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Nach Wahldebakel Bremer Grünen-Spitze kündigt Rückzug an

Nach Maike Schaefer hat bei den Bremer Grünen auch die Parteispitze ihren Rückzug angekündigt. Alexandra Werwath und Florian Pfeffer werden aber auf jeden Fall noch mögliche Koalitionsverhandlungen führen.
16.05.2023, 16:30 Uhr
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Bremer Grünen-Spitze kündigt Rückzug an
Von Jürgen Theiner

Bei den Grünen hat nach dem Wahldebakel vom vergangenen Sonntag die Aufarbeitung begonnen. Am Montagabend trafen sich Basis und Parteiführung zu einem sogenannten Parteiratschlag – einer Art informellen Mitgliederversammlung – im Metropol-Theater. Die Aussprache war zwar deutlich und sparte auch Persönliches nicht aus. Es kam aber nicht zu der von manchen erwarteten oder befürchteten Abrechnung mit Spitzenkandidatin Maike Schaefer und dem Landesvorstand. So ist es zumindest von Teilnehmern zu hören, denn die Veranstaltung war nicht öffentlich.

Die einzige handfeste Nachricht vom Montagabend lautet: Die beiden Co-Vorsitzenden Alexandra Werwath und Florian Pfeffer werden ihre Funktion spätestens mit dem Ablauf der regulären Amtszeit im November zur Verfügung stellen. Wahrscheinlich schon früher, aber nicht sofort, damit die Parteispitze während möglicher Koalitionsgespräche in den kommenden Wochen handlungsfähig bleibt. Werwath und Pfeffer wollen außerdem einen Prozess organisieren, bei dem die Gründe für die Niederlage systematisch aufgearbeitet werden.

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Maike Schaefer, so wird berichtet, übernahm bei der Veranstaltung erneut die Verantwortung für das schlechte Abschneiden ihrer Partei. Zugleich betonte sie, sich nicht nach der Spitzenkandidatur gedrängt zu haben. Fehler seien auf allen Seiten gemacht worden. Der für die Grünen negative Bundestrend habe sich auch in Bremen ausgewirkt. Am Ende gab es stehende Ovationen für die gescheiterte Wahlkämpferin und kein Scherbengericht.

Doch woran hat es vor Ort gelegen, dass die Grünen am Sonntag ihr schlechtestes Bremer Wahlergebnis seit 1999 einfuhren? Da das Spitzenpersonal beim Parteiratschlag weitgehend geschont wurde, ging es in vielen Redebeiträgen um unverständliche Plakatbotschaften, Mängel im Social-Media-Auftritt und inhaltliche Leerstellen. So mahnte etwa Fraktionschef Björn Fecker, die Grünen müssten sich auch einiger Themen annehmen, die bisher im Parteiprofil keine große Rolle spielen. Beispielhaft nannte Fecker den Komplex Innere Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung.

Große Beachtung fand die Wortmeldung von Sozialsenatorin Anja Stahmann. Die 55-Jährige genießt in der Partei großes Ansehen. Zuletzt gab es in der Partei allerdings auch vereinzelte Kritik, weil sich die Senatorin im Wahlkampf ziemlich rar gemacht hatte. Auch ihre Leistungsbilanz als Behördenchefin wird da und dort hinterfragt, etwa wegen der Kostenexplosion bei Mietverträgen für Flüchtlingswohnobjekte und der betriebsinternen Dauerkrise bei den Bremer Bädern, die zu Stahmanns Geschäftsbereich gehören.

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Der seit zwölf Jahren amtierenden Senatorin ist nicht verborgen geblieben, dass ihre Position insbesondere beim Parteinachwuchs nicht mehr als unerschütterlich gilt. "Jüngere Grüne diskutieren durchaus kritisch, wie viel personelle Erneuerung nötig ist nach dieser Wahl", sagt eine Parteinsiderin. Stahmann ging das Thema deshalb beim Parteiratschlag auch offensiv an. Ihre Botschaft: Ich klebe nicht an meinem Sessel, bin aber bereit, auch im nächsten Senat für die Grünen Verantwortung zu übernehmen.

Nach dem angekündigten Rückzug von Umweltsenatorin Schaefer und dem anstehenden Wechsel an der Parteispitze stellt sich bei den Grünen zunehmend die Frage, wer der Landespartei mittelfristig Orientierung bieten kann und auch für Spitzenämter bereitsteht.

Dabei richten sich die Blicke nicht zuletzt auf die Bundestagsabgeordnete Kirsten Kappert-Gonther. Die 55-jährige Ärztin leitet den Gesundheitsausschuss des Bundestages und ist in der Landespartei immer noch bestens vernetzt. Für Bremer Ämter – sei es in der Partei oder im Senat – will sie sich indes nicht bewerben, bekräftigte Kappert-Gonther im Gespräch mit dem WESER-KURIER: "Ich unterstütze meinen Landesverband bei dem Neustart, stehe aber als Senatorin nicht zur Verfügung." Die in Aussicht gestellte Unterstützung könnte sich schon in den nächsten Tagen bemerkbar machen. Kirsten Kappert-Gonther wird voraussichtlich der Grünen-Kommission angehören, die sich Ende der Woche zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche Neuauflage der Koalition mit der Bremer SPD-Spitze trifft.

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