Neuaufstellung beim Verkehr in Bremen

Bremer Verkehrsbehörde im Umbruch

Mit Brigitte Pieper, Leiterin des Amtes für Straßen und Verkehr, hört die nächste Führungsperson aus der Bremer Verkehrsbehörde auf. Das Ressort sowie das ASV stehen vor einem Umbruch.
21.01.2019, 20:59
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Bremer Verkehrsbehörde im Umbruch
Von Pascal Faltermann
Bremer Verkehrsbehörde im Umbruch

Das Amt für Straßen und Verkehr, das bislang für die Sanierung der Autobahnen (hier die A 1-Abfahrt Arsten) zuständig ist, braucht eine neue Leitung.

Detmar Schmoll

Bremen muss sich in Sachen Verkehr neu aufstellen. Die Leiterin des Amtes für Straßen und Verkehr (ASV), Brigitte Pieper, wird ihre Position abgeben und eine andere Aufgabe übernehmen. Das bestätigte Staatsrat Ronny Meyer auf Nachfrage des WESER-KURIER. Die Führungsposition soll nun neu ausgeschrieben werden.

Der stellvertretende Amtsleiter Ludger Schleper wird kommissarisch die Leitung des ASV übernehmen. Die Straßenbau- und Verkehrsverwaltung mit circa 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern soll in Zukunft serviceorientierter und bürgernäher werden. Auch die Spitze der senatorischen Verkehrsbehörde steht vor einem großen Umbruch. Bereits im April des vergangenen Jahr hatte Senator Joachim Lohse seinen Rückzug angekündigt, und in der vergangenen Woche wurde bekannt, dass es den Verkehrs- und Baustaatsrat Jens Deutschendorf nach nur anderthalb Jahren zurück in seine hessische Heimat zieht.

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Die 61-jährige Pieper war acht Jahre lang Chefin des Amtes für Straßen und Verkehr. Zuvor arbeitete sie als Referatsleiterin bei der Verkehrsbehörde, sie hat Ingenieurwesen studiert. Sie soll künftig in enger Abstimmung mit Staatsrat Meyer die Führung eines Transformationsteams übernehmen. Dieses Team wird derzeit aufgebaut, um Aufgaben und Mitarbeiter der Verwaltung in die neu geschaffene Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA) beim Bundesverkehrsministerium zu überführen.

Der Bund ist mit der IGA ab dem Jahr 2021 für die Planung, den Bau, den Betrieb sowie die Erhaltung und Finanzierung der rund 13 000 Kilometer Bundesautobahnen alleine zuständig. Die neue Gesellschaft wird also sämtliche Autobahn-Aufgaben übernehmen, wofür aus dem ASV und der Verkehrsbehörde Mitarbeiter gebraucht werden. Ein Standort der IGA ist in Bremen nicht geplant, dafür in Verden und Oldenburg, wie das Bundesverkehrsministerium mitteilt.

Jede Menge Kritik am ASV

Die ausscheidende Amtsleiterin Pieper hat sich am Montag in einem Rundschreiben an die Mitarbeiter bereits für die Zusammenarbeit bedankt und über ihren Abschied informiert. Sie habe seit einiger Zeit darüber nachgedacht, sich beruflich noch einmal zu verändern, heißt es darin. Der Wechsel geschehe auf eigenen Wunsch und im Einvernehmen mit Staatsrat Meyer. Der sagt: „Frau Pieper hat es in Zeiten teilweise zu knapper Mittel mit viel Engagement geschafft, Bremen im wahrsten Sinne des Wortes am Laufen zu halten. Das war mit Sicherheit ein harter und auch oft undankbarer Job. Ich zolle ihr hierfür meinen Respekt.“

Am ASV hatte es in der Vergangenheit jede Menge Kritik gegeben. Vertreter der Handelskammer, der City-Initiative, von Bürgerinitiativen oder der Politik bemängelten die Arbeit und die Planungen des Amtes. Spekulationen darüber, dass aktuelle Fälle wie beispielsweise die Teilsperrung der Lesumbrücke oder ähnliches zum Wechsel an der ASV-Spitze geführt hätten, streitet man in der Verkehrsbehörde vehement ab. „Das ist Kokolores, es gibt keinen konkreten Anlass. Dem widersprechen wir ausdrücklich“, sagt Behördensprecher Jens Tittmann.

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Mit der Personalie verbindet Staatsrat Meyer allerdings hohe Anforderungen: „Ziel ist es, das ASV serviceorientierter als bisher aufzustellen“, sagt er. Gerade im Bereich Verkehr sei es wichtig, ganz nah an den Menschen in dieser Stadt zu arbeiten. Ein Beispiel, wie das funktionieren kann, sei beispielsweise der runde Tisch zum Pflaster im Viertel. Dabei wurde gemeinsam mit Bürgern ein Positionspapier entwickelt.

Staatsrat Meyer verweist zudem darauf, dass er die Zusammenarbeit mit den Beiräten und Ortsämtern weiter stärken will. „Ich stelle mir ein modernes Amt vor, das Bremen eng beratend in die Zukunft der Mobilität führt.“ Das Amt solle qualitativ hochwertige Straßenräume schaffen und wichtige Anforderungen wie Barrierefreiheit, Klimaschutz, Lärmminderung aber auch die Straßenverkehrsordnung mitdenken. „Das muss künftig der Fokus der ASV-Arbeit sein“, so Meyer.

Eine Menge Baustellen

Der Umweltstaatsrat hat bis zum Ende der Wahl die Bereiche Bau und Verkehr von seinem Kollegen Deutschendorf übernommen, der sich am Montag im Ressort verabschiedet hat. Er wird als Staatssekretär in Hessen der neuen Landesregierung aus CDU und Grünen angehören und soll unter Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) wirken. Bereits nach dem Rückzug von Deutschendorf gab es Bedenken aus der Politik. Er hinterlasse eine Menge Baustellen, hieß es von der SPD. Die CDU sprach von einer „erschreckenden Verfassung“ des Verkehrsressorts und einer „führungslosen“ Behörde, weil ja zudem auch Senator Lohse seinen Rückzug angekündigt habe. Dem verbliebenen Staatsrat Meyer wird unterdessen nachgesagt, dass er auch für höhere Aufgaben geeignet sei.

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