Die Nordbremer Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD, kurz Jusos, stellen ihre Verbandsarbeit bis auf Weiteres ein. Das und den Grund für diesen Schritt erläutern die Jusos Bremen-Nord in einer Pressemitteilung. Demnach sehen sie sich seit September 2023 massivem Druck seitens der Landespartei sowie eines Großteils des Unterbezirks (UB) Bremen-Stadt ausgesetzt.
"Es wurden wiederholt Falschbehauptungen verbreitet, die die Arbeit der SPD und Jusos in Bremen-Nord diskreditieren. Bisher haben wir diese Angriffe stillschweigend ertragen, um den innerparteilichen Frieden zu wahren", heißt es in der Mitteilung von Lizza Besecke, Vorsitzende der Nordbremer Jusos.
Ihnen sei, wie dem Nordbremer Unterbezirk insgesamt, vorgeworfen worden, sie seien nicht arbeitsfähig, erläutert Besecke auf Nachfrage. Wie berichtet, will der SPD-Landesvorstand aus zwei Unterbezirken einen machen. Der SPD Unterbezirk Bremen-Nord ist nach Ansicht des Landesvorstands finanziell instabil und nicht kampagnenfähig.
Auf der Landesmitgliederversammlung am 25. Mai habe der Konflikt einen neuen Höhepunkt erreicht. "In der Vergangenheit war es ein festes Abkommen, dass jeder Unterbezirk mindestens einen Platz im Landesvorstand der Jusos erhält, um eine regionale Repräsentation sicherzustellen. Dieses Abkommen wurde nun vom Landesvorstand der Jusos aufgekündigt."
Jusos ziehen Konsequenzen
Die Landesvorsitzenden der Jusos Bremen hatten der Versammlung laut Besecke nicht vorgeschlagen, Kandidaten aus jedem Unterbezirk zu berücksichtigen. Dies habe dazu geführt, dass aufgrund der Kräfteverhältnisse zwischen den Unterbezirken der Einzug eines Nordbremer Kandidaten in den Landesvorstand faktisch unmöglich wurde.
"Auch wenn kein satzungsmäßiges Zugriffsrecht auf Sitze im Landesvorstand besteht, empfinden wir dieses Vorgehen als öffentliche Demütigung und unsolidarisches Verhalten. Wir haben uns beschimpfen und diffamieren lassen. Jetzt dürfen wir auf Landesebene nicht einmal mehr mitarbeiten."
Daraus ziehen die Nordbremer Jusos nun Konsequenzen. "Wenn wir nicht mehr gewünscht sind, dann kommen wir nicht mehr. Daher stellen wir unsere Verbandsarbeit bis auf Weiteres ein, auch weil wir zunehmend das Gefühl haben, Teil eines völlig entsolidarisierten Verbands zu sein."
Ihre Arbeit in Bremen-Nord wollen die Jusos unterdessen fortsetzen, so Besecke. "Aber nicht mehr in Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand, nur noch mit dem Nordbremer Unterbezirksvorstand."
