Mit mehreren Satzungsänderungen sollte die Fusion der SPD-Unterbezirke Nord und Stadt vorbereitet werden, nur kamen nicht alle durch: Der Parteitag in Vegesack lief für den Landesvorstand anders ab als gedacht. So sagt es Ute Reimers-Bruns. Die Nordbremer SPD-Chefin und Bürgerschaftsabgeordnete sprach nach dem Delegiertentreffen am Dienstag von fehlenden Zweidrittelmehrheiten und Satzungen, die nur zum Teil geändert wurden.
Dreieinhalb Stunden dauerte der Parteitag im Gustav-Heinemann-Bürgerhaus, an dessen Ende der Vorstand nicht alles bekam, was er bekommen wollte. Laut Reimers-Bruns sollte beispielsweise die Zahl der Delegierten von 140 auf 100 reduziert werden. Dass sie es nun doch nicht wird, liegt ihr zufolge vor allem am Nein von Nordbremer und Bremerhavener Parteimitgliedern. Dass die Delegierten beider Unterbezirke sich zusammentaten, hat laut Reimers-Bruns einen simplen Grund: Beide lehnen die Fusionspläne ab. Die Nordbremer, weil sie nicht aufgelöst werden wollen – und die Bremerhavener, weil sie sich gegen einen neuen und großen Unterbezirk Stadt Bremen in der Minderheit sehen.
Wie es nun mit der geplanten Zusammenlegung weitergeht, ist unklar. Fest steht für Reimers-Bruns bisher nur, dass demnächst die Schiedskommission der Landes-SPD eingeschaltet werden soll. Und danach – wenn es keine Einigung gibt – die Schiedskommission der Bundes-SPD. Auch die Option, zivilrechtlich gegen die Fusion vorzugehen, wollen sich die Nordbremer Sozialdemokraten vorbehalten.
