Fraktionschefin Nahles will SPD 2021 wieder zur stärksten Partei machen

Andrea Nahles soll auf Martin Schulz als SPD-Vorsitzende folgen. Die Oppositionsführerin zeigte sich am Mittwochabend kämpferisch, was ihre Ziele angeht.
07.02.2018, 11:37
Lesedauer: 2 Min
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Die SPD-Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles hat das Ziel ausgegeben, bei der nächsten Bundestagswahl wieder stärkste Partei zu werden. "Wir können das", zeigte sich Nahles am Mittwoch in Berlin überzeugt. Voraussetzung dafür sei, dass die SPD wie in den Koalitionsverhandlungen als Team agiere.

Die SPD war bei der Bundestagswahl Ende September bei nur noch 20,5 Prozent und damit weit hinter der Union gelandet. Nahles dankte dem Noch-SPD-Chef Martin Schulzdafür, dass er mit seinem angekündigten Rückzug vom Parteivorsitz "freundschaftlich und in großem Einvernehmen" den Generationswechsel möglich mache. Auf die Frage, was sie besser könne als Schulz, sagte sie: "Stricken."

Nach knapp einem Jahr hatte SPD-Chef Martin Schulz in einer Vorstandssitzung angekündigt, den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles übergeben zu wollen. Der 62-Jährige kündigte seinen Rücktritt nach Ende des Mitgliedervotums zur großen Koalition am 2. März an. Die 47-jährige Parteilinke Nahles wäre die erste Frau an der Spitze der knapp 155 Jahre alten sozialdemokratischen Partei.

Nahles soll Fraktion und Partei künftig in einer Doppelfunktion führen. Schulz will Außenminister in der geplanten großen Koalition werden und würde damit seinen Vorgänger als Parteichef, Sigmar Gabriel, ablösen, der kein Ministeramt mehr ausüben soll. Schulz gab außerdem bekannt, das Amt des Vize-Kanzlers nicht für sich zu beanspruchen. Er ließ aber offen, ob dies Olaf Scholz, amtierender Bürgermeister in Hamburg, übernehmen soll.

Der frühere Präsident des Europaparlaments Martin Schulz war damals als Hoffnungsträger gefeiert und im März 2017 mit 100 Prozent zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Anschließend ging es aber nach vielen Fehlern und einer intern stark kritisierten Wahlkampagne bergab. Die Sozialdemokraten erzielten bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik.

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Schulz schloss danach eine erneute große Koalition und ein Ministeramt für sich in einer Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. Er vollzog aber nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen eine Kehrtwende. Beim SPD-Parteitag im vergangenen Januar, der nach Ende der Sondierungen über den Eintritt der Sozialdemokraten in Koalitionsverhandlungen entschied, galt die Rede von Nahles als mitentscheidend dafür, dass die Delegierten überhaupt mehrheitlich mit Ja stimmten.

Nun liegt es in den Händen der SPD-Mitglieder, ob eine neue große Koalition tatsächlich kommt - und ob Schulz damit Außenminister werden kann. (dpa)

Hier können Sie den Koalitionsvertrag als PDF herunterladen.

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