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Unterstützung für den Einzelhandel Ringen um verkaufsoffene Sonntage in Bremen

Ein Wirtschaftsverband fordert zusätzliche verkaufsoffene Sonntage für Bremen. Doch das Beispiel Niedersachsen zeigt, dass die Voraussetzungen dafür nicht so leicht zu schaffen sind.
30.07.2020, 05:00 Uhr
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Ringen um verkaufsoffene Sonntage in Bremen
Von Maren Beneke

Verkaufsoffene Sonntage sind für Einzelhandel und Gastronomie ein wichtiger Umsatzbringer. Damit könnten solche Tage, an denen die Geschäfte und Restaurants zusätzlich geöffnet haben dürfen, zumindest ein kleiner Baustein sein, um die Rückgänge der Unternehmen in den vergangenen Monate zu kompensieren. Doch ganz so einfach ist es nicht. Denn verkaufsoffene Sonntage dürfen bundesweit nur anlassbezogen veranstaltet werden.

So sehen es nicht nur Absprachen zwischen Politik, Gewerkschaften, Kirchen und Wirtschaft vor, sondern auch das Gesetz. Der Wirtschaftsverband Die Familienunternehmen fordert nun, man möge in Bremen dem Beispiel der niedersächsischen Nachbarn folgen und bis Ende des Jahres zusätzliche verkaufsoffene Sonntage erlauben. „Der Einzelhandel braucht eine Chance, um die fehlenden Umsätze zumindest in Teilen auszugleichen“, begründet der Landesvorsitzende des Verbandes, Peter Bollhagen.

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Die Geschäfte hätten schwer zu kämpfen, nicht nur mit der Krise, sondern auch mit der Konkurrenz durch den Onlinehandel. Die Zukunft des Einzelhandels und damit vieler Arbeitsplätze hängt aus Sicht des Verbandes davon ab, wie die Händler ihr Geschäftsmodell weiterentwickeln. „Der Senat muss ihm dafür die nötigen Freiheiten geben und darf nicht auf der Bremse stehen“, sagt Bollhagen, „die Händler brauchen daher mehr Flexibilität und zusätzliche Verkaufstage.“

Allerdings gab es in Niedersachsen zuletzt einige Irritationen rund um das Thema. Vor gut einer Woche hieß es zunächst, Landesregierung, Kirchen und Verbände hätten sich darauf verständigt, die Hürden für eine Sonntagsöffnung zu senken. Konkret sollte jede Kommune vier verkaufsoffene Sonntage abhalten dürfen, Anlass könnten ausnahmsweise auch kleinere Veranstaltungen oder Märkte sein. „Dies schafft einen Anreiz für die Kunden und ist eine große Chance für den Einzelhandel“, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU).

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Die Landesallianz freier Sonntag – ein Bündnis aus Gewerkschaften, kirchlichen und sozial engagierten Verbänden – veröffentlichte allerdings noch am selben Tag eine Stellungnahme, in der sie unter anderem darauf pochte, dass Anlässe für verkaufsoffene Sonntage weiter „angemessen“ sein müssten. „Für uns ist der Sonntag kein Shopping-Tag“, sagte Rüdiger Wala von der Landesallianz.

Auch in Bremen sind Anlässe für verkaufsoffene Sonntage bislang zumeist solche gewesen, die viele Menschen mobilisieren: Freimarkt, Osterwiese oder die Maritime Woche gehörten dazu. Doch Großveranstaltungen wie diese sind bis mindestens Ende August verboten. Wie es danach weitergeht, ist ungewiss. Und damit auch, ob und zu welchen Anlässen es in diesem Jahr überhaupt Sonntagsöffnungen des Einzelhandels geben kann.

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An einem normalen verkaufsoffenen Sonntag seien die Umsätze bei den Geschäften und der Gastronomie „signifikant höher“ als an anderen Tagen, sagt Stefan Brockmann, der als stellvertretender Vorsitzender der City-Initiative vorsteht und Vorsitzender des Einzelhandelsausschuss der Handelskammer ist. Entsprechend würde sich der Einzelhandel freuen, wenn in den kommenden Monaten noch verkaufsoffene Sonntage veranstaltet würden.

Er sagt aber auch: „Das geht natürlich nur, wenn es der rechtliche Rahmen erlaubt.“ Und ob diese Voraussetzungen in den kommenden Wochen und Monaten anders seien als jetzt, ließe sich derzeit nicht abschätzen. „Daher ergibt es in dieser Situation nur wenig Sinn, Forderungen zu stellen. Wir müssen abwarten.“ Die Gewerkschaft Verdi war am Mittwoch nicht zu erreichen, das Wirtschaftsressort verwies am Abend auf die Gesundheitsbehörde. Laut Radio Bremen gibt es im Senat bislang keine Überlegungen, zusätzliche verkaufsoffene Sonntage abzuhalten.

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