Die Abgeordneten in der Bau- und Verkehrsdeputation kamen am Donnerstagnachmittag ins Schwitzen. Sommerliche Temperaturen, keine Klimaanlage und zahlreiche Vorlagen und Pläne bestimmten die Sitzung in der Baubehörde. Die wichtigsten Punkte der Tagesordnung im Überblick:
Discomeile: Es soll endlich losgehen mit den Umgestaltungsarbeiten an der Discomeile. Aber: "Ich halte mich mal mit meiner Freude zurück", sagte SPD-Politiker Sükrü Senkal und redete sich fast in Rage. In der Deputationsvorlage würden verschiedene Punkte wie das große Konzept eines Planungsbüros oder das Lichtkonzept fehlen. "Das ist nicht mehr schön und unbefriedigend, was hier sein 2012 passiert", so Senkal. Er stimme den Plänen zu, aber so könne es nicht weiter gehen. Silvia Neumeyer (CDU) pflichtete Senkal bei, sie schlug vor, dass das Konzept des Planungsbüros an die Vorlage angehängt werde. Ralf Schwarz (CDU) hinterfragte die eingeplanten Kosten von 239.000 Euro für Baustelleneinrichtung sowie Verkehrssicherung, die nicht nur er als sehr hoch empfand. Brigitte Pieper, Amtsleiterin des Amtes für Straßen und Verkehr (ASV), erklärte, dass dies normale Preise seien. Am Ende stimmten alle Parteien in der Deputation für die entsprechenden Pläne. Im September sollen die Arbeiten an dem Straßenzug Breitenweg/Rembertiring dann starten. Insgesamt zwei Millionen Euro fließen in die Maßnahmen. Beim Ausbau soll künftig eine einspurige Fahrbahn entstehen. Die Ziele sind: mehr Sicherheit für Besucher und Radfahrer, eine Neuordnung der Taxenplätze und eine Aufwertung der Plätze.
Hafenrandstraße: Die Sanierung der sogenannten Hafenrandstraße muss schnellst möglich erledigt werden. Das steht für alle Deputierten fest. Sie stimmten einstimmig für den Plan, einen Großteil der Instandsetzungen und Erneuerungen in den Sommerferien 2018 und 2019 wegen des dann geringeren Verkehrsaufkommens zu erledigen. Insgesamt 4,4 Millionen Euro sollen dafür bereitgestellt werden, rund 75 Prozent davon könnten vom Bund kommen. Heiko Strohmann (CDU) konnte sich trotzdem einen Seitenhieb nicht verkneifen: "Es ist peinlich, wie es zu diesem Ergebnis kommen konnte", sagte der CDU-Mann im Hinblick auf den schlechten Zustand der Straße. Es sei ein Versagen der Regierung, dass dies bislang versäumt wurde. SPD und Grüne widersprachen. Der Begriff Hafenrandstraße ist eine zusammenfassende Bezeichnung für den Straßenzug Hans-Böckler-Straße, Nordstraße, Bremerhavener Straße, Werftstraße, Stapelfeldtstraße und Beim Industriehafen.
Fernbusterminal: Gleich zwei Vorlagen gab es zum geplanten Busbahnhof auf der Fläche am ehemaligen Fruchthof in der Nähe des Hauptbahnhofes. An Diskussionsstoff fehlte es unterdessen. Die Deputierten stimmten dem Bebauungsplan, den Kosten und den städtebaulichen Planungen zu.
Verkehrssituation am Bremer Kreuz: Ebenfalls einstimmig stimmten die Deputierten den Planungsmitteln für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur rund um das Bremer Kreuz zu. Achim, Bremen und Oyten haben eine Vereinbarung getroffen, um die Situation dort zu verbessern.
