Die Geschäftsführerin des Klinikverbundes Gesundheit Nord (Geno), Jutta Dernedde, musste sich am Mittwoch massive Kritik von den Mitgliedern der Gesundheitsdeputation anhören. Den Vertretern der Fraktionen lagen die Ergebnisse eines sogenannten Maßnahmenkatalogs vor, den die Geno-Geschäftsführung im September 2017 vorgestellt hatte. Er sollte zu Leistungsverbesserungen und zu Kosteneinsparungen in mehreren Bereichen führen. Das ernüchternde Ergebnis: Ziel verfehlt – und zwar überdeutlich.
Anlass für den Katalog: Im vergangenen Jahr hatte sich bereits früh abgezeichnet, dass der wirtschaftlich angeschlagene Klinikverbund beim Wachstum deutlich unter, bei den Kosten jedoch deutlich über den vorgegebenen Zielen lag. Der Maßnahmenkatalog, der das Ruder noch in der zweiten Jahreshälfte 2017 herumreißen sollte, umfasst zehn Punkte. Nur die Hälfte wurde aber überhaupt umgesetzt. Und: Mit gerade einmal 3,1 Millionen Euro lag die Geno damit deutlich unter dem erwarteten Ergebnis in Höhe 6,8 Millionen Euro.
Zu den Punkten gehörten zum Beispiel der Abbau von Leiharbeit bei Ärzten und Pflegekräften, die Reduzierung von Personal in sogenannten patientenfernen Bereichen wie der Verwaltung, Einsparungen bei Lieferverträgen und die Einführung einer Ausgabensperre für nicht zwingende Sachmittel. Und auch beim Punkt "Leistungsverbesserung" in medizinischen Abteilungen ist in der dazugehörigen Tabellenspalte nur ein Strich statt der erwarteten Summe in Höhe von 3,4 Millionen Euro zu sehen.
Das Ergebnis ließ die Deputierten an Professionalität und Ernsthaftigkeit in der Geno-Geschäftsführung zweifeln: "Leider haben wir schon öfter erlebt, dass Ziele zu null oder nur 50 Prozent erfüllt werden", kritisierte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Nima Pirooznia, deutlich aufgebracht. Rainer Bensch, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, wurde noch deutlicher: "Es steht mir bis oben hin." In diesem Zusammenhang kritisierte Bensch, dass Rot-Grün der Geno per Nachtragshaushalt 185 Millionen Euro zur Verfügung stellen wolle, das sei gegenüber den anderen Kliniken im Land eine Ungleichbehandlung.
Kritik aus allen Reihen
Magnus Buhlert, in der FDP-Fraktion zuständig für das Thema Gesundheit und Vorsitzender der Deputation, zählte Punkte aus dem Katalog auf und kam zu dem Ergebnis: "Nichts gebracht." Die SPD-Abgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Stephanie Dehne, sagte: "Ich kann mich der Bewertung des Kollegen der Grünen-Fraktion anschließen. Man muss aber auch die Frage stellen: Wenn die Kliniken ausgelastet sind und genügend Patienten da sind – warum kommt Geld nicht automatisch rein, was läuft da nicht rund?"
Auch Gesundheitssenatorin Eva Quante-Brandt (SPD), die gleichzeitig Geno-Aufsichtsratsvorsitzende ist, sparte nicht mit Kritik: "Der Aufsichtsrat ist absolut unzufrieden mit dem Plan der Geschäftsführung. Die nicht umgesetzten Maßnahmen aus dem Katalog vom September zeigen, dass der Blick noch massiv geschärft werden muss." Konkret forderte sie zum Beispiel: "Personaleinsatz und Leistungsentwicklung dürfen nicht auseinanderlaufen. Wenn es in Bereichen nicht zu einer Leistungsentwicklung kommt, dann muss man dort auch den Personaleinsatz prüfen."
Geno-Geschäftsführerin Dernedde räumte ein, dass die Ergebnisse alles andere als ein Erfolg seien. "Da beißt die Maus keinen Faden ab, 50 Prozent wurden nicht umgesetzt. Es reicht definitiv nicht, Maßnahmen zu benennen, sie müssen umgesetzt werden." Sie betonte aber, der Katalog sei aus dem vergangenen Jahr und inhaltlich überholt. Es gebe längst eine aktuelle Liste, mit der Leistungen gesteigert und massiv auf die Kostenbremse getreten werden solle. "Im laufenden Jahr soll ein zweistelliger Millionenbetrag eingespart werden, die konkrete Summe werden wir dem Aufsichtsrat am Freitag nennen."
Einsparpotenzial gebe es, so Dernedde, und zwar vor allem in den patientenfernen Bereichen. "Pro Jahr wird etwa eine halbe Million Euro für Bücher und Fachzeitschriften ausgegeben. Für nicht erforderliche Sachmittel wird es eine Ausgabensperre geben; andere dürfen nur noch mit Genehmigung bestellt werden. Das war vorher nicht unbedingt üblich."
In Bereichen wie der Verwaltung soll es laut der Geschäftsführerin verstärkt Personalanpassung geben, frei werdende Stellen würden nicht nachbesetzt. Betriebsbedingte Kündigungen schließt Dernedde aus. Auch die medizinischen Abteilungen sollen auf Effizienz geprüft werden: "Man kann etwa prüfen, ob in primär defizitären Bereichen weitere Konzentrationen sinnvoll sind." Um teure Leiharbeit abzubauen, sei für Pflegekräfte ein Springerpool eingerichtet. 30 Bewerbungen lägen vor, erste Einstellungen habe es gegeben.
