Rheinland-Pfalz
Kommunen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 könnten sich in Rheinland-Pfalz für das Modellprojekt bewerben. Die Städte Koblenz und Neuwied bekundeten bereits Interesse, liegen aber noch deutlich über 100. Eine Bewerbungsfrist wurde nicht festgesetzt. Vielmehr gehe es laut Ministerpräsidentin Malu Dreye darum, in Modellkommunen schlüssige Konzepte auszuarbeiten.
