Grantz als möglicher Nachfolger gehandelt

Günthner übt nach Rückzug Kritik an SPD

Bremens scheidender Senator für Wirtschaft und Häfen, Martin Günthner, hat die Gründe für sein Ausscheiden aus dem Senat erläutert. „Man darf nicht an seinem Sessel kleben“, erklärte er.
13.06.2019, 12:38
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Günthner übt nach Rückzug Kritik an SPD
Von Norbert Holst
Günthner übt nach Rückzug Kritik an SPD

Bremens scheidender Senator für Wirtschaft und Häfen, Martin Günthner, sprach am Donnerstag über die Gründe für seinen Rückzug.

Ingo Wagner/dpa

Bremsspuren, Verschleiß, Reibungsverluste ‒ der scheidende Bremer Wirtschafts- und Häfensenator Martin Günthner hat am Donnerstagmittag persönliche und politische Gründe für seinen Rücktritt genannt. Auf einer Pressekonferenz sparte der SPD-Politiker nicht mit Kritik an seiner Partei.

Die Bürgerschaftswahl am 26. Mai sei eine historische Zäsur für die Bremer SPD gewesen. „Man darf nicht an seinem Sessel kleben“, erklärte Günther mit Blick auf das schlechte Abschneiden seiner Partei. „Und diese Entscheidung habe ich für mich souverän getroffen.“ Jeder Betroffene müsse das für sich persönlich entscheiden, ergänzte der Senator auf die Frage, ob seine Äußerung auf Bürgermeister Carsten Sieling gezielt sei. Ein weiterer Satz bezog sich aber ganz offensichtlich auf die Spitzen der Bremer Sozialdemokratie: „Ich glaube, eine selbstkritische Reflexion täte am Ende allen gut, gerade auch der SPD.“

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Günther sprach lächelnd, mit klarer Stimme und ohne vordergründigen Zorn. Doch er legte nach: Mit einer Koalition aus SPD, Linken und Grünen halte er den erhofften „Aufbruch“ für zweifellos möglich. „Aber es ist die Frage, ob er mit demselben politischen Personal möglich ist.“ Günthner zeigte auch einen Ausweg aus der SPD-Krise auf. „Die SPD muss versuchen, wieder stärker Brücken ins bürgerliche Lager zu bilden.“

Trotz aller Kritik: Günthner sprach von „überwiegend persönlichen Gründen“, die ihn „nach intensiver Erwägung“ zu seinem Entschluss gebracht hätten. Auch körperliche Signale haben dabei offenbar eine Rolle gespielt. „Der Akku füllt sich nicht mehr so auf, wie er sich manchmal auffüllen sollte.“

SPD-Spitze wurde vom Rücktritt kalt erwischt

Die SPD-Spitze wurde vom angekündigten Rücktritt kalt erwischt. Befragte Sozialdemokraten sprachen einhellig von einer „Überraschung“, für die es keine Anzeichen gegeben habe. Selbst Senatspräsident Sieling erfuhr erst am frühen Mittwochabend vom Schritt des 43-Jährigen. Auch enge Mitarbeiter wurden kurzfristig informiert. „Das hat mich aus den Socken gehauen“, sagte einer von ihnen.

Aber die Genossen bemühten sich am Donnerstag, den Ball flach zu halten. Sie äußerten zum Teil ein gewisses Verständnis, auch für Günthners kritische Worte über die SPD. „Es gibt eine gewisse Spannbreite, die wir in der Partei haben. Zwei Prozesse laufen parallel ab: Die einen wollen konstruktiv sein, die anderen müssen die Niederlage erst noch verdauen“, hieß es aus Fraktionskreisen. Eine andere Variante: „Den einen ist es zu wenig Aufarbeitung, den anderen zu viel.“ Die Kritik eines Sozialdemokraten aus dem Regierungsumfeld: „Es gab in Sitzungen, in denen Martin Günthneranwesend war, durchaus eine selbstkritische Reflexion über die Wahlniederlage.“

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Obwohl er den Senat verlässt, will Günthner weiterhin in der Landespolitik mitmischen. Er wird sein Mandat in der Bürgerschaft antreten. Zusätzlich will er sich um den Posten des Vize-Fraktionschefs bewerben, wie der Politiker aus Bremerhaven auf der Pressekonferenz bekräftigte.

Ein Vize-Posten muss an eine Frau gehen

Dann könnte es aber ein Problem geben: Um den Vorsitz in der Fraktion treten Amtsinhaber Björn Tschöpe und Herausforderer Andreas Bovenschulte gegeneinander an. Laut SPD-Satzung müsste dann einer der beiden Vize-Posten an eine Frau gehen. Den zweiten Vize-Titel, der traditionell an einen Bremerhavener vergeben wird, könnte dann Günthner bekommen. Doch bereits seit März hat Mustafa Güngör einen der beiden Stellvertreter-Posten inne.

Ein Nachfolger für Günthner ist noch nicht gefunden. Die SPD in Bremerhaven hat noch am Mittwochabend eine Kommission ins Leben gerufen, um geeignete Bewerber zu finden. Wäre vielleicht auch ein Senat ohne einen Vertreter Bremerhavens denkbar? „Nein“, sagt Günthner wie aus der Pistole geschossen. Als möglicher Nachfolger wird Melf Grantz gehandelt. „Ein Oberbürgermeister hätte immer das Format, die Stadt Bremerhaven im Senat zu repräsentieren“, heißt es dazu aus regierungsnahen Kreisen. Denkbar auf der Position wäre auch Staatsrat Jörg Schulz, der von 1999 bis 2011 Oberbürgermeister in der Seestadt war. Der 65-jährige Schulz ist amtierender Bremer Staatsrat für Häfen, Justiz und Verfassung. Eine Entscheidung über die Nachfolge könnte bereits in den kommenden Tagen fallen.

+++Dieser Text wurde um 21.34 Uhr aktualisiert+++

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