- Wie wurde der Bedarf ermittelt?
- Welche Folgen hat der Verschleiß?
- Was unternimmt der Senat?
- Welche Perspektiven sieht die Politik?
- Wie sieht es außerhalb Bremens aus?
Über viele Jahre hat Bremen nicht genügend Geld in die Instandhaltung der öffentlichen Infrastruktur gesteckt. Das rächt sich auf lange Sicht, und für den Schul- und Kita-Bereich lassen sich die Folgen nun beziffern. Der Sanierungsbedarf der Bildungsbauten und ihrer Außenanlagen beläuft sich laut einer aktuellen Auskunft des Senats auf knapp 700 Millionen Euro. Diesen Betrag haben Fachleute des kommunalen Liegenschaftsmanagements Immobilien Bremen (IB) ermittelt. Im Senat hofft man, zumindest bei energetischen Sanierungen in den kommenden Jahren auf Geld aus dem geplanten milliardenschweren Klimaschutzpaket zurückgreifen zu können.
Wie wurde der Bedarf ermittelt?
Immobilien Bremen hat die Aufgabe, den Zustand der öffentlichen Gebäude im kleinsten Bundesland kontinuierlich zu dokumentieren – nicht zuletzt als Datengrundlage für Sanierungs- und Neubauprogramme. Dabei werden Bauteile wie Dach, Fassade, Fenster und technische Anlagen unter die Lupe genommen. Auf dieser Basis ergibt sich derzeit für die allgemein- und berufsbildenden Schulen ein Sanierungsvolumen von rund 639 Millionen und für die Kindertagesstätten von 44 Millionen Euro. Für die Pausenhöfe zeigt die Hochrechnung einen Finanzbedarf circa 8,6 Millionen Euro.
Welche Folgen hat der Verschleiß?
Die Mängel finden sich vor allem in Gebäuden aus den 1970er- und 1980er-Jahren. „Defizite hinsichtlich Bausubstanz, Energieeffizienz, Feuchtigkeit überschneiden sich regelmäßig“, heißt es in dem Bericht, den die FDP-Bürgerschaftsfraktion angefordert hatte. Wenn es zu Unterrichtsausfällen kommt, sind häufig die Turnhallen betroffen. In den zurückliegenden fünf Jahren war das zum Beispiel bei den Hallen der Oberschule Findorff, des Gymnasiums Vegesack, der Grundschule Schönebeck oder des Schulzentrums Horn der Fall. Ein besonders deutliches Beispiel für großflächige Schäden am gesamten Gebäude war die Grundschule Alter Postweg in Hastedt. Sie soll im nächsten Jahr abgerissen werden, die Kinder sind einstweilen in Containerklassen untergebracht.
Was unternimmt der Senat?
Die Landesregierung legt jedes Jahr für den öffentlichen Immobilienbestand ein Gebäudesanierungsprogramm auf. Rund 70 Prozent dieses Budgets entfällt auf Schulen und Kitas, allerdings war es in den vergangenen Jahren nie auskömmlich. Auch angesichts steigender Schülerzahlen wurden die Neubauaktivitäten angekurbelt. Da ab 2026 der Anspruch von Grundschulkindern auf Ganztagsbetreuung zu greifen beginnt, müssen neben neuen Schulgebäuden an vielen Standorten auch Mensen errichtet werden. Die gültige Schulstandortplanung weist für den Zeitraum bis 2030 rund 120 Neubauvorhaben aller Größenordnungen aus, 15 sind bereits finanziert und werden umgesetzt. Für den Rest ergibt sich ein Finanzbedarf von mehr als 1,7 Milliarden Euro. Ein Teil dieser Kosten kann voraussichtlich in Mietmodelle und öffentlich-private Gemeinschaftsprojekte umgeschichtet und dadurch teilweise in die Zukunft verschoben werden. Anfallen werden diese Ausgaben aber. Und sie könnten angesichts eklatanter Kostensteigerungen in der Bauwirtschaft deutlich höher ausfallen. Gegenüber 2021 gab es zuletzt einen Sprung um 17,6 Prozent.
Welche Perspektiven sieht die Politik?
„Der Sanierungs- und Baubedarf ist riesig“, bestätigt Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD). Doch daran führe kein Weg vorbei, denn „gute Bildung und Betreuung braucht Gebäude, die den Kindern und Beschäftigten gerecht werden“. Die FDP, die sich nach den Zahlen erkundigt hat, sieht die Verantwortung für den gewaltigen Sanierungs- und Neubaubedarf bei der SPD, die seit Jahrzehnten das Bildungsressort führt. Dass allein der Sanierungsstau mit knapp 700 Millionen Euro zu Buche schlägt, ist für den FDP-Haushaltspolitiker Thore Schäck „einfach erschreckend“. Die Auskünfte des Senats offenbarten, „wie nachlässig seit Jahrzehnten mit den Bildungseinrichtungen in Bremen umgegangen worden ist“. Schäck fordert einen „belastbaren Sanierungsplan“, aus dem hervorgeht, mit welchen Teilzielen der Instandsetzungsstau abgebaut werden kann.
Wie sieht es außerhalb Bremens aus?
Jede zweite der 43.000 Schulen in Deutschland hat Sanierungsbedarf in unterschiedlichem Ausmaß. Die Förderbank KfW befragt seit 2009 regelmäßig die Kämmerer von Städten und Gemeinden und erstellt aus den Ergebnissen ein sogenanntes Kommunalpanel. Danach gibt es aktuell bundesweit einen Investitionsrückstand im Schulbereich von gut 45 Milliarden Euro. Gut ein Viertel der Kommunen befürchtet ein Anwachsen des Sanierungsstaus.
