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Ratsherren legen Mandat nieder
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Das Aushängeschild bröckelt: Delmenhorster AfD in der Krise

Andreas D. Becker 04.10.2019 1 Kommentar

Die AfD-Fraktion in Delmenhorst ist tief gespalten.
Die AfD-Fraktion in Delmenhorst ist tief gespalten. (imago)

Im Internet ist sie schon geschrumpft, die Stadtratsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD): Fünf statt sieben Köpfe stehen nur noch auf der Homepage, zwei Ratsherren legten in dieser Woche ihr Mandat nieder. Doch damit nicht genug. Die Fraktion ist auch noch führungslos, denn Lothar Mandalka, der einzige in der AfD mit Erfahrung im Rat, will kein Fraktionsvorsitzender mehr sein. Die Delmenhorster AfD, die 2016 ein Aushängeschild der Partei nach den Kommunalwahlen war, weil die Alternative nirgends in Niedersachsen so erfolgreich wie in Delmenhorst abschnitt, kriselt.

Am Dienstag informierte Lothar Mandalka den Rats- und Sitzungsdienst in der Stadtverwaltung, dass er nicht mehr Fraktionsvorsitzender sein wird. „Es gibt verschiedene Gründe für diesen Schritt“, sagt Mandalka auf Nachfrage. Mehr nicht. Zumindest im Moment nicht. Zudem wird auch schon offen darüber spekuliert, ob Mandalka – der vor seiner AfD-Zeit 2006 zum ersten Mal für das Bürgerforum in den Rat eingezogen war, dann aber schnell in die FDP-Fraktion wechselte, um schließlich 2007 bei den Unabhängigen zu landen – 2021 bei der nächsten Kommunalwahl noch einmal antreten werde. Auch dazu werde er sich zu gegebener Zeit äußern, teilte er einer Zeitung mit. Am Montag wird auf der Fraktionssitzung wohl über die Nachfolge beraten. Im Grunde kommen eigentlich nur der ehemalige Delmenhorster Parteichef Holger Lüders oder Stefan Kappe für die Nachfolge in Frage – beide waren in dieser Woche telefonisch nicht zu erreichen.

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Ein Grund für Mandalkas Rückzug könnten die Erosionserscheinungen innerhalb der Fraktion sein. Denn sowohl Rainer Kutz als auch Jürgen Kühl sind aus dem Rat ausgeschieden. Kühl, der trotz zahlreicher Anrufe nicht ans Handy ging, hat laut der Berichterstattung eines Internetportals aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat aufgegeben. Zuvor hatte er, wegen inhaltlicher Differenzen, bereits die AfD verlassen. Das war im Juli. Eigentlich wollte er sein Mandat als fraktionsloses Ratsmitglied wahrnehmen. Doch offensichtlich kann er das nicht in dem Umfang leisten, wie er es für sich selbst zum Anspruch erhoben hat. Also zieht er sich zurück.

Kutz wiederum zog die Konsequenzen aus der massiven Kritik, die er einstecken musste, nachdem er bei einem Heimspiel des SV Atlas Delmenhorst einen Hoodie der als rechtsextrem geltenden Borussenfront trug (wir berichteten). Kutz beteuerte, dass es sich um ein Versehen handelte, dass er damit keiner politischen Einstellung Ausdruck verleihen wollte. Kutz verließ nach der Affäre gleich die Partei und die Fraktion, um Schaden von der AfD abzuwenden, wie er sagte. Doch als Einzelkämpfer wolle er sich die politische Arbeit auch nicht mehr antun, erklärte er auf Nachfrage.

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Das bedeutet, dass die AfD zwei Plätze neu besetzen muss. Allerdings geben die Wahllisten von 2016 nicht viel her, die Alternative für Deutschland war zur Kommunalwahl mit zehn Kandidaten angetreten. Das heißt: Es bleiben nur drei Leute, die die vakanten zwei Sitze übernehmen könnten. Die Verwaltung bestätigte diese Woche auf Nachfrage, dass sie die potenziellen Neu-Ratsmitglieder gerade abfrage, wer nachrücken möchte. Zur Auswahl stehen noch Elvira Jurk (Wahlbereich I), Cindy Heinken (Wahlbereich III) sowie Gabriele Friese (Wahlbereich IV). Notfalls bleiben die beiden Mandate bis zum Ende der Periode unbesetzt. Was allerdings auch noch mal eine Neuverteilung der Sitze in den Fachausschüssen und im Verwaltungsausschuss nach sich ziehen würde.

Die AfD hatte 2016 insgesamt 15,2 Prozent der Stimmen geholt und war somit die drittstärkste Fraktion hinter SPD und CDU im Rat. Es scheint, dass der Erfolg etwas überraschend kam, die Strukturen vor Ort waren auf den Erfolg gar nicht ausgerichtet. Bis heute steht der Kreisverband Oldenburg-Land/Wesermarsch/Delmenhorst zum Beispiel ohne eigene Geschäftsstelle dar. Wer auf die Homepage der niedersächsischen AfD blickt, wird auf die Adresse des Landesverbandes in Hannover verwiesen. Dort wollte man sich zur Situation in Delmenhorst auf Nachfrage übrigens nicht äußern. Das sei Sache der Fraktion vor Ort.

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Leserkommentare
Gissmo am 23.10.2019 09:36
Danke für die konstruktive Antwort, man kann sich scheinbar ja doch noch ohne Beleidigungen hier im Kommentarbereich austoben, so machts doch allen ...
RalfBlumenthal am 23.10.2019 09:28
Was macht ein Ortsamtsleiter, der seinen Willen nicht bekommt ?
Er macht nichtöffentlich, was öffentlich gehört !
So geht das nicht, Herr ...