Kommentar über das SPD-Wahlprogramm

Nach links

Die SPD blinkt mit dem Entwurf ihres Wahlprogramms nach links. Damit hat die Partei aber keine realistische Chance, aus ihrem Umfragetief herauszukommen, meint Norbert Holst.
02.03.2021, 05:00
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Von Norbert Holst
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Stellten das SPD-Wahlprogramm vor: Spitzenkandidat Olaf Scholz (Mitte) und die Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.

Kay nietfeld/DPA

Soziale Wohltaten, Abkehr von Hartz-IV, Einführung einer Kindergrundsicherung. Das alles garniert mit mehr Klimaschutz und ganz viel Digitalisierung. Mit dem Entwurf ihres Programms für die Bundestagswahl rückt die SPD ein Stück weiter nach links. Das ist eine riskante Strategie, zumal dieses Programm nicht so recht zum Spitzenkandidaten Olaf Scholz passen will.

Die SPD setzt damit eindeutig auf ein rot-grün-rotes Bündnis. Doch ein Blick auf vergangene Wahlen im Norden lässt an der Strategie zweifeln. So zahlte sich in Niedersachsen bei der Landtagswahl 2008 ein linker Kurs mit dem Hauptthema Mindestlohn nicht aus, erst der Wechsel zur moderaten Politik Stephan Weils brachte die Macht. Und die betont soziale Stoßrichtung der Bremer SPD in der Bürgerschaftswahl 2019 endete mit einem historisch schlechten Ergebnis. Bei der Bundestagswahl wird es vor allem um die Normalität nach Corona gehen, also um Wirtschaft, Arbeitsplätze, Wohlstand. Wie die SPD mit diesem Papier aus ihrem Umfragetief kommen will, ist ein Rätsel.

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