Diese beiden Themen sind so komplex, dass es mehr Referenten gibt als bei anderen Themen: Sieben Frauen und Männer sind gekommen, um im Blumenthaler Beirat zu sagen, wie es im Stadtteil um die Betreuung von Kindern und den Unterricht von Schülern steht. Der Bildungsbereich ist nicht das Einzige, was die Fraktionen an diesem Montagabend beschäftigt. Worüber die Parteien diskutiert und wie sie abgestimmt haben – ein Überblick.
Kitaplätze: Stefanie Semrau sagt es gleich: Von den Bauprojekten, die vor zwei Jahren für Blumenthal vorgestellt wurden, konnten die wenigsten auch umgesetzt worden. Mit der Folge, dass die Projektplanerin der Bildungsbehörde jetzt Zahlen nennt, die eigentlich hätten besser sein sollen. Semrau spricht von 1600 Kitakindern im Stadtteil und von 900 Plätzen, die es für sie gibt. Ihr zufolge haben sich mehrere Neubauvorhaben entweder zerschlagen oder sind deutlich in Verzug geraten. So sehr, dass die Versorgungsquote nicht so ist wie erhofft. Bei Kindern unter drei Jahren liegt sie bei 44, bei Kindern über drei Jahren bei 77 Prozent.
Für die nächsten Jahre fällt ihre Prognose günstiger aus. Das hat mit sogenannten niederschwelligen Angeboten zu tun, die es in Vegesack schon gibt und demnächst auch in Blumenthal geben soll. Und mit zwei Kitas, die neu dazukommen sollen. Die Projektentwickler heißen Rolf Specht und Ivonne Riegel. Beide haben ihre Pläne jetzt vorgestellt. Der eine will eine Tagesstätte an der Landrat-Christians-Straße bauen, die andere einen Waldkindergarten am Boddener Ring. Beide Projekte sind Millionenprojekte. Mal geht es um sieben, mal um fünf Gruppen. Einen konkreten Eröffnungstermin gibt es vorerst nur für letztere Einrichtung: zweites Quartal 2024.
Schulbauten: Die Behörde baut zwar, aber nicht so schnell, wie die Zahl der Schüler in den nächsten Jahren steigen wird. Bisher war Udo Stoessel von 2300 Schulplätzen ausgegangen, die es bis 2030 in Blumenthal braucht – inzwischen geht der Planer der Bildungsbehörde von 300 mehr aus. Auch Schulleiter machen das. Sie haben es mal hochgerechnet, wie viele Oberschulklassen im Stadtteil unversorgt sein werden, wenn es beim bisherigen Ausbautempo bleibt. Sie kommen auf sechs bis 2028. Darum sind sie dafür, dass die Behörde wie bei den Kitas mit Privatinvestoren zusammenarbeitet, um die Bauvorhaben zu beschleunigen.
Laut Stoessel macht das Ressort so schnell, wie es kann. Nach seinen Worten geht es bei immer mehr Vorhaben um vereinfachte Verfahren. Und um Provisorien, bis die eigentlichen Bauarbeiten abgeschlossen sind. Das Wort Mobilbauten fällt oft. Bei der Grundschule Rönnebeck wird es weitere, bei der Tami-Oelfken-Schule, bei der Schule am Pürschweg. Es gibt kaum eine Einrichtung, die nicht Baustelle ist oder wird. Stoessel rechnet damit, dass die neue Schule im Dillener Quartier 2026 fertig wird, der Ersatzbau in Farge-Rekum 2027 und die Oberschule im Kämmerei-Quartier 2028. Wegen des steigenden Bedarfs soll deren Bau vorgezogen werden.
Zuschüsse: Eigentlich fördern die Fraktionen zweimal im Jahr soziale Projekte in den Quartieren. Eine Vergaberunde der sogenannten Globalmittel ist im Frühjahr, die andere im Herbst – nur diesmal nicht. Bis März sind so viele Anträge von Vereinen, Initiativen und Gruppen eingegangen, dass die Politiker fast doppelt so viel Geld gebraucht hätten, als sie pro Jahr zur Verfügung haben, um alle Vorhaben zu unterstützen: mehr als 100.000 Euro statt knapp über 60.000 Euro. Und weil sie schon nicht alle Projekte in voller Höhe unterstützen können, haben sich die Parteien jetzt dafür entschieden, das Jahresbudget auf einmal zu verteilen.
Kraftwerk: In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Fragen zum Farger Kraftwerk. Und immer wieder waren es die Grünen, die sie stellten. Jetzt haben sie neue. Oder erneute. Fraktionsvertreterin Bianca Frömming will nämlich wissen, was sie schon mal wissen wollte: Wann denn nun die Anlage von Kohle- auf Altholzverbrennung umgerüstet wird, mit welchen Mengen die Stadt rechnet und ob sie Kenntnis über Lieferverträge hat. Auskunft soll die Umweltbehörde geben, die zugleich Genehmigungsbehörde ist. Die Blumenthaler Grünen lehnen das Verfeuern von Holz ab. Die übrigen Fraktionen stimmten der Anfrage beim Ressort zu.
Kreativräume: In Blumenthal, findet Dietmar Segger, gibt es viele Künstlerinnen und Künstler – aber nur wenige Räume, in denen sie kreativ werden und ihre Arbeiten zeigen können. Der Blumenthaler meint, dass sich das ändern sollte. Genauso wie der Beirat, der jetzt darauf dringen will, dass Platz für die Kunstszene geschaffen wird. Zum Beispiel im Stadtteilzentrum, das wegen seiner Leerstände zum Sanierungsgebiet erklärt worden ist und ab Sommer umgestaltet werden soll.
Kreuzung: Werner Schaper erlebt es immer wieder: Will der Blumenthaler die Kreuzung beim Blumenthaler Busbahnhof mit dem Rad passieren, wird er von der Ampel ausgebremst – und von Autofahrern erst spät registriert. Der Blumenthaler fordert deshalb eine Radfahrampel an der Lüssumer Straße. Ob die tatsächlich ausreicht, um die Situation für Verkehrsteilnehmer zu entschärfen, will der Beirat jetzt prüfen lassen. Er hat das Amt für Straßen und Verkehr eingeschaltet.