Die Bremer AfD – wer oder was ist das eigentlich? Kommt drauf an, wen man fragt. Die Partei ist bereits vor längerer Zeit in Lager zerfallen, die sich spinnefeind sind. Es gibt einen amtierenden Landesvorstand, allerdings ohne Landesvorsitzenden. Vize Sergej Minich übt das Amt faktisch aus. Er darf also offiziell für die Bremer AfD sprechen, die aber nicht mehr über eine Fraktion in der Bürgerschaft verfügt.
Wie schon nach dem ersten Parlamentseinzug im Mai 2015 spaltete sich auch nach der Wahl 2019 die neue AfD-Fraktion in mehrere Teile. Größter Teil ist eine Gruppe mit der Bezeichnung LFM. Sie steht für die Initialen der Abgeordneten Heiner Löhmann, Uwe Felgenträger und Frank Magnitz, die aber im Parlamentsalltag so gut wie gar nicht in Erscheinung treten. Daneben gibt es noch den Bremerhavener Vertreter Thomas Jürgewitz.
Das Einzige, was die Akteure eint, ist ihre jeweilige Überzeugung, die wahre AfD zu repräsentieren. Sergej Minich, so viel kann man wohl sagen, gehört zu den gemäßigteren Kräften einer Partei, die sich auf Bundesebene in den vergangenen Jahren zunehmend radikalisiert hat.
Fünf Monate vor dem Urnengang gibt es für ihn noch viel zu tun. Denn auf den Wahlkampf ist die Partei bisher kaum vorbereitet. Anders als SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke hat die Alternative für Deutschland für den Wahlbereich Bremen bisher keine Bürgerschaftskandidaten nominiert. Das soll erst am 15. Januar bei einer Aufstellungsversammlung für den Wahlbereich Bremen geschehen.
Anders als die politische Konkurrenz wird der kleine Kreis von vier aktiven Vorstandsmitgliedern den Wahlkampf auch weitgehend allein vorbereiten müssen. Geld für eine professionelle Begleitung ist nicht vorhanden. Eine Mandatsträgerabgabe, wie sie die meisten Bürgerschaftsabgeordneten an ihre Parteien zahlen, kommt von LFM und Jürgewitz nicht, und die geringen Einnahmen aus den Beiträgen der etwa 200 Mitglieder des Landesverbandes würden nicht annähernd reichen, um eine PR-Agentur zu beschäftigen.
Auch ein Wahlprogramm ist bisher nicht ausgearbeitet. Minich kann deshalb nur vorläufig und mit groben Strichen die wichtigsten inhaltlichen Aussagen skizzieren, mit denen die AfD an der Urne punkten will. Fordern werde man unter anderem eine verbesserte innere Sicherheit durch verstärkte Abschiebung von Straftätern, eine Wirtschaftsförderung, die schneller auf die Bedürfnisse von Betrieben reagiert, und eine Rückkehr zum dreigliedrigen Schulsystem, weil in ihm eine bessere Förderung von Schülern auf ihrem jeweiligen Niveau möglich sei. Die Digitalisierung will Minich durch eine App voranbringen, die sämtliche Servicefunktionen der Bremer Behörden bündelt.
Im Wahlkampf hofft Minich auch auf Unterstützung durch AfD-Bundesprominenz. „Leute wie Björn Höcke werden wir allerdings nicht einladen“, versichert der Parteivize, „denn wir eifern nicht dem Osten nach. Wir sehen uns als liberal-konservativen Landesverband“.
Das Lager um die abtrünnigen LFM-Parlamentarier plant seine eigenen Aktivitäten. Ein in der Landessatzung der Partei gar nicht vorgesehener „Notvorstand“ um den Abgeordneten Löhmann berief Ende November kurzfristig eine eigene Aufstellungsversammlung für eine Bürgerschaftsliste ein. Die Zusammenkunft in einer Burglesumer Gaststätte verlief allerdings ergebnislos. Heiner Löhmann sagte dem WESER-KURIER im Anschluss, er wolle sich um einen innerparteilichen Brückenschlag bemühen. Bei Sergej Minich sind bisher keine entsprechenden Signale angekommen.
