JVA Bremen

Fast jeder sechste Häftling ist drogenabhängig

Etwa 15 Prozent der Häftlinge in der Justizvollzugsanstalt Bremen sind abhängig von Drogen. Das geht aus einer Senatsantwort hervor. Für die Bremer Grünen bleiben aber Fragen offen.
19.08.2018, 19:32
Lesedauer: 3 Min
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Fast jeder sechste Häftling ist drogenabhängig
Von Pascal Faltermann

„Ein drogenfreies Gefängnis ist ebenso eine Illusion wie eine drogenfreie Gesellschaft“, ist der erste Satz einer großen Anfrage der Grünen-Fraktion und der SPD. Insgesamt 24 Fragen zum Umgang mit Drogen im Strafvollzug hat der Bremer Senat nun beantwortet und listet genau auf, wie viele ­Inhaftierte Suchtmittel missbrauchen oder davon abhängig sind. Allerdings sind dabei Fragen offen geblieben, denen Sülmez Dogan, Bürgerschaftsabgeordnete und Sprecherin für Rechtspolitik bei den Grünen, nun nachgehen will. Auf ihre Initiative hin, gab es die große ­Anfrage.

Laut der aktuellsten Erhebung in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremen gibt es in Untersuchungshaft (21 Jahre und älter) 47 Sub­stanzabhängige und im geschlossenen Vollzug 53 Abhängige. Insgesamt 670 Haftplätze sind derzeit in der JVA Bremen belegt, 577 in Bremen, 93 in Bremerhaven. So kommt man auf ungefähr 15 Prozent der Bremer Gefangenen, die in Haft drogenabhängig sind. Mit regelmäßigen, nicht vorhersehbaren Durchsuchungen versucht die Anstalt, den Drogen-Missbrauch einzudämmen. Auch gibt es Urin-Kontrollen.

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„Es gibt in Deutschland keine Haftanstalt ohne Drogen“, schickt Sülmez Dogan voraus. Sie habe ein großes Interesse daran, dass die Menschen im Vollzug aus dem Kreislauf wieder herauskommen. Dabei sei es wichtig, einen Umgang mit dem Suchtmittelkonsum zu finden, der die Gesundheit der Gefangenen schütze. Die Inhaftierten sollten befähigt werden später in der Gesellschaft wieder in sozialer Eigenverantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. „Das gehört zum Opferschutz dazu“, so Dogan über den Resozialisierungsgedanken.

Die gemeinsame Anfrage der Grünen und der SPD sei vom Senat umfangreich beantwortet worden, sagt Dogan. Erfreulich sei, dass sehr differenziert mit Sanktionen und Disziplinarverfahren gegen Drogen vorgegangen werde. Nachholbedarf sieht die Grünen-Abgeordnete Dogan allerdings beim Nachweis von neuen psychoaktiven Substanzen (NpS) beziehungsweise Legal Highs. Laut der Senatsantwort liegen keine weiterführenden Erkenntnisse vor, inwieweit Gefangene auf diese Substanzen zurückgreifen, weil diese bei Urinkontrollen schwerer nachweisbar sind. „Es wird deutlich, dass es für diese Problematik kein Konzept gibt“, sagt Dogan. Für den Gesundheitsschutz der Inhaftierten müsse es Lösungen geben, um diese psychoaktiven Substanzen nachzuweisen.

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Ebenfalls nachhaken will Dogan bei dem Punkt „Besitz von Betäubungsmitteln in geringen Mengen“. Dieser sei zwar strafbar, allerdings könne die Staatsanwaltschaft von der Möglichkeit Gebrauch machen, von der Strafverfolgung abzusehen. Laut Senatsantwort ist dies in der Regel aber nicht der Fall. Wenig Verständnis hat die Grünen-Politikerin dafür, dass es bislang keine Informationen darüber gibt, ob zahlreiche Maßnahmen wie Beratung, Entgiftung oder Entwöhnungsbehandlung (stationäre Langzeitentwöhnung oder ambulante Psychotherapie) auch Wirkung zeigen. „Es ist zwingend notwendig, dass man weiß, ob die Maßnahmen Erfolg haben“, sagt Dogan.

Positiver bewertet Sascha Karolin Aulepp, SPD-Landesvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion, die Senatsantwort. „Ein Strafvollzug ohne Drogenkonsum wäre wünschenswert, ist aber ebenso unrealistisch wie eine drogenfreie Gesellschaft. Suchtmittelkonsum und Drogenabhängigkeit gehören zum Gefängnisalltag“, sagt Aulepp.

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Deshalb sei es wichtig und gut, dass in der Justizvollzugsanstalt in Bremen umfangreiche Präventions-, Beratungs- und Behandlungsangebote für die betroffenen Gefangenen gemacht werden. „Für eine erfolgreiche Resozialisierung ist aber auch entscheidend, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der JVA wissen, wie sie mit abhängigen Menschen in der Haft umgehen“, betont Sascha Karolin Aulepp. Es freue sie, dass die entsprechenden Fort- und Weiterbildungsangebote so gut angenommen werden.

Derzeit läuft eine bundesweite Untersuchung, die 2019 genaue Zahlen zu Drogenabhängigkeit im Vollzug liefern soll. Die Ergebnisse der Länderarbeitsgruppe „Bundeseinheitlichen Erhebung zur stoffgebundenen Suchtproblematik im Justizvollzug“ sind laut dem Senatspapier aber abzuwarten. „Die Ergebnisse auf Landesebene bestätigen aber die Wichtigkeit sowohl einer gesundheitsbefördernden Behandlung im bremischen Justizvollzug als auch einer konsequenten Bekämpfung von Drogenkonsum und -delinquenz“, heißt es in der Antwort. Die koordinierende Berliner Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz werde die Länderdaten zu einer Übersicht zusammenfügen, sodass erst dann ein Bundesdurchschnitt für die vergleichende Einordnung der Landeserhebung vorliege.

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