Wie zuletzt bei fast jeder Sitzung des Blumenthaler Beirats, so auch bei dieser: Die Zahl der Anträge und Anfragen ist weitaus größer als die der Themen, bei denen Referenten erläutern, was die Fraktionen wissen wollen. Diesmal ist das bei einem einzigen Tagesordnungspunkt so, jedoch einem, der unterm Strich jeden im Stadtteil angeht. Worüber sich die Parteien auf den neuesten Stand bringen wollen und welche Forderungen es von Parteien und Anwohnern gibt – ein Überblick.
Schnelles Internet: Im Vegesacker Stadtteilparlament war René Saupe bereits, jetzt kommt er ins Blumenthaler. Der Projektleiter der Deutschen Giganetz GmbH soll den Stadtteilpolitikern endlich sagen, ob das Unternehmen nun Glasfaserleitungen in den Quartieren verlegt oder nicht. Dreimal hat die Hamburger Gesellschaft inzwischen ihre Kundenakquise verlängert, um auf die Zahl an Vertragsabschlüssen zu kommen, die es nach ihren Angaben braucht, ehe sich der Netzausbau rechnet: 35 Prozent.
Zuletzt hat die Firma deutlich unter diesem Wert gelegen – und liegt es immer noch. Jedenfalls nach den neuesten Zahlen, die dem Ortsamt vorliegen. Demnach ist die Deutsche Giganetz jetzt bei 27 Prozent. Darum wollen die Parteien nun Klarheit, was wird, wenn es bis Ende des Monats bei dieser Quote bleibt. Dann läuft nämlich die letzte Frist ab, die mit der Stadt für den Glasfaserausbau vereinbart wurde. So wie auch für Vegesack, wo die GmbH mit den Bauarbeiten ebenfalls noch nicht begonnen hat.
Anders als eine andere. Glasfaser Nordwest – ein Unternehmen von Telekom und EWE – ist längst dabei, Kabel fürs schnelle Internet in Blumenthal zu verlegen. Zum Beispiel entlang der Landrat-Christians-Straße. Es gibt noch mehr Strecken, an denen die Firma gerade dabei ist, den Ausbau voranzutreiben. Auch sie hat einen Vertrag mit der Stadt – mit dem Unterschied, dass nicht abgewartet wird, bis eine bestimmte Vermarktungsquote erreicht ist, sondern die Arbeiten gleich begonnen haben.
Fraktionsforderungen: Fünf Anträge und Anfragen von Parteien liegen vor: drei von den Grünen, zwei von der CDU. Marc Pörtner will, wenn man so will, einen Antrag der SPD ergänzen: Sie fordert, dass alle Bushaltestellen auf den neuesten Stand gebracht werden – und der Grünenpolitiker, dass sie darüber hinaus auf Menschen mit Sehbehinderungen abgestimmt werden. Außerdem spricht er sich dafür aus, dass Blumenthal vom Startchancen-Programm des Bundes profitiert. Und für mehr Geld, das der Umweltbetrieb bekommen soll.
Bei der CDU geht es dagegen um Kultur – vor allem um einen neuen Platz für sie. Die Unionsfraktion will, dass die Bronze, die nach dem gleichnamigen Roman von Manfred Hausmann entstanden ist, umzieht: weg von der leer stehenden Stadtbibliothek, hin zum Dillener Quartier, wo eine Straße nach Hausmann benannt werden soll. Und sie fordert, dass die Behörde mal sagt, was denn nun mit dem Blumenthaler Polizeirevier wird, wenn der Einsatzdienst 2025 ins neue Kommissariat nach Vegesack wechselt.
Bürgeranträge: Mit dem Dock 10 und der Lürssen-Werft, die es dauerhaft am Berner Weserufer lassen will, haben sich die Fraktionen zuletzt im Vorjahr beschäftigt – jetzt sollen sie es noch einmal tun. Rönnebecker fordern, dass eine Umweltverträglichkeitsstudie gemacht wird. Ihr Schreiben kommt auf fast zwei Seiten. Genauso wie das von Joachim Ernst, der gegen Staus im Bereich Kreinsloger, Neuenkirchener Weg und Mühlenstraße vorgehen will – mit einer anders geschalteten Ampel oder einer veränderten Verkehrsführung.
Bei den zwei anderen Bürgeranträgen geht es um ein und dasselbe: um Namensvorschläge für Straßen und Wege, die noch keinen Namen haben. In einem Fall wollen Blumenthaler an Hansgünter Matuschak erinnern, der die Bremer Heimstiftung zu einem der führenden Träger der Altenhilfe machte, im anderen an Heinz Rust, der die Woll-Kämmerei AG mitgeprägt hat. Nach Matuschak soll ein Platz oder Weg im Dillener Quartier benannt werden, nach Rust eine Straße im Kämmerei-Quartier.
