Es ist eine überraschende Wende: Karin Busch hat erneut Post vom Ordnungsamt bekommen. Es geht wieder um das Knöllchen, das sie im Juni auf dem Krankenhaus-Gelände kassiert hat. Dieses Mal enthält der Brief vom Amt jedoch eine positive Nachricht – und eine Entschuldigung. "Wir haben den gegen Sie erlassenen Bußgeldbescheid vom 12. Juni 2024 zurückgenommen und den von Ihnen gezahlten Betrag in Höhe von 53,50 Euro zur Auszahlung an Sie angewiesen", heißt es in dem Schreiben. Somit endet eine ärgerliche Geschichte für die Grohnerin doch noch zufriedenstellend. Dazu hat auch die Klinikgesellschaft Gesundheit Nord (Geno) beigetragen, die sich in die Sache eingeschaltet hat und mit dem Ordnungsamt in Kontakt getreten ist.
Aus Sicht der Geno hat Karin Busch nämlich richtig gehandelt, als sie auf dem Gelände des Klinikums Bremen-Nord eine Parkscheibe in ihr Auto legte, weil der Parkscheinautomat defekt war. Damit folgte sie den Anweisungen, die auf den Geräten stehen. Das Ordnungsamt hatte das als Ordnungswidrigkeit gewertet, Karin Busch bekam ein Knöllchen. Zunächst erhob das Amt ein Verwarngeld in Höhe von 25 Euro und verschickte – nachdem die Grohnerin Einspruch eingelegt hatte – ohne eine weitere Frist einzuräumen einen Bußgeldbescheid.
Geno wird aktiv
Nach viel Ärger und erfolglosen Versuchen, die Angelegenheit per Einspruch, in E-Mails und telefonisch mit dem Ordnungsamt zu klären, gab Karin Busch auf. Sie zahlte die im Bußgeldbescheid geforderten 53,50 Euro, zog ihren Einspruch zurück und schrieb das Geld ab – obwohl sie sich weiterhin im Recht fühlte. Doch sie wollte sich nicht weiter ärgern und vermeiden, dass ein Gericht sich mit einer Kleinigkeit beschäftigen muss.
Die Geno, die Betreiberin der Automaten auf dem Krankenhausgelände ist, setzte sich beim Ordnungsamt jedoch für eine Lösung ein. Verhindern wollte die Krankenhausgesellschaft auch, dass sich ein solcher Fall wiederholt. Nach Angaben von Geno-Sprecher Timo Sczuplinski werden die Anweisungen auf den Geräten nun geändert. "Wenn ein Automat kaputt ist, sollen die Leute nicht erst nach einem anderen Gerät suchen müssen. Sie sollen dann die Parkscheibe auslegen. Das ist mit dem Ordnungsamt so abgesprochen."
Automat wurde repariert
Der defekte Automat wurde laut Sczuplinski inzwischen repariert. Mitarbeiter der Klinikgesellschaft kontrollieren die Automaten mehrmals pro Woche auf ihre Funktion. Bei Bedarf werden sie schnellstmöglich repariert. Zusätzlich gibt die Geno Testmünzen an das Ordnungsamt aus, damit die Funktion auch von dessen Mitarbeitern überprüft werden kann.
Karin Busch freut sich, dass das Ordnungsamt nun doch ein Einsehen hatte. "Für mich ist die Erklärung des Ordnungsamts in dem Schreiben allerdings seltsam", sagt sie, will sich mit der Angelegenheit nun aber endgültig nicht mehr befassen. In dem Brief steht: "Die Verfahrenseinstellung erfolgt ausnahmsweise, da Ihr Anfechtungswille nach wie vor erkennbar ist und der Vorgang nach Erlass des Bußgeldbescheids einer weitreichenderen Klärung mit der Geno hätte zugeführt werden müssen. Insofern bitten wir um Entschuldigung."
