Landkreis Osterholz. Auch nach Abschluss der laufenden Großvorhaben zum Glasfaserausbau im Landkreis Osterholz werden in rund zwei Jahren noch rund zehn Prozent der privaten Haushalte ohne gigabitfähigen Internetzugang sein. Das entspricht etwa 4000 Adressen – eine Zahl, die Kreisdezernent Dominik Vinbruck im Wirtschaftsausschuss auf Anfrage des CDU-Abgeordneten Axel Miesner bekannt gab. Der Worphauser Abgeordnete sorgt sich darum, dass das Land, wie angekündigt, die Breitbauförderung demnächst einstellt; bislang übernahm Niedersachsen bei staatlich geförderten Ausbauprojekten 25 Prozent der Zuschüsse.
Selbst wenn das Land die Förderung fortsetzen würde, so vermutet es Vinbruck, dürfte die Anbindung aller grauen Flecken kaum noch wirtschaftlich darstellbar sein, sondern vielmehr den Aufwand der bereits laufenden Ausbaurunde noch mal übertreffen. Bei dieser werden momentan rund 1600 Glasfaser-Anschlussmöglichkeiten geschaffen; der Zuschussbedarf für die öffentliche Hand sei dabei auf umgerechnet 12.000 Euro pro Adresse angestiegen, sagte der Kreisdezernent. Parallel beginnt die Deutsche Glasfaser nach erfolgreicher Nachfragebündelung demnächst mit der Anbindung von kreisweit rund 20.500 Adressen, ohne dass dafür Subventionen fließen. In dichter besiedelten Gebieten läuft zudem weiter ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Telekommunikationsunternehmen.
Hoher Aufwand, nicht abschätzbar
"Wir werden zunächst mit dem Breitbandkompetenzzentrum die voraussichtlichen Baukosten ermitteln und dann auswerten, ob wir uns das leisten können und wollen", sagte Vinbruck. Der Landkreis Osterholz wolle eine offene Diskussion darüber, aber für die November-Beratungen zum Kreishaushalt 2024 komme Miesners Frage zu früh. Erste Kostenschätzungen könne die Kreisverwaltung wohl erst im Laufe der ersten Jahreshälfte 2024 vorlegen, so der Dezernatsleiter weiter.
Es sei auch denkbar, nur den Teil der 4000 Adressen zu berücksichtigen, bei denen der Aufwand noch halbwegs im Rahmen bleibt. Es sei aber auch nicht auszuschließen, dass die Bürgermeister und Räte der Mitgliedskommunen grundsätzlich zu anderen, unterschiedlichen Antworten in der Frage kommen, ob sie angesichts der Haushaltslage einerseits und der immer besseren Mobilfunk-Abdeckung mit dem 5G-Netz andererseits den Breitbandausbau mit Steuergeldern fortsetzen oder ob sie dem Landesbeispiel folgen und die Förderung einstellen. Vinbruck sagte, er halte dies für berechtigte Überlegungen.
Bisher stemmen die Kommunen gemeinsam 12,5 Prozent des Zuschussbedarfs; weitere 12,5 Prozent kommen vom Landkreis und 50 Prozent vom Bund. Über die Zukunftsplanungen auf Landkreis-Ebene will die Verwaltung die Abgeordneten weiter auf dem Laufenden halten.
