Selten befassen den Vegesacker Beirat so viele Anträge und Anfragen wie im September. Für die Sitzung am kommenden Montag listet das Ortsamt insgesamt sieben Eingaben auf. Womit die sich befassen und worüber sonst noch debattiert werden soll, die Zusammenkunft im Überblick.
Freizeitbad Vegesack
Eigentlich sollte die Sportstätte an der Straße Fährgrund schon im April Thema im Beirat sein. Doch daraus wurde nichts. Weil es aus Sicht der Bremer Bäder keinen neuen Stand gab, wurden die Beratungen kurzerhand wieder von der Tagesordnung gestrichen. Am kommenden Montag will die Geschäftsführung nun aber darüber informieren, wie es mit dem Bad weitergeht. Dass es modernisiert werden muss, steht bereits seit Längerem fest. Unklar ist hingegen noch, ob es lediglich zum Teil neugebaut wird oder in Gänze. Zunächst favorisierten Sportbehörde und Bädergesellschaft eine Kombination aus Sanierung und Neubau. Doch mit Blick auf die steigenden Kosten in der Baubranche stellte sich im Herbst 2022 die Frage, ob ein Neubau nicht doch wirtschaftlicher wäre. Seitdem werden beide Varianten geprüft.
Verstärkung fürs Ortsamt
Vor ziemlich genau einem Jahr wählte der Vegesacker Beirat Gunnar Sgolik zum neuen Ortsamtsleiter. Damit wurde allerdings die Stelle des stellvertretenden Verwaltungschefs vakant. Denn die hatte Sgolik zuvor inne. Also musste die Senatskanzlei eine neue Kraft suchen – und hat sie nun gefunden. Vorstellen wird sich Sgoliks Vertreterin gleich an ihrem ersten Arbeitstag, der zufälligerweise auf kommenden Montag fällt – an dem auch der Beirat tagt.
Erinnerungskultur in Vegesack
Ursprünglich wollte sich das Stadtteilparlament schon im August mit der Thematik befassen. Da das Kulturressort aber keinen Referenten entsandt hat, blieb es bei einem Austausch auf Beiratsebene. Das soll sich nun aber ändern: Für die September-Sitzung hat sich nicht nur ein Vertreter der Kulturbehörde angekündigt, sondern auch der Landeszentrale für politische Bildung sowie der Senatskanzlei.
Anfragen und Anträge der Parteien
Die Fraktionen im Vegesacker Beirat haben einen gemeinsamen Antrag zum Glasfaserausbau im Stadtteil eingereicht. Konkret wollen die Vertreterinnen und Vertreter wissen, ob die Deutsche Giganetz nun mit dem Ausbau in Vegesack beginnt oder nicht. Nach Unternehmensangaben müssen sich mindestens 35 Prozent der Haushalte für einen schnellen Internetanschluss entscheiden, damit der Ausbau wirtschaftlich ist. Diese Quote wollte die Giganetz bis Ende Mai erreicht haben. Damals teilte Unternehmenssprecherin Inken Gärtner auf Nachfrage der NORDDEUTSCHEN allerdings mit, dass man erst knapp die Hälfte der notwendigen Verträge hätte abschließen können.
Die SPD hat verschiedene Gefahrenpunkte im Straßenverkehr ausgemacht, die nun vom Amt für Straßen und Verkehr beziehungsweise von der Autobahn GmbH beseitigt werden sollen. So fordert die Fraktion in ihrem Antrag unter anderem, dass die Schutzmarkierung für Fußgänger und Fahrradfahrer an der Autobahnauf- und abfahrt Martinsheide aufgetragen wird.
Bereits für die Sitzung im August hatten die Christdemokraten vier Anfragen eingereicht. Da die allerdings nicht – wie in der Geschäftsordnung des Beirates vermerkt – mindestens zwei Wochen vor der Zusammenkunft verschickt wurden, musste die Beratung auf die September-Sitzung verschoben werden. Thematisch befassen sich die Anfragen zum Beispiel mit der Toilettenanlage im Neubau der Gerhard-Rohlfs-Oberschule. Die ist laut der Fraktion bereits seit Längerem nicht nutzbar. Von der Behörde will sie nun wissen, ab wann die Anlage zur Verfügung steht. Mit Blick auf den Wasserschaden in der Oberschule Borchshöhe soll das Ressort sagen, wie es um die Sanierung steht. Darüber hinaus thematisieren die Christdemokraten den Zustand der Straßen im Ortsteil Vegesack. Sie fragen unter anderem, was es kosten würde, alle Schäden zu beheben. Die vierte Anfrage befasst sich mit der Situation in der Vegesacker Zulassungsstelle. Zurzeit dauere es etwa fünf Wochen, bis ein Fahrzeug zugelassen werden kann. Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion, wie groß der Bearbeitungsrückstand aktuell ist und wie viele Mitarbeiter in der Vegesacker Dependance tätig sind.
Ingo Schiphorst (Stimme Vegesacks) hat eine Anfrage zur geplanten Bebauung am Sedanplatz eingereicht. "Das weitere Verfahren steht unter dem Vorbehalt, dass die Vorhabenträgerin die Verfügungsberechtigung über die Grundstücke erlangt", heißt es. "Die Vorhabenträgerin hat öffentlich angekündigte Termine für den Vorhabenbeginn mehrfach gerissen." Deshalb wolle er nun unter anderem wissen, wie weit das Projekt gediehen ist und wie die weitere Planung für den Verkauf des Finanzamtes aussieht, das eine zentrale Rolle bei dem Vorhaben spielt.
