Zürich ist voll. Im Swissôtel am Hillmannplatz feiert am Montag die CDU Bremen ihren Neujahrsempfang im Saal mit diesem Namen. Der Einladung dazu sollen rund 800 Besucher gefolgt sein. Als Ehrengast ist Ralph Brinkhaus (CDU) gekommen. Der hatte im vergangenen Jahr für eine Überraschung gesorgt, als er in einer Kampfabstimmung gegen den langjährigen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder antrat – und gewann.
Umbruch, Aufbruch, Erneuerung – in diese Richtung wollen der Bremer CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder und Brinkhaus in ihren Reden an diesem Abend Signale setzen. Darum läuft Peter Fox mit seinem Song „Alles neu“, als sie gemeinsam Richtung Bühne gehen. „Wenn’s dir nicht gefällt, mach neu.“ In seiner Begrüßung stimmt danach Bremens CDU-Vorsitzender Jörg Kastendiek ein: „Die Zeichen stehen auf Wechsel.“ Rot-Grün habe abgewirtschaftet, von der Koalition gehe keine Erneuerung mehr aus, Carsten Sieling (SPD) sei der „Noch-Bürgermeister“. Meyer-Heder sitzt in der ersten Reihe und lächelt. Der Tonfall greift nun kurz vor der Wahl dem politischen Aschermittwoch schon etwas vorweg. Sieling finde für jede Lösung ein Problem, sagt Kastendiek, sein politisches Gewicht reiche nicht einmal für einen „Halbtagstarzan“.
Der Neujahrsempfang ist für Meyer-Heder eine weitere Gelegenheit, zu erklären, warum er der richtige Mann an Bremens Spitze wäre und vor allem, was derzeit seiner Ansicht nach in der Politik des rot-grünen Senats schiefläuft. Aus dem „Ratloshaus“ wolle die CDU wieder ein Rathaus machen, sagt Meyer-Heder. Auf seinem Tablet schiebt er das Redemanuskript mit dem linken Zeigefinger voran.
Bremen soll nicht mehr unter Wert regieren
Wahlkampf digital. Meyer-Heder steht vor dem Banner mit dem Slogan in der Twittersprache: „#Unser Bremen kann mehr“. Der Unternehmer sagt, er stehe mit seiner Vita für einen Neuanfang. Es gehe in Bremen auch um eine neue Fehlerkultur: Dinge mal auszuprobieren. „Ich möchte nicht mehr, dass Bremen unter Wert regiert wird. Ich will kein mitleidiges Lächeln mehr, wenn ich in Süddeutschland ins Taxi steige und sage, ich will nach Bremen fliegen.“
In seiner Rede geht es dem Ostwestfalen Ralph Brinkhaus neben Komplimenten für den Bremer Kandidaten viel um Grundsätzliches: etwa den Zusammenhalt in der Gesellschaft. „Das Ganze droht verloren zu gehen“, befürchtet der Unionsfraktionschef. Denn es gebe langsam eine Kultur, nicht miteinander, sondern übereinander zu reden und nicht Argumente auszutauschen, sondern sich moralisch überlegen zu fühlen.
„Das ist der Tod von Demokratie.“ Zudem beobachte er eine Verrohung der Sprache im Deutschen Bundestag und im Internet: „Da müssen wir gegenarbeiten. Das ist unsere Aufgabe als Volkspartei.“ Sein Ansatz, um den Zusammenhalt zu sichern: „Die Gesellschaft von der Mitte her denken.“ Der Charakter einer Gesellschaft zeige sich daran, ob sie anständig und solidarisch mit Randgruppen und Minderheiten umgehe. Doch „die Leistungsfähigkeit der Gesellschaft“ komme aus der Mitte. Brinkhaus forderte zudem Visionen und Mut: „Warum sagen wir nicht, wir möchten, dass in Bremen im Jahr 2035 oder wann auch immer alle Autos nur noch autonom fahren, und zwar als erste Stadt in der Welt?“
