Kommentar über Martin Günthner

Niemals geht man so ganz

Martin Günthner will dem neuen Senat nicht mehr angehören. Er hat der SPD einen personellen Neuanfang empfohlen. Allerdings hatte Günthner auch andere Gründe für seinen Verzicht, vermutet Silke Hellwig.
13.06.2019, 19:53
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Niemals geht man so ganz
Von Silke Hellwig
Niemals geht man so ganz

Will nicht mehr Senator sein, aber eine Funktion in der SPD-Fraktionsspitze übernehmen: Martin Günthner

Jonas Völpel

Die Ankündigung von Wirtschaftssenator Martin Günthner, nicht mehr für sein Regierungsamt zur Verfügung zu stehen, kam für viele überraschend. Dabei ist diese Überraschung auch eine Überraschung: Der Abschied aus dem Wirtschaftsressort dürfte Günthner nicht allzu schwer fallen. Mit der Begründung für seinen freiwilligen Verzicht dagegen haben tatsächlich viele nicht gerechnet, auch nicht in der eigenen Partei. Günthner hat auf besonnene Weise Kritik geäußert, die man dennoch als scharf verstehen darf – gemessen an der Art, wie Bremens Sozialdemokraten ansonsten mit sich umzugehen pflegen. Auch das gehört zu den Problemen der Partei: Es gibt kaum Reibereien im produktiven Sinne.

Günthner will sich nicht dem Vorwurf aussetzen, an seinem Sessel zu kleben und für einen Neuanfang in der SPD und der Landesregierung Platz machen. Der Schritt verdient Respekt, man kann Günthner glauben, dass es ihm ernst ist. Wofür der scheidende Senator freilich nichts kann: Dass die Namen, die derzeit als mögliche Nachfolger gehandelt werden, nicht unbedingt für ein komplett neues Kapitel stehen (am Rande: ebenso wenig wie ein SPD-Fraktionsvize namens Günthner) – Melf Grantz, seit acht Jahren Bremerhavens Oberbürgermeister, und Jörg Schulz, Grantz' Vorgänger (von 1999 an) und derzeit Staatsrat.

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Ehrlicherweise ist bei allem Respekt auch anzumerken, dass Günthners Verbleib im Kabinett zum einen nicht selbstverständlich, zum anderen kein reines Vergnügen geworden sein dürfte. Ein rot-rot-grüner Senat konnte ihm in seiner Rolle nicht behagen. Die Skepsis in Wirtschaftskreisen gegenüber dem sich abzeichnenden Bündnis ist enorm. Nicht von ungefähr hat Günthner seinen Genossen am Donnerstag ins Stammbuch geschrieben, sie mögen versuchen, „wieder stärker Brücken ins bürgerliche Lager“ zu bauen.

Sanierte JVA Bremerhaven

Der alte und der neue? Als Nachfolger von Günthner (links) wird Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz gehandelt.

Foto: Ingo Wagner/dpa

Amtsmüde und den vielen Reisen überdrüssig

Schon vor der Wahl hieß es, Günthner sei amtsmüde und der vielen Reisen überdrüssig. Die Auseinandersetzung um den Offshore Terminal Bremerhaven muss er – wie andere auch – ebenfalls gründlich satt haben. Zumal es keine Aussicht auf eine Lösung gibt, die übers Vertagen hinausgeht. Dass ausgerechnet die Linken helfen, den OTB gegen Bedenken der Grünen durchzudrücken, ist so wahrscheinlich wie ein Wechsel von Bremerhaven ins Bundesland Niedersachsen. Für Günthner spielte der OTB jedoch eine besondere Rolle, weil er für Bremerhaven inzwischen zu einem Symbol für das Verhältnis der Schwesterstädte überhöht worden ist.

Seine politische Herkunft erleichterte Günthner den Weg ins Kabinett. Dass er der einzige Bremerhavener im Senat ist, hat ihm eine starke, im Grunde unantastbare Position verschafft. Ein Senat ohne Bremerhavener ist undenkbar, und bislang war niemand in Sicht, der ihm den Posten hätte streitig machen können. In der eigenen Partei ist Günthner gerade deshalb nicht unumstritten. Manchen war er zu unabhängig, zu pragmatisch, hat sich zu wenig in Partei und Fraktion rückver- und abgesichert. Anderen war er zu angepasst, an die bremische Wirtschaft, und letztlich zu sehr Bremerhavener.

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Bereits am Wahlabend war zudem klar, dass die Sozialdemokraten in Zukunft nicht mehr fünf Senatorenposten besetzen können. Ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken ist zwar nicht vorgesehen, das kann sich keine der Parteien erlauben. Es mag auch sein, dass das Kabinett vergrößert wird, von acht auf neun Senatoren. Mehr kann sich die neue Koalition jedoch nicht leisten. Wie sähe es aus, wenn die erste Amtshandlung einer erklärt linken Regierung wäre, sich selbst zusätzliche hoch dotierte Posten zu verschaffen?

Ein Posten weniger für die SPD

Bei neun Stühlen am Kabinettstisch blieben vier für die SPD, drei für die Grünen, zwei für die Linken. Ein Sozialdemokrat, eine Sozialdemokratin wird das Feld räumen müssen, schon rein rechnerisch, von Inhalten ganz abgesehen. Auch das wird eine Rolle gespielt haben: Dass Günthner eventuell gegangen worden wäre, wenn sein Ressort an eine andere Partei fällt. Das drängt sich nicht auf, kann aber durchaus passieren.

Günthner war 1999 Landesvorstandssprecher der Jusos und mit 20 Jahren jüngster Bürgerschaftsabgeordneter. Damals stellte er zur Verlängerung der Großen Koalition fest: „Die SPD gleicht einer Herde Lemminge. In den nächsten Jahren wird sich zeigen, ob die Lemminge es schaffen, die Brücke links neben der Schlucht zu finden oder ob sie sich in die Tiefe stürzen.“ Die Brücke links haben sie gefunden, gestürzt sind sie dennoch, Günthner will kein Lemming sein.

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